Nach Bund-Länder-Schalte

Merkel stoppt Osterruhe: „Idee war ein Fehler“

Berlin - 24.03.2021, 11:40 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll nach Informationen der dpa die geplante Osterruhe abgeblasen haben. (Foto: IMAGO / Christian Thiel)

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll nach Informationen der dpa die geplante Osterruhe abgeblasen haben. (Foto: IMAGO / Christian Thiel)


Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr.

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man wie beschlossen den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt. Aufwand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis, wurde Merkel von Teilnehmern der völlig überraschend einberufenen Runde mit den Länderregierungschefs zitiert.

Offen war zunächst, ob es eine alternative Regelung geben soll, um die steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in den Griff zu bekommen. Zunächst sei nicht daran gedacht, kurzfristig eine neue Bund-Länder-Runde einzuberufen, erfuhr die dpa. Der entsprechende Punkt zur Osterruhe (Punkt 4) der Beschlüsse vom frühen Dienstagmorgen werde nicht umgesetzt. Trotzdem sei es richtig, über Ostern Kontakte individuell möglichst stark einzuschränken. Allen sei klar, dass im Kampf gegen die Pandemie weitere Maßnahmen erforderlich seien, hieß es aus der Runde.

Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Die übrigen am Montag beschlossenen Corona-Maßnahmen sollen nach Information des „Spiegel“ weiterhin Bestand haben. Merkel bezeichnete die Osterruhe demnach als ihren Fehler: „Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.“ 

In einer Presserklärung im Anschluss an die Bund-Länder-Schalte bat sie die Menschen um Verzeihung. „Die Idee war ein Fehler“, sagte sie in Berlin. Es habe zwar gute Gründe für einen solchen Schritt gegeben, in der Kürze der Zeit sei ein solcher jedoch „nicht gut umsetzbar“ gewesen. Die Verantwortung dafür trage allein sie, so die Kanzlerin. Die Beratungen mit den Länderchefs wolle sie am 12. April fortsetzen. Über die Ostertage setzt sie nun auf regionale Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Corona-Tests und Impfkampagnen.

In der Nacht von Montag auf Dienstag hatte Merkel gemeinsam mit den Länderchefs entschieden, dass der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 „zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden („Erweiterte Ruhezeit zu Ostern“)“. Von diesem Teil des Beschlusses will Merkel nun offenbar wieder abrücken. Unklar war bisher, ob davon auch die Apotheken betroffen sein würden.

Die im Bundestag geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin am Nachmittag sollte nach anderen Informationen wie vorgesehen stattfinden.


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4 Kommentare

Die OsterUNruhe

von Dr.Diefenbach am 24.03.2021 um 13:06 Uhr

---wird dafür Sorge tragen, dass die C-Parteien weiter im Sinkflug sind.So entstehen plötzlich ungeahnte NEUE Konstellationen.die natürlich jetzt Oberwasser gewinnen.
Man sollte aber dennoch einmal festhalten:Wer würde SO einen Bereich wie Frau Merkel ihn seit über einem Jahr wohl 18 Std am Tag bearbeitet,übernehmen wollen?Es läuft Vieles schräg, aber es gehört sehr viel Charakter dazu,nach diesem "Schachzug" von gestern heute die Verantwortung zu übernehmen.Wir alle wissen nämlich nicht, welche Torheiten (Spahn, B.Scheuer,vdLeyen,Giffey) SIE in der Vergangenheit gedeckt hat.Gemeckert ist ja immer schnell.Ich ärgere mich zB über meine Woelki-Glaubenstruppe,die Ostermessen über die Volksgesundheit stellen wollte oder die Mallorca Reisegruppe, die sich um nichts kümmert.Ich würde verstehen, wenn die Kanzlerin HEUTE adieu sagen würde.Unabhängig davon, dass diese Wirren des 24.3.21 in die Geschichte eingehen werden.Zum Schluss noch die Schwammigkeit des Herrn Weil von gestern zu der Schliessungsvariante.Mit SO Leuten:kaum möglich auf einen Nenner zu kommen.Denn die 16er denken (er als Muster) an ihre eigene Karriere,da macht man halt auch 180 Grad Schlenker.Frau Merkel ist dieses Mal gefolgt.Es wird ihr nicht nochmal passieren!!

» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort

AW: Die OsterUNruhe

von Conny am 24.03.2021 um 13:17 Uhr

Wer würde gerne Ihre Arbeit machen ? Herr Laschet, Herr Söder , Herr Scholz und Frau Baerbook

Kippung der Osterruhe

von Dieter Hartmann am 24.03.2021 um 12:22 Uhr

Hilflos. Eine Lachnummer von 16 Ministerpräsidenten und der Kanzlerin. Man sollte nie Nachts irgendwelche nicht durchdachten Entscheidungen treffen. Ps : die CDU schafft es tatsächlich eine sicher geglaubte Bundestagswahl zu verlieren.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Osterdonnerstag

von Michael Zeimke am 24.03.2021 um 12:19 Uhr

Ich dachte, wir werden nur von Deppen regiert. Leider schon grenzdebil und nicht korruptionsfern.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

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