EU-Kommissar: Zwangslizenzen in Pandemie legitimes Mittel

Die Corona-News des Tages

Berlin - 19.05.2021, 17:00 Uhr

(Bild: Thaut Images / AdobeStock)

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Lesen Sie heute in den Corona-News: Virologin Ciesek sieht „Einschränkung, aber kein Versagen der Impfungen“ / EU-Kommissar: Zwangslizenzen in Pandemie legitimes Mittel / Montgomery: Ärzte haben Ende der Impfpriorisierung selbst gefordert / Druck im Streit um Details bei EU-Impfzertifikat steigt

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überschlagen sich an manchen Tagen die Nachrichten zu COVID-19. 

Um Ihnen den Überblick zu erleichtern, bietet DAZ.online Ihnen hier einen Überblick über die wichtigsten Corona-News des Tages – direkt aus dem News-Kanal der Deutschen Presse-Agentur. 

16:52 Uhr

Druck im Streit um Details bei EU-Impfzertifikat steigt

Brüssel (dpa) - Einen Tag vor der womöglich letzten Gesprächsrunde der Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten um ein EU-Impfzertifikat erhöhen beide Seiten den Druck. „Wir werden nicht um jeden Preis zustimmen“, sagte der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) am Mittwoch. Er betonte jedoch auch, dass es eine Annäherung gegeben habe.

Ein EU-Diplomat sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn es aufgrund der destruktiven Blockadehaltung des Europäischen Parlaments keine rasche Lösung geben kann, wird es bald eine Lösung ohne das Europäische Parlament geben müssen.“

Im Juni soll das europaweite Impfzertifikat an den Start gehen. Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene COVID-19-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa.

Gestritten wird unter anderem noch darüber, welche konkreten Erleichterungen mit dem Zertifikat verbunden sein sollen, ob jedes EU-Land diese wie bisher selbst festlegen kann und wie man etwa mit nationalen Notfallzulassungen für den russischen Impfstoff Sputnik V und das Chinesische Vakzin Sinopharm umgehen soll.

13:30 Uhr

Frauenärzte: Schwangere werden unverändert in Einzelfällen geimpft

Berlin (dpa) - Die Hürden für Corona-Impfungen für Schwangere bleiben nach Einschätzung eines Frauenärzte-Verbands auch nach einer Anpassung der Corona-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) hoch. „Da die Haftung im Falle eines Zwischenfalls immer noch ungeklärt ist, werden Schwangere nur in Einzelfällen geimpft“, teilte der Präsident des Berufsverbands der Frauenärzte, Christian Albring, auf dpa-Anfrage mit. Auch der noch immer knappe Impfstoff spiele eine Rolle: „Selbst wenn die STIKO die Impfung für alle Schwangeren empfehlen würde, würde das zurzeit nichts an der Situation ändern.“

Die STIKO hatte vor rund einer Woche ihre fünfte aktualisierte Impfempfehlung vorgelegt. Darin heißt es zunächst unverändert: „Die STIKO empfiehlt die generelle Impfung in der Schwangerschaft derzeit nicht.“ Verwiesen wird auf eine begrenzte Datenlage. Vorerkrankten Schwangeren, die ein höheres Risiko für einen schweren Verlauf von COVID-19 hätten, könne die Impfung „nach Nutzen-Risiko-Abwägung und nach ausführlicher Aufklärung“ angeboten werden.

Neu hinzugefügt hat die STIKO in dem Text, dass auch Schwangere „mit einem erhöhten Expositionsrisiko aufgrund ihrer Lebensumstände“ ein Impfangebot erhalten könnten, also wenn sie ein erhöhtes Risiko haben, dem Virus ausgesetzt zu sein. Es geht um den Einsatz von mRNA-Impfstoffen ab dem zweiten Schwangerschaftsdrittel.

Albring betonte, es könne „nicht Aufgabe der niedergelassenen Ärzte sein, bei all ihren Schwangeren, die fast alle sehr gern und dringend geimpft werden möchten, jetzt dieses Risiko zu beurteilen“. Von der STIKO gebe es keine Vorgaben, „was unter einem solchen erhöhten Expositionsrisiko zu verstehen ist“.

12.13 Uhr

OECD: Corona könnte mittelfristig Einfluss auf Alkoholkonsum haben

Paris (dpa) - Die Corona-Pandemie hat sich einer Untersuchung zufolge auch auf die Trinkgewohnheiten vieler Menschen ausgewirkt. Erfahrungen aus früheren Krisen ließen vermuten, dass es mittelfristig eine Zunahme des problematischen Alkoholkonsums geben könnte, hieß in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit Sitz in Paris. „Erste Hinweise deuten darauf hin, dass die 'neue Normalität', die durch die Pandemie verursacht wurde, erhebliche Auswirkungen auf unsere Lebensgewohnheiten hatte, einschließlich der Trinkgewohnheiten“, schreiben die Fachleute.

Zweifellos habe COVID-19 Menschen und Gemeinschaften auf der ganzen Welt erschüttert und die Voraussetzungen für langfristige physische und psychische Probleme geschaffen, hieß es weiter. Die Expertinnen und Experten sind der Ansicht, dass es eine Kombination politischer Maßnahmen im Kampf gegen schädlichen Alkoholkonsum braucht. Dazu zählten etwa Kommunikationskampagnen und Preispolitik, aber auch Ansätze, die sich direkt an Personen richten, die große Mengen Alkohol konsumieren.

10:38 Uhr

EU-Kommissar: Zwangslizenzen in Pandemie legitimes Mittel

Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen die Coronakrise befürwortet die Europäische Kommission den Einsatz von Zwangslizenzen. „Während freiwillige Lizenzen ein effektiveres Instrument sind, um den Ausbau der Produktion und das Teilen von Sachkenntnis zu ermöglichen, sind Zwangslizenzen im Kontext einer Pandemie ein vollkommen legitimes Mittel“, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel. Es sei daher wichtig, dass die Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO sicherