Spionage-Skandal erschüttert ABDA

Krisensitzung: ABDA in Erklärungsnot

Berlin - 12.12.2012, 08:40 Uhr


Krisensitzung im Berliner Apothekerhaus: Seit dem frühen Morgen berät die Führung der ABDA über eine angemessene Reaktion auf die bekannt gewordenen Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft. Bisher hat die ABDA zu den Verdachtsmomenten geschwiegen. Jetzt müssen rasch Antworten auf unangenehme Fragen gefunden werden.

Auf dem Beratungstisch lag am Morgen eine vorbereitete Erklärung. Offenbar soll mit einer „Alleintäterthese“ versucht werden, eine „Brandmauer“ zwischen den inzwischen identifizierten „Apotheker-Lobbyisten“ und der ABDA-Führung zu ziehen.  

Seitdem Publikumsmedien wie Spiegel, Süddeutsche Zeitung, Bild und FAZ den DAZ.online-Bericht über Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einen „Lobbyisten aus der Apothekerschaft“ aufgegriffen haben, lässt sich die ursprüngliche Absicht, das Thema auszusitzen, nicht länger durchhalten. Inzwischen sickerte durch, dass sich die Ermittlungen gegen einen früheren ABDA-Mitarbeiter richten, der an verantwortlicher Stelle das öffentliche Erscheinungsbild der ABDA maßgeblich mitgeprägt hat und zu den verantwortlichen Führungspersonen in engem Kontakt stand. Hinter vorgehaltener Hand wird der Name der Person von mehreren hochrangigen Quellen bestätigt – allerdings noch nicht von der Staatsanwaltschaft. Aus Gründen der journalistischen Sorgfaltspflicht und des Persönlichkeitsschutzes verbietet sich daher derzeit noch eine Veröffentlichung des Namens, der erheblichen politischen Sprengstoff in sich birgt.

Aufklären muss die ABDA-Führung jetzt, ob sie von den für den Berliner Politikbetrieb ungewöhnlichen Machenschaften ihres ehemaligen Mitarbeiters Kenntnis besaß. Ob sie von den gegen Bezahlung erworbenen Informationen profitierte oder wohin diese Informationen sonst gelangt sind. Aufgeklärt werden muss, ob der ehemalige ABDA-Mitarbeiter für den Ankauf Geld aus dem ABDA-Etat verwendet hat.

Langjährige politische Beobachter können sich an keinen vergleichbaren Fall erinnern, dass Staatsanwälte in einem Bundesministerium wegen Informationslecks jemals ermittelt hätten. Auch der Ankauf von Informationen gilt nach den ungeschriebenen Regeln des Poilitikbetriebes als Tabubruch, der erhebliche Imageschäden für die betroffene Berufsgruppe bei der künftigen Standesvertretung zur Folge hat.   

Bohrende Fragen richten sich daher nicht nur an die ABDA-Führung um den ausscheidenden Präsidenten Heinz-Günter Wolf und an DAV-Chef Fritz Becker. Auch der gerade erst gewählte Nachfolger Friedemann Schmidt gerät damit noch vor seiner Amtsübernahme in politische Bedrängnis. Schmidt muss aufklären, ob und was er als langjähriger ABDA-Vize von den Vorgängen wusste und ob er selbst Bestandteil des allem Anschein nach vorhandenen Systems war. In politischen Kreisen kursieren bereits Spekulationen über die Chancen Schmidts, im ABDA-Präsidentenamt zu verbleiben.

Heute Vormittag wird mit Spannung eine Erklärung der ABDA zu den Vorgängen erwartet. Später mehr.    


Lothar Klein


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