Teststellen unter Verdacht

Die Corona-News des Tages

Berlin - 31.05.2021, 11:00 Uhr

(Bild: evgeniy / AdobeStock)

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Lesen Sie auch heute wieder die neuesten Nachrichten rund um das Coronavirus: Rheinland-Pfalz kontrolliert Teststellen / Ende der Notbremse / Karliczek geht von 350.000 Long-COVID-Patienten aus / Reaktionen auf Teststellen-Betrügereien / Spahn: Mitte Juli 90 % der Impfwilligen geimpft / RKI: bundesweite Inzidenz bei 35,1.

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überschlagen sich an manchen Tagen die Nachrichten zu COVID-19. 

Um Ihnen den Überblick zu erleichtern, bietet DAZ.online Ihnen hier einen Überblick über die wichtigsten Corona-News des Tages – direkt aus dem News-Kanal der Deutschen Presse-Agentur. 

16:48 Uhr

(Massen-)Schnelltests in Hessen

Kassel/Offenbach (dpa/lhe) – Wenn Konzerte, Messen und andere Großveranstaltungen unter Auflagen wieder möglich sind, wird die Nachfrage nach Corona-Schnelltests steigen – in Hessen rüsten sich Testzentren deshalb jetzt auch für mögliche Massentests. In Kassel sind bereits Vorbereitungen getroffen worden. Im größten Testzentrum der Stadt des Dillenburger Anbieters Covimedical können laut Mitarbeiter Bosko Nedovic künftig bis zu 10.000 Tests am Tag durchgeführt werden.

„Derzeit ist es noch recht ruhig, aber wenn Großveranstaltungen wie Fußballspiele und Messen wieder losgehen, rechnen wir mit einem Ansturm“, sagte der 27-Jährige. Das Testzentrum arbeitet eng mit einem örtlichen Messeveranstalter zusammen, der auch die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. „Wir können im Zentrum testen, aber auch vor Ort“, so Nedovic. Covimedical habe ein einheitliches Hygienekonzept für Massentests. Bei Bedarf könnten Mitarbeiter anderer Testzentren des mittelhessischen Unternehmens überall eingesetzt werden.

Manche Apotheken, besonders im ländlichen Raum, seien bereits jetzt extrem ausgelastet, sagte die Pressesprecherin des Hessischen Apothekerverbands, Katja Förster. Sie würden der Lage neben dem Alltagsgeschäft kaum mehr Herr. „Es gibt Apotheken, die rund um die Uhr testen, weil sie im Umkreis die einzige Möglichkeit sind.“ In den größeren Städten spürten die meisten Apotheken außer vor Feiertagen und Wochenenden aktuell noch keine nennenswerte Zunahme der Nachfrage.

Testkapazitäten seien aber auf jeden Fall ausreichend vorhanden. „Der Flaschenhals wird eher die Belastbarkeit des Teams“, so Förster. Seit Beginn der Pandemie mangele es nicht an zusätzlichen Aufgaben. „Erst waren es die Desinfektionsmittel, die die Apotheken selbst hergestellt haben. Dann kam die Ausgabe von kostenlosen FFP-2-Masken. Jetzt sind es die Bürgertests und die Impfstoffverteilung an die Arztpraxen.“ Und ab Juli käme dann noch die Erstellung der digitalen Impfausweise hinzu. „Die Apotheken sind seit mehr als einem Jahr im Ausnahmezustand.“

Förster beklagte zudem, dass sie für Schnelltests entschädigt werden wie kommerzielle Anbieter auch – mit bis zu 6 Euro je Test und 12 Euro pro Abstrich. Arzt- und Zahnarztpraxen hingegen erhalten 15 Euro pro Abstrich.

 

14:38 Uhr

WHO will im November über Pandemievertrag entscheiden

Genf (dpa) - Ende November könnte der Startschuss für Verhandlungen über einen UN-Pandemievertrag fallen. Das Für und Wider soll dann bei einer eigens für diesen Zweck einberufenen Tagung erörtert werden, beschlossen die 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag in Genf.

