VOASG im Bundestag

Spahn: „Kein Wildwest mehr beim Bonus“

Berlin - 11.09.2020, 16:50 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist überzeugt: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verdient seinen Namen. (m / Foto: imago images / Political-Moments)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist überzeugt: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verdient seinen Namen. (m / Foto: imago images / Political-Moments)


Das Rx-Versandverbot hat noch Freunde

Auch Dittmars Fraktionskollege Edgar Franke machte deutlich, dass das Rx-Versandverbot aus seiner Sicht „von gestern“ ist. Dagegen sei das im VOASG-Entwurf vorgesehene Boni-Verbot im Sozialrecht ein „innovativer Vorschlag“ von Spahn gewesen, der aus seiner Sicht auch europafest ist. 

Dagegen gab es auch einige Fürsprecher für das Versandverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel – selbst in der Großen Koalition: Für Emmi Zeulner (CSU) ist es noch immer der Königsweg, um die Gleichpreisigkeit zu garantieren. Allerdings sei die sozialrechtliche Lösung auch „sehr charmant“. Sollte diese aber keinen Bestand vor den Gerichten haben, sei das Rx-Versandverbot das Mittel der Wahl, betonte Zeulner. Michael Hennrich (CDU) wiederum erklärte, er sei „tief im Herzen“ Anhänger des Verbots – aber damit wohl ein Stück weit „old fashioned“. Er müsse erkennen, dass diese Lösung ausschließlich von Apothekern getriggert worden sei – nicht aber von Patienten.

Linke: Petition nicht vergessen!

Petra Sitte von der Linksfraktion wies allerdings auf die „Rekord-Petition“ des vergangenen Jahres hin. Mehr als 400.000 Menschen hatten für das Rx-Versandvebot unterzeichnet. Das dürfe man in den anstehenden Beratungen nicht übergehen. Die Linksfraktion macht sich bereits seit vielen Jahren für ein Rx-Versandverbot stark.

Auch die AfD-Fraktion präsentierte sich als Anhängerin des Rx-Versandverbots. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay zitierte den Bundesrat, der in seiner ersten Stellungnahme zum VOASG erklärt hatte, der Gesetzentwurf konterkariere sein eigenes Ziel – die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Auch die Länder votierten klar für das Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel. Die AfD legte überdies einen Antrag vor, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, „einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem sichergestellt wird, dass Botendienste von Apotheken dauerhaft eingerichtet werden können“. 5 Euro plus Umsatzsteuer müsse es für jede Anlieferung geben – und diese dürften „nicht mit anderen Honoraren,  Handelspannen o. ä.  verrechnet“ werden.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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2 Kommentare

Spahns„ Wildwestritt“

von Heiko Barz am 11.09.2020 um 18:59 Uhr

Es gibt nur zwei Möglichkeiten „gleIchlange Spieße“ zu bekommen, 1. wenn die Deutschen Basis Apotheken den Zustand von vor 2004 erlangen, 2. RXVV.
Zu 1. Beratungsgebühr weg und den normalen Einkauf/ Verkauf wiederherstellen, dann ergibt das mit der Industrie-und Handelskammer wieder Sinn. Dann ist auch ein Bonus kalkulierbar, obwohl auch das im Sinne des „Perspektiv-Papiers 2030“ irreal wäre. Auch wäre dann die Rosinenpickerei von DOMO vorbei. Die Rabatte, die wir früher aushandelten, um die schlagen sich jetzt die KKassen und Hersteller im Bereich ihrer Rabattverträge. Über diese Preiskriege haben aber alle Bundestagsredner heute geflissentlich geschwiegen. Ich bin überzeugt davon, dass außer der „!Linken“ Moderatorin diese System keiner gar nicht verstehen will. Die einzige Alternative ist 2. nur das RXVV!! Alles andere ist politische Dummschwätzerei besonders Spahns Behauptung, das RXVV wäre nicht Europakonform. Etc!
Mir kommt’s gleich hoch. Ich bin mal gespannt, wie lange die ABDA nun braucht, um sich in diesem Umfeld zu rechtfertigen.

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von Anita Peter am 11.09.2020 um 17:41 Uhr

"Es müsse wieder gleich lange Spieße zwischen EU-Versendern und inländischen Apotheken geben"

Liebe Frau Dittmar, befassen Sie sich eigentlich mit der Thematik, oder wollen Sie uns für dumm verkaufen?? Wissen Sie überhaupt, was die Vor Ort Apotheke alles leisten MUSS, und sich der Versand locker flockig vom Acker macht? Wissen Sie was der Versand alles für Vorteile geniesst, von denen wir nur träumen können?

Ich möchte von Ihnen jetzt wissen, wie sie auf allen Ebenen gleichlange Spiesse herstellen wollen. Ich bitte um eine Antwort!

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