Zweiter Anlauf erfolglos

Für viel Wirbel hatte es zum Jahresende gesorgt, als bekannt wurde, dass die AfD den Vorsitz im Gesundheitsausschuss übernehmen sollte. Schließlich verfolgt die AfD eine gänzlich andere Corona-Politik als die anderen Parteien, laut dem Wahlprogramm werden sowohl die Pflicht zum Tragen einer Maske als auch „die verpflichtende Impfung (direkt und indirekt), Immunitätsausweise, sowie Tracking-Apps oder sonstige Überwachungsmaßnahmen“ abgelehnt. Da war es wenig verwunderlich, dass der AfD-Kandidat Jörg Schneider bei der Wahl des Vorsitzenden Mitte Dezember durchfiel. Der Ausschuss wird seither kommissarisch von seinem dienst­ältesten Bundestagsabgeordneten, dem CDU-Politiker Hubert Hüppe, geleitet. Nun wurde am vergangenen Mittwoch erneut gewählt. Wieder trat Schneider an, wieder verfehlte er deutlich die Mehrheit. Dagegen konnte sich der Gesundheitsausschuss auf die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther als stellvertretende Vorsitzende einigen. Die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. In ihrer Fraktion ist sie Berichterstatterin für seelische Gesundheit, Bioethik sowie Cannabislegalisierung. |