Die Idee geht auf den EU-Ratspräsidenten Charles Michel zurück und entstand wegen der verheerenden Auswirkungen der weltweiten Verbreitung des Corona-Virus. Ein Vertrag soll sicherstellen, dass Länder bei einer neuen Pandemie besser vorbereitet sind und besser zusammenarbeiten. „Glückwunsch #WHA74!“ twitterte Michel und benutzte dabei die Abkürzung für die gerade virtuell laufende 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA). „Pandemievorbereitung beginnt jetzt.“

Deutschland und rund zwei Dutzend Länder haben sich für einen solchen Vertrag stark gemacht, aber es gibt auch Vorbehalte. Einige Länder wollen keine neuen internationalen Verpflichtungen eingehen.

 

14:37 Uhr

Prüfung von Teststellen: Rheinland-Pfalz stellt Qualitätsmängel fest

MAINZ (dpa-AFX) - Bei ersten Inspektionen von Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz sind Qualitätsmängel festgestellt worden. Aufgrund von Mängeln habe das Landesamt vier Teststellen schließen müssen, sagte am Montag der Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek. Er kündigte eine Fortsetzung und Ausweitung der Inspektionen an. Hinweise auf möglichen Abrechnungsbetrug wie in Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden in Rheinland-Pfalz bislang nicht bekannt.

Bei den Inspektionen werde von fachkundigen Pharmazeuten der gesamte Prozess eines Coronatests überprüft, sagte Placzek der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehöre die ordnungsgemäße Durchführung des Tests ebenso wie die Abfallentsorgung. Für die Überprüfung der Hygienezustände bei einem Testanbieter sind die Gesundheitsämter der Kommunen zuständig.

Vor der Registrierung als Teststelle müssen die Anbieter nachweisen, dass sie eine Reihe von Voraussetzungen dafür erfüllen. Dazu gehören etwa ein Hygiene- und Raumkonzept und eine medizinische Schulung der Beschäftigten.

 

14:31 Uhr

Linke wirft Regierung „Schlamperei“ bei Testzentren vor

Berlin (dpa) - Nach Ansicht der Linken ist die Bundesregierung mitverantwortlich für möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen. Die Schnelltestzentren seien „hastig“ und „schlampig eingeführt“ worden. Darin sehe er den Ursprung des Problems, sagte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Montag in Berlin nach Beratungen der Parteispitze. Die Bundesregierung habe es versäumt, vernünftige Abrechnungs- und Nachweiswege einzuführen. Auch Nachbesserungen habe es in den folgenden Wochen nicht gegeben. „Wiederum Schlamperei“, sagte Schindler.

„Diese Betrugsmasche darf so nicht weitergehen. Das beschädigt das Vertrauen der Bevölkerung in die Pandemiebekämpfung.“ Er forderte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, „unverzüglich“ dafür zu sorgen, die Abrechnungen sicherer zu machen.

 

14:25 Uhr

Holetschek: Test-Betrügereien werden mit aller Härte bekämpft

München (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will mögliche Betrügereien bei Corona-Teststationen „mit aller Härte“ bekämpfen. Das kündigte Holetschek am Montag nach einer Konferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Bayern hat derzeit den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz.

„Wir werden in Bayern jedem Verdacht mit aller Härte nachgehen. Illegales Handeln werden wir konsequent unterbinden“, sagte Holetschek. Niemand dürfe an der Pandemie unrechtmäßig Geld verdienen. „Dazu muss auch der Bund nachschärfen“, sagte der Minister.

Die Gesundheitsminister hätten besprochen, den Abgleich von geliefertem Testmaterial und tatsächlich durchgeführten und gemeldeten Tests noch stärker in den Fokus zu nehmen. Zudem sei die stärkere Einbindung von Zoll und Finanzbehörden besprochen worden, sagte Holetschek.

