Substitutionsausschluss-Liste

Keine Einigung, Verhandlungen ausgesetzt

Berlin - 02.10.2013, 16:21 Uhr


Bei der heutigen ersten Sitzung der unabhängigen Schiedsstelle über die Substitutionsausschluss-Liste kam es zu keiner Einigung. Ein Vorschlag der Schiedsstelle, nach welchen Kriterien eine solche Liste erstellt werden sollte, wurde vom GKV-Spitzenverband offenbar abgelehnt. Das Verfahren wurde vorerst unterbrochen.

Laut einer Sprecherin des Deutschen Apothekerverbands (DAV) wurden bei der heutigen Sitzung der Schiedsstelle unter Dr. Rainer Hess vor allem die Kriterien diskutiert, die maßgeblich für die Aufnahme eines Wirkstoffs in die Substitutionsausschluss-Liste sein sollen. Einem Vorschlag der Schiedsstelle habe zwar der DAV, nicht jedoch der GKV-Spitzenverband zugestimmt. Stattdessen habe die Kassenseite weitere bilaterale Gespräche außerhalb der Schiedsstelle angeboten.

Daraufhin sei die Verhandlung vor der Schiedsstelle ausgesetzt worden. Die Parteien hätten nun zwei Monate Zeit, in Verhandlungen ein Ergebnis zu erzielen. Sollte dies innerhalb der Frist nicht gelingen, werden die Verhandlungen vor der Schiedsstelle fortgesetzt.

„Der DAV bedauert außerordentlich, dass sich der GKV-Spitzenverband gegen die Einigung über die Kriterien für diese Liste sperrt. Wir fordern den GKV-Spitzenverband auf, endlich schnell und ergebnisorientiert mit uns zu verhandeln“, sagte die DAV-Sprecherin.

Die Substitutionsausschluss-Liste soll die Fälle definieren, in denen der Austausch eines Arzneimittels gegen ein anderes wirkstoffgleiches Arzneimittel, beispielsweise wegen eines Rabattvertrags, ausgeschlossen sein soll. Die Möglichkeit, eine solche Liste zu erstellen, hat der Gesetzgeber bereits vor einem Jahr geschaffen. Der DAV legte daraufhin dem GKV-Spitzenverband einen Vorschlag für eine solche Liste vor, der jedoch abgelehnt wurde.

Gesundheitspolitiker aller Parteien hatten die Verbände wiederholt aufgefordert, sich auf eine Liste zu einigen. Nachdem die Einigungsfrist des Gesundheitsausschusses des Bundestags, der 1. August 2013, ergebnislos verstrichen war, hatten beide Verhandlungspartner die Schiedsstelle angerufen.


Dr. Benjamin Wessinger


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