Bundestagswahl 2013

Grüne Spitze stellt Ämter zur Verfügung

Berlin - 23.09.2013, 16:33 Uhr


Nach der FDP ziehen auch die Grünen Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl: Das gesamte Führungspersonal stellt seine Ämter geschlossen zur Verfügung. Der sechsköpfige Bundesvorstand und der 16-köpfige Parteirat würden beim nächsten Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt, kündigten die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir in Berlin an.

Özdemir kündigte an, er werde sich nach dem Rücktritt wieder als Parteivorsitzender bewerben. Damit verzichtet der Parteichef jedoch auf die Möglichkeit, die Führung der Fraktion zu übernehmen, da die Grünen-Statuten die Wahrnehmung beider Ämter ausschließen. Roth sagte, sie habe sich entschieden, wolle das aber erst in der Partei sagen. Fraktionschef Jürgen Trittin ließ offen, ob er für das Spitzenamt in der Fraktion wieder antreten will. „Ich möchte der Diskussion der wiedergewählten Abgeordneten nicht vorgreifen." Auch Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ließ sich bei ihren persönlichen Plänen nicht in die Karten gucken.

Falls Merkel den Grünen Gespräche über die Bildung einer Koalition vorschlagen sollte, sollten Trittin, Göring-Eckardt, Özdemir und Roth die Verhandlungen anführen, sagte Roth. Ein entsprechender Vorschlag solle gegebenenfalls dem kleinen Parteitag am Samstag gemacht werden. Alle führenden Grünen bekräftigten, die Aussichten für ein schwarz-grünes Bündnis seien schlecht. Die inhaltlichen Schnittmengen seien zu gering. Bei der Bundestagswahl am Sonntag hatte die Partei deutlich verloren und ist mit 8,4 Prozent noch hinter die Linkspartei gerutscht. Bei der Wahl vier Jahre zuvor hatte die Partei noch 10,7 Prozent geholt.


Lothar Klein


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