Lohnnebenkosten gesunken

Der Bericht gibt einen Überblick über Stand und Entwicklungstendenzen der Sozialpolitik der Bundesregierung in der 15. Legislaturperiode. Für Bundessozialministerin Ulla Schmidt zeigt der aktuelle Sozialbericht, dass die von der Bundesregierung eingeleitete Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme wirkt: So sank der Arbeitgeberbeitrag zur Sozialversicherung gegenüber 2004 um rund 0,5 Prozentpunkte und führte somit zu einer Entlastung der Unternehmen von etwa 5 Mrd. Euro jährlich.

Schmidt lobt Gesundheitsreform

Dabei entlaste auch der niedrige Krankenstand die Arbeitgeber, erklärte Schmidt. Nach ersten Schätzungen haben sich die Kosten der Entgeltfortzahlung allein im Jahr 2004 um rund 1,1 Mrd. Euro vermindert – schon im Vorjahr lag die Entlastung bei etwa 1,4 Mrd. Euro. Schmidt betonte, dass die Reformpolitik der Bundesregierung auch in weiteren Bereichen Erfolge zeige – insbesondere wirke die Gesundheitsreform. So habe es 2004 nach Jahren der Defizite wieder einen Überschuss bei den gesetzlichen Kassen gegeben.

Viele Kassen angeblich schuldenfrei

Zudem habe die Verschuldung der Krankenkassen deutlich schneller als vom Gesetzgeber vorgegeben reduziert werden können. Inzwischen seien rund 60 Prozent aller Kassen schuldenfrei. Ende 2003 war es nur jede dritte. Auch über 35 Millionen Versicherte profitieren Schmidt zufolge mittlerweile von gesunkenen Krankenkassenbeiträgen.