Neues Kabinett

Spekulationen um Ursula von der Leyen

Berlin - 12.12.2013, 12:07 Uhr


Zufall oder nicht – am letzten Tag des SPD-Mitgliedervotums sorgen Spekulationen um den Zuschnitt des neuen Kabinetts für Wirbel. Dabei sitzen heute die drei Politik-„Elefanten“ Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel zusammen, um die Ministerliste für die zweite Große Koalition abzusegnen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet derweil, dass CDU-Politikerin Ursula von der Leyen das um die Rentenpolitik aufgewertete Gesundheitsressort übernehmen könnte.

Damit wäre allerdings das von der SPD beanspruchte Arbeits- und Sozialministerium deutlich abgewertet. Fraglich ist, ob sich die SPD mit einem so abgespeckten Ressort abfinden könnte. Aus SPD-Kreisen wird die FAZ-Darstellung daher zurückgewiesen.

Neben von der Leyen gilt immer noch Kanzleramtsminister Ronald Pofalla als möglicher Kandidat für das Bundesgesundheitsministerium. Im Gespräch ist, das BMG nicht um die komplette Rentenpolitik, sondern „nur“ um das Referat 5 „Demografie“ aus dem Arbeits- und Sozialministerium zu erweitern. Der Verbraucherschutz soll dem Umweltministerium zugeschlagen werden, so dass die CSU wieder nur ein „lupenreines“ Landwirtschaftsministerium erhielte. Das Umweltministerium wiederum soll seine Energieabteilung an das Wirtschaftsressort abgeben, um SPD-Chef Sigmar Gabriel als Vize-Kanzler mit einem für die SPD wichtigen Thema einen Kompetenzzuwachs zu bescheren. Ein Ringtausch von Abteilungen und Referaten gehörten zum üblichen Prozedere von Regierungsbildungen, um die politisch gewünschte Balance eines neuen Kabinetts herzustellen.

Es gibt allerdings noch weitergehende Gerüchte. Danach könnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière als Nato-Generalsekretär nach Brüssel ziehen. Das machte den Weg frei für Ursula von der Leyen an die Spitze der Bundeswehr – ein politisch riskanter Kabinettposten zwar, aber ein Ministeramt, das zu von der Leyens nachgesagten Ambitionen auf den Kanzlerstuhl passen würde. 

Spätestens am Montag wird sich der Schleier um die Ministerriege lüften. Dann soll der Koalitionsvertrag offiziell unterschrieben werden. Vermutlich werden aber schon Sonntag die Namen der Minister durchsickern. Die Führungen von CDU, CSU und SPD treffen sich nach der Bekanntgabe des SPD-Mitgliedervotums zu Gremiensitzungen.


Lothar Klein