Kommentar: Hü und hott bei Spahn

Der Arbeitsstil von Gesundheitsminister Spahn wirkt spontan, wenn nicht gar chaotisch, und das Echo in den Medien scheint oft wichtiger zu sein als eine durchdachte Lösung. Die Apotheker mussten das erfahren, als er im Dezember mit seinen Eckpunkten zum Versandkonflikt ein juristisch fragwürdiges Papier vorlegte, das er wohl noch nicht einmal in seinem Ministerium abgestimmt hatte.

Freuen konnten sich dagegen kürzlich Patientinnen mit krankhafter Fettverteilungs­störung. Spahn versprach ihnen öffentlichkeitswirksam die Kostenübernahme für eine Fettabsaugung – und brüskierte damit den zuständigen Gemein­samen Bundesausschuss.

Mal hü, mal hott hieß es beim Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV). Zuerst sollte es eine neue Regelung für Importarzneimittel geben, dann sollte die Förderklausel ganz gestrichen werden und nur wenig später tauchte ein neuer Entwurf mit einer dritten Variante auf.

Wenig zu hören gab es bislang jedoch bei einem wirklich wichtigen Thema: der Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA). Dieser ist manipulationsanfällig, was zu einer ungerechten Verteilung der Gelder aus dem Gesundheitsfonds führt. Zudem müssen die Kassen überschüs­sige Beitragseinnahmen erst dann abschmelzen, wenn der Morbi-RSA reformiert wurde. Doch das Thema ist komplex und wenig publikumswirksam – und dürfte daher auf Spahns Prioritätenliste nicht die Nummer 1 sein. Denn vor den Erfolg haben die Götter bekanntlich den Schweiß gesetzt, während man eine Erwähnung in den Medien mit weitaus weniger Anstrengung erreichen kann.

Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