Gesundheitsreform: Spitzengespräche starten

Wie Wilhelm erklärte, sollen an dem Spitzentreffen die Parteivorsitzenden, der Vizekanzler und die Fraktionsvorsitzenden sowie der Chef der CSU-Landesgruppe teilnehmen. Diese Runde werde sich mit den Grundlagen der Gesundheitsreform beschäftigen und Eckpunkte konzipieren. Anhand dieser Eckpunkte sollen sich dann die Fachpolitiker weiter mit der Thematik befassen, so Wilhelm.

Ministerin wird später eingebunden

Darüber hinaus werde es in dieser Woche aber auch ein Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Schmidt geben. Die Ministerin werde "natürlich intensiv in alle Überlegungen und Beratungen eingebunden sein", betonte der Regierungssprecher. Er verteidigte die Entscheidung, Schmidt nicht an der Spitzenrunde zu beteiligen.

Es sei von Anfang an in der Koalition und auch mit der Ministerin Ulla Schmidt abgesprochen gewesen, dass sich zunächst die Koalitionsspitzen mit dem Thema der Gesundheitsreform befassen werden - und zwar mit der Zielsetzung, Eckpunkte festzulegen, die dann im Weiteren konkretisiert werden.