Derzeit sei in Bayern ein Fall bekannt, bei dem es zu Abrechnungsbetrug gekommen sein soll. Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten, sagte ein Ministeriumssprecher.

 

13:12 Uhr

Bundes-Notbremse läuft wohl wie geplant Ende Juni aus

Berlin (dpa) - Die sogenannte Bundes-Notbremse wird voraussichtlich, wie im Gesetz vorgesehen, Ende Juni auslaufen. „Wenn die sehr erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen anhält, was wir alle hoffen, dann ist aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30.6. auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Das sei aber abhängig von der pandemischen Entwicklung.

Mit der im April verabschiedeten Notbremse wurden bundeseinheitliche Corona-Regelungen ins Infektionsschutzgesetz geschrieben, die auf Kreisebene greifen, wenn die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte überschreiten. Dazu zählen nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen, Beschränkungen für Sport, Freizeit und Handel oder Schulschließungen. Aufgehoben werden dürfen die Einschränkungen erst wieder bei mehrtägiger Unterschreitung der Schwellenwerte.

Die bundeseinheitlichen Regeln wurden allerdings im Infektionsschutzgesetz bis zum 30. Juni befristet. Käme es danach zu einem erneuten starken Anstieg der Corona-Zahlen, wären die Länder wieder selbst dafür zuständig, wie streng ihre Maßnahmen ausfallen.

12:59 Uhr

Impftermine für über 14-Jährige in Sachsen ab dieser Woche

DRESDEN (dpa-AFX) - Heranwachsende ab 14 Jahren können sich in Sachsen ab dieser Woche um einen Impftermin bemühen. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag in Dresden an. Die Jugendlichen könnten demnach einen eigenen Termin in einigen Impfzentren vereinbaren.

Mit der Zulassung des Impfstoffes sei es möglich, dass sich Kinder und Jugendliche nun impfen lassen könnten, wenn sie es denn möchten, sagte Kretschmer. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte am Freitag grünes Licht für die EU-Zulassung des Biontech-Präparats für Kinder von 12 bis 15 Jahren gegeben. Die formale Zulassung durch die EU-Kommission stand aber zunächst noch aus.

Zugleich verwies der Regierungschef darauf, dass Schulbetrieb auch ohne Impfung möglich sein müsse. „Geimpft, genesen und getestet – das sind drei Dinge, die gleichberechtigt stehen und die uns das Leben und die Normalität zu einem Großteil wieder möglich machen.“ Kinder und Jugendliche hätten in den vergangenen Monaten in der Corona-Pandemie viel durchgemacht und große Solidarität bewiesen, sagte Kretschmer.

 

12:49 Uhr

FDP-Vorsitzender: Neustart bei Corona-Tests nötig

BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Chef Christian Lindner hält wegen des Betrugsverdachts bei Corona-Tests einen Neustart für nötig. Allerdings dürfe das Testangebot dadurch nicht einschränkt werden, forderte Lindner am Montag. „Neben dem Impfen sind die Tests entscheidend für Öffnungsschritte und die Verhinderung neuer Lockdowns, falls es zu einer vierten Welle kommen sollte.“

Die Aufklärung von Abrechnungsbetrug sei auch eine Aufgabe für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), so Lindner. „Die SPD darf nicht nur zu Wahlkampfzwecken auf den Gesundheitsminister mit dem Finger zeigen, sie muss auch handeln. Mit den Finanzbehörden und dem ihn unterstehenden Zoll verfügt Herr Scholz über Mittel, die nun zum Einsatz kommen könnten“, sagte Lindner. Der Zoll habe die personellen Möglichkeiten für Kontrollen. So könne kriminellen Bereicherungsversuchen ein Riegel vorgeschoben und Missbrauch aufgeklärt werden.

„Herr Scholz sollte umgehend prüfen und darlegen, welchen Beitrag er leisten kann. Der Gesundheitsminister sollte schnell die Einbeziehung der Testinfrastruktur in das digitale Meldewesen erreichen und die medizinischen Qualitätssicherung vorantreiben“, so Lindner. Bei der Einführung seien diese Aspekte vernachlässigt worden. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Ressorts der Bundesregierung miteinander an der Problemlösung arbeiten statt gegeneinander.

11:30 Uhr

Forschungsministerin geht von 350.000 Long-COVID-Patienten aus

Berlin (dpa) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) geht davon aus, dass in Deutschland rund 350.000 Menschen an Spätfolgen einer COVID-Infektion leiden. Mittlerweile hätten rund 3,5 Millionen Menschen eine Infektion hinter sich. Schätzungsweise kämpfe jeder Zehnte mit Spätfolgen, sagte sie am Montag in Berlin. „Für Deutschland bedeutet dies, dass rund 350.000 Menschen mittlerweile betroffen sind. Ich finde das ist eine unglaublich hohe Zahl.“

Karliczek sprach von rund 50 verschiedenen und „sehr individuellen“ Symptomen. Patienten hätten etwa wiederkehrende Kopfschmerzen, litten unter extremer Erschöpfung oder Konzentrationsschwierigkeiten und könnten nicht mehr zur Arbeit gehen. Experten sprechen vom „Post Covid Syndrom“, umgangssprachlich ist auch von „Long Covid“ die Rede. Die genannten Spätfolgen können demnach unabhängig davon auftreten, ob jemand einen leichten oder schweren Krankheitsverlauf hatte.

Für die weitere Erforschung stellt das Bundesforschungsministerium nach Karliczeks Angaben nun zunächst fünf Millionen Euro zur Verfügung. Das sei nur der erste Schritt, sagte sie. „Long Covid wird für unser Gesundheitswesen enorme Folgen haben. Wir stehen in der Gesellschaft vor einer großen Herausforderung und auch vor einem ernstzunehmenden Kostenpunkt.“

Stefan Schreiber, Direktor des Instituts für Klinische Molekularbiologie am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karliczek: „Das ist nicht nur einfach eine Verlängerung von Covid“. Die Betroffenen litten sechs bis zehn Monate nach der Infektion an nennenswerten Symptomen. Er sprach von einem „eigenständigen Krankheitsbild“.

 

8:05 Uhr

Spahn: „Bund kann nicht die Teststellen vor Ort kontrollieren“

München (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht bei der Kontrolle von Corona-Teststellen vor allem die Gesundheitsämter in der Pflicht. Wenn die Kommune vor Ort keine freien Kapazitäten habe, dann solle sie auch keine Einrichtungen damit beauftragen, die sie noch nicht genau angeschaut habe. „Der Bund setzt den Rahmen, der Bund gibt die Regeln vor, der Bund übernimmt die Kosten, aber der Bund kann nicht die Teststellen vor Ort kontrollieren“, sagte Spahn am Montag im Deutschlandfunk.

Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests weitet sich seit dem Wochenende aus und sorgt für Aufsehen. Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Spahn kündigte „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollten am Montagmorgen über den Betrugsverdacht bei Teststellen beraten. Für die Tests solle generell nur das bezahlt werden, was auch im Einkauf bezahlt worden sei, kündigte Spahn im Deutschlandfunk an. „Und das kann man kontrollieren und wir werden darüber sprechen, wie man das besser kontrollieren wird.“

Gesundheitsämter sind vor Ort für die Beauftragung der Test-Anbieter zuständig, bei der Abrechnung sind die Kassenärztlichen Vereinigungen beteiligt. Anfang März hatte der Bund kostenlose Bürgertests möglich gemacht. Mehr als 15 000 Teststellen sind laut Spahn bundesweit entstanden.

6:52 Uhr

Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet, dass bis Mitte Juli „an die 90 Prozent“ der impfwilligen Erwachsenen in Deutschland eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Das sagte er am Sonntagabend in der ARD-Talkshow „Anne Will“. Dabei gehe er von einer Impfbereitschaft „von 70 bis 75 Prozent“ der Erwachsenen aus. Spahn verwies zugleich auf die Dynamik der Impfungen in Deutschland – waren zu Ostern erst 12 Prozent der Bürger geimpft, so sei die Zahl bis Pfingsten auf knapp 40 Prozent gestiegen. Zuletzt lag die Impfquote nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 42,2 Prozent, vollständige geimpft waren demnach 17,1 Prozent.

 

5:03 Uhr

RKI registriert 1978 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 35,1

Berlin (dpa) - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1978 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2682 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Montagmorgen mit bundesweit 35,1 an (Vortag: 35,2; Vorwoche: 62,5).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 36 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 43 Tote gewesen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3 681 126 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3 486 700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 88 442 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Sonntagnachmittag bei 0,75 (Vortag: 0,75). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 75 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

5:00 Uhr

Linnemann für Ende der Testpflicht im Einzelhandel

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, hat sich für ein Ende der Testpflicht beim Einkaufen im Einzelhandel ausgesprochen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt. „In Nordrhein-Westfalen gilt bereits die Regel, sobald die Inzidenz unter 100 liegt. Andere Bundesländer sollten dem Beispiel folgen. Die Erfahrungen in NRW sind positiv“, sagte Linnemann der „Welt“. Am Sonntag lag die Inzidenz in allen Bundesländern unter 50.

Am Wochenende hatte angesichts der sinkenden Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus auch der Handel eine rasche Öffnung für Kunden und Besucher gefordert. Einzelhändler müssten „in ganz Deutschland ohne Test- und Terminpflicht wieder öffnen können“, forderte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, im „Handelsblatt“. „Die Politik braucht jetzt einen klaren Plan, wir dürfen uns nicht im Klein-Klein verlieren“, führte Genth aus. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu einer geringen Infektionsgefahr beim Einkauf seien zudem klar. Es sei gut, dass einzelne Regionen bereits vorangegangen seien, jetzt müssten die anderen rasch nachziehen. Das gebiete auch die Fairness gegenüber der gesamten Branche.

4:15 Uhr

Betrugsverdacht bei Corona-Tests - Bayern kündigt Konsequenzen an

München (dpa) - Nach dem Bekanntwerden von Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen in Bayern und Nordrhein-Westfalen kündigt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), Konsequenzen an. „Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft“, sagte der bayerische Gesundheitsminister vor einer für Montagmorgen geplanten Beratung der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesminister Jens Spahn (CDU). „Bayern setzt sich dafür ein, dass alle Vorwürfe rasch aufgeklärt werden“, sagte Holetschek.

Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests zieht seit dem Wochenende immer weitere Kreise, die Justiz ermittelt. „Klar ist: Dort wo ein möglicher Schaden noch abwendbar ist, werden alle Maßnahmen ergriffen, um dies zu tun“, betonte Holetschek und forderte eine andere Auszahlungspraxis: “Bei Verdacht auf betrügerisches Vorgehen dürfen die Vergütungen erst nach Prüfung ausgezahlt werden.“

Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Spahn kündigte „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an. „Egal ob bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen“, schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.

1:00 Uhr

Entwicklungsminister Müller fordert gerechtere Impfstoffverteilung

Berlin (dpa) - Entwicklungsminister Gerd Müller hat eine gerechtere Verteilung der Corona-Impfstoffe gefordert. In ganz Afrika seien erst weniger als zwei Prozent der Menschen geimpft. „Es kann nicht sein, dass einige reiche Länder sich vier oder gar acht Impfdosen pro Kopf sichern. Diese Überkapazität global gerecht zu verteilen ist der schnellste Weg, um so viele Menschen wie möglich zu impfen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Die Impfdosen sollten daher so schnell wie möglich auch Risikogruppen in Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden, so Müller. „Wir besiegen die Pandemie und ihre Folgen weltweit oder gar nicht.“

 


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