Ärzte: Die Reform braucht ein "anderes Gesicht"

Rund ein Drittel der Arztpraxen blieb am Montag geschlossen, die Hälfte der Krankenhäuser stellte auf Sonntagsbetrieb um – all diese Maßnahmen sollten Patienten einen ersten Eindruck davon vermitteln, "was passiert, wenn die Reform kommt", sagte Hoppe. Denn Leistungseinschränkungen und ein Abbau der Versorgungsstrukturen sind aus Sicht der Ärzteschaft vorprogrammiert. Der PKV sagt Hoppe ein "Ausbluten" voraus. In spätestens zehn Jahren sei die "GKV-isierung" der privaten Kassen vollzogen, ihnen bliebe dann nur noch der Basistarif. Am Ende, so Hoppe, stehe die Einheitsversicherung. KBV-Chef Andreas Köhler nannte als eines der Hauptprobleme des geplanten Gesetzesvorhabens die Unumsetzbarkeit der neuen Vergütungsregeln für die Vertragsärzte, insbesondere in dem vorgesehenen Zeitrahmen. Zudem sieht Köhler noch Probleme bei der Insolvenzregelung für Krankenkassen: "Hier fehlt eine Haftungsregelung".

Angesichts der kontroversen Anhörungen im Gesundheitsausschuss und der Vielzahl der Änderungsanträge seitens der Bundesländer hofft Hoppe nun, dass "das Gesetz doch noch ein anderes Gesicht bekommt." Zumindest dürfe es "keinen Schaden darstellen", so wie es jetzt noch der Fall sei. Die Politik habe Patienten und Ärzten mehr Wettbewerb, Transparenz, bessere Qualität und mehr Wirtschaftlichkeit versprochen. Herausgekommen sei in allen Bereichen genau das Gegenteil, so der BÄK-Präsident.