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Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin
Merkel stellt sich hinter Gesundheitsreform
Mit Nachdruck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die umstrittene Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) verteidigt: „Wir habe eine wesentliche Grundsatzentscheidung getroffen“, sagte Merkel heute in Berlin.
Zu Einzelheiten der Reform äußerte sich Merkel nicht. Die Bundeskanzlerin rechtfertigte die vorgesehene Anhebung der Zusatzbeiträge einseitig zulasten der Beitragszahler mit den weiterhin steigenden Gesundheitskosten. Man müsse den Menschen klar sagen, „das wird Jahr für Jahr teurer“. Man könne aber die Arbeitskosten über den allgemeinen GKV-Betragssatz nicht weiter belasten. Daher sei es keineswegs „unsolidarisch“, absehbare Kostensteigerungen in einer alternden Gesellschaft über neue Instrumente zu finanzieren.
Berlin - 21.07.2010, 13:27 Uhr