Kassenabschlag

Hess übernimmt Schiedskommission

Berlin - 19.02.2013, 13:41 Uhr


Der frühere G-BA-Vorsitzende und derzeitige Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), Dr. Rainer Hess, wird die Schiedsstelle zum Kassenabschlag als unabhängiger Vorsitzender leiten. Hess bestätigte gegenüber DAZ.online, dass er das Amt des unabhängigen Vorsitzenden übernommen habe. Damit kann das vom DAV angestrengte Schiedsverfahren jetzt endlich anlaufen.

Seit dem Rückzug von Amtsvorgänger Dr. Rainer Daubenbüchel war die Position vakant. Deswegen ruhte das Schiedsverfahren. Zwar hatten sich DAV und GKV-Spitzenverband schon frühzeitig auf Hess als Kandidaten für den unabhängigen Vorsitz verständigt. Hess musste jedoch bis jetzt auf die Zustimmung des DSO-Stiftungsrates warten. 

Nach eigenen Angaben strebt Hess eine politische Lösung des Konflikts um den Kassenabschlag an. Ins Auge gefasst hat Hess eine mehrjährige Vereinbarung, die auch die anhängigen Klagen gegen die Kassenabschläge 2009 und 2010 auflösen soll. Als erste Maßnahmen will Hess nun den GKV-Spitzenverband zur Abgabe seiner Gegenäußerung zur Anrufung der Schiedsstelle durch den DAV auffordern.

Zeitgleich sollen die Gespräche aufgenommen werden. Erklärtes Ziel des DAV ist es, den Kassenabschlag auf unter 1,75 Euro zu senken. Bis Ende 2012 hatte die Bundesregierung den Kassenabschlag auf 2,05 festgesetzt. Bis jetzt streiten DAV und GKV-Spitzenverband über den Ausgangswert der Verhandlungen. Der DAV besteht auf 1,75 Euro, der GKV-Spitzenverband auf 2,30 Euro.      


Lothar Klein