Personalkarussell

Wer wird neuer Bundesgesundheitsminister?

Berlin - 22.11.2013, 10:52 Uhr


Mit der Einigung der AG Gesundheit in den Sachfragen beginnt jetzt die Phase der Personalspekulationen: Wer wird neuer Gesundheitsminister? Das Personalkarussell nimmt an Fahrt auf. Am unwahrscheinlichsten ist, dass einer der Verhandlungsführer der AG Gesundheit, Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD), sich mit Ministerwürden schmücken können. Bis Mitte nächster Woche soll die neue Ministerriege stehen.

Die Balance des dritten Kabinetts einer Großen Koalition hängt zuvorderst von der Besetzung der wichtigen Ressorts ab: Außen- und Finanzministerium. Dem Vernehmen nach ist SPD-Chef Sigmar Gabriel als Vizekanzler und Chef des um die Energiepolitik erweiterten Wirtschaftsministeriums gesetzt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles soll das Ministerium Arbeit und Soziales übernehmen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schwankt noch, ob er erneut Außenminister an der Seite von Angela Merkel werden soll. Verzichtet die SPD auf den prestigeträchtigen Posten, könnte Ursula von der Leyen Guido Westerwelle als Herrscherin über das diplomatische Corps beerben. Wolfgang Schäuble (CDU) soll offenbar Finanzminister bleiben.

Die CSU erhält wieder das Innenministerium. Ob Amtsinhaber Hans-Peter Friedrich weitermachen darf, ist allerdings nicht sicher. CSU-Chef Horst Seehofer soll mit Friedrichs Arbeit nicht immer zufrieden gewesen sein. Bleibt die CSU im Innenressort, fiele das Justizressort an die SPD. Als chancenreicher Kandidat gilt Thomas Oppermann. Peter Ramsauer wird wohl für die CSU Verkehrsminister bleiben. Als drittes Ressort dürfte Landwirtschaft und Verbraucherschutz wieder an die CSU fallen. 

Nach dieser Balance könnte die CDU auf das Gesundheitsministerium zugreifen. Aber auch innerhalb der SPD hätte Karl Lauterbach als NRW-Vertreter keine großen Chancen auf Ministerwürden. Wird Ursula von der Leyen Außenministerin, stünden mit Kanzleramtsminister Roland Pofalla und der bisherigen Bildungsministerin Johanna Wanka zwei CDU-Kandidaten bereit. Pofalla strebt nach Ministerwürden. Sein favorisiertes Haus, das Wirtschaftsministerium, ist allerdings bereits besetzt. Fraglich ist zudem, ob Kanzlerin Angela Merkel ihre rechte Hand in der Regierungszentrale ziehen lässt. Erfahrung für das Gesundheitsressort brächte Pofalla in Maßen mit. Das Kanzleramt war in der letzten Legislaturperiode intensiv in die Gesundheitspolitik eingebunden. Johanna Wanka gilt als politische Allzweckwaffe. Neben ihren politischen Qualitäten sprechen enge freundschaftliche Kontakte zur Familie Merkel für sie. Erst danach könnte sich Jens Spahn wohl Chancen auf den BMG-Ministerposten ausrechnen.

Aber bis kommenden Mittwoch ist alles Spekulation. Dann soll die Ministerriege mit Abschluss des gesamten Koalitionsvertrages stehen. Die SPD hat offenbar gesteigertes Interesse daran, ihren Mitgliedern die Zustimmung zur ungeliebten Großen Koalition mit einer ansehnlichen und kraftvollen Ministerriege zu erleichtern.       


Lothar Klein