Defizite beim Personalmanagement im Hause Spahn

Die Bundesregierung hält dem entgegen, dass die entsprechenden parlamentarischen Anfragen zur Personalsituation im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) umfassend beantwortet worden seien. 

Die Nachfragen der Fragesteller zu den einzelnen Personalbewegungen im BMG bezögen sich nicht auf einen konkreten Stichtag, sondern auf den gesamten Zeitraum 1. Januar 2017 bis 1. August 2019. Eine detailliertere Beantwortung dieser Nachfragen als bereits in der Bundestagsdrucksache 19/22930 erfolgt, sei aus Sicht der Bundesregierung nicht mit zumutbarem Aufwand leistbar, heißt es weiter in der Vorbemerkung der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage.  

Hierzu müssten alle Personalmaßnahmen in einem Zeitraum von rund zweieinhalb Jahren in den Abteilungen, Unterabteilungen, Referaten, Stabsstellen und Geschäftsstellen aufgelistet und ausgewertet werden. Die Anzahl der Personalveränderungen (Beförderungen, Höhergruppierungen, Verbeamtungen, Umsetzungen, Versetzungen, Abordnungen etc.) in dem genannten Zeitraum lägen im vierstelligen Bereich.  

Sie weist ferner darauf hin, dass sie bestrebt sei, Regierungshandeln transparent und damit für die Bürger:innen nachvollziehbar zu gestalten.