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Neue Streikwelle der Klinikärzte

BERLIN (ks). Der Aufstand der Klinikärzte ist in dieser Woche in eine neue Runde gegangen: Rund 12.300 Ärzte aus 25 Unikliniken und 14 psychiatrischen Landeskrankenhäusern protestieren nun nicht mehr nur tageweise, sondern haben seit dem 15. Mai für eine ganze Woche die Arbeit niedergelegt. Auslöser für die Verschärfung war das Scheitern eines Spitzengesprächs zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) am 12. Mai.

Seit gut zwei Monaten demonstrieren die deutschen Klinikärzte für mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen. 30 Prozent mehr Gehalt fordert der MB-Vorsitzende Frank Ulrich Montgomery und sorgt damit für viel Aufsehen. Der Verhandlungsführer der TdL, Hartmut Möllring (CDU), machte vergangenes Wochenende ein Angebot, das Gehaltserhöhungen von 15 bis 16 Prozent vorsieht. Er betonte, dass sich die Arbeitgeberseite kräftig bewegt habe – nun sei eine "Schmerzgrenze" erreicht. Weitere Nachbesserungen seien nicht möglich, so der niedersächsische Finanzminister.

MB: Angebot ist "Unverschämtheit"

Montgomery rechnete dagegen vor, dass das auf den ersten Blick verlockende Angebot der Arbeitgeber eine Mogelpackung sei: Berücksichtige man, dass Weihnachts- und Urlaubsgeld herausgestrichen wurden, liege die Gehaltssteigerung nur noch bei durchschnittlich 1,1 Prozent. Nachdem die TdL den Ärzten bereits in den vergangenen Jahren das Gehalt um weit über 30 Prozent gekürzt habe, sei das letzte Arbeitgeberangebot schlichtweg eine "Unverschämtheit". Vor allem junge Ärzte und Ärzte in den neuen Bundesländern kämen beim TdL-Vorschlag schlecht weg. Für Montgomery ist daher nur eine Reaktion denkbar: "Die Bauernschläue von Herrn Möllring muss man mit einer beispiellosen Streikwelle beantworten". Trotz verhärteter Fronten zeigte sich der MB-Vorsitzende zu Wochenbeginn weiterhin grundsätzlich verhandlungsbereit. Voraussetzung sei aber ein "anständiges Angebot" der Arbeitgeber.

Notfallversorgung nicht beeinträchtigt

Eine Möglichkeit dafür bieten möglicherweise die Gespräche auf Landesebene in Baden-Württemberg. Dort wollten Vertreter der Landesregierung und des MB am 16. Mai über den Tarifkonflikt beraten. Doch zunächst laufen die Streiks weiter. Dabei wird auf Intensivstationen, in Kinderkliniken, Notaufnahmen, Kreißsälen und Dialysestationen weiterhin normal gearbeitet und die Akut- und Notfallversorgung aufrechterhalten. Nicht betroffen von den Streiks sind zudem Berlin und Hessen, da sie der TdL nicht angehören. In Brandenburg und Bremen gibt es zudem keine Universitätskliniken, die bestreikt werden könnten.

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