Kassen und Schmidt: Clinch mühsam beigelegt

Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) werde in allen Punkten umgesetzt, heißt es weiter in dem gemeinsamen Papier der Ministerin und der Kassen. Die elektronische Gesundheitskarte werde ab dem 1. Januar 2006 eingeführt. Die Einsparungen durch das GMG sollen die Kassen an die Versicherten weitergeben, allerdings heißt es einschränkend "soweit die Mittel nicht für die gesetzlich vorgeschriebene Entschuldung von Krankenkassen benötigt werden."

Schmidt zum Rücktritt aufgefordert

Für Wirbel hatte am Wochenende die niedersächsische AOK-Chefin Christine Lüer gesorgt, die Ulla Schmidt zum Rücktritt aufforderte. In der Zeitung "Neue Presse" warf Lüer der Ministerin vor, "keine Ahnung" zu haben, wie das Gesundheitswesen funktioniert. Zuvor hatte Schmidt wiederholt Beitragssatzsenkungen verlangt, mit denen sich viele Kassen entweder wegen ihres Schuldenstands oder wegen befürchteter sinkender Einnahmen zurückhalten. Am 12. November nannte der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums Klaus Vater in Berlin die Rücktrittsforderung aus Niedersachsen "einen extrem merkwürdigen Vorgang".

Vater wies auf der Bundespressekonferenz den Eindruck zurück, die Atmosphäre zwischen Kassen und Schmidt sei vergiftet. Man habe vielmehr offen diskutiert. "Gut eine Stunde" habe allein der Austausch über die elektronische Gesundheitskarte gedauert. Sein Eindruck sei der, sagte der Sprecher von Schmidt, dass die Kassen "ein außerordentlich hohes Interesse" daran hätten, mit der Karte zum 1. Januar 2006 "gut zu starten", dies möglichst rasch umzusetzen und den Patienten als auch dem System selber einen "ordentlichen Vorteil zu verschaffen".

Die großen Einzelkassen hätten geäußert, dass die Wirtschaft die Karte als Beweis für ihre Leistungsfähigkeit im In- und Ausland brauche. Auch bei der Arzneimittelversorgung habe es "keine mit Giftpfeilen gespickte Diskussion gegeben", sondern eine ruhige, sachliche und offene Diskussion, sagte Vater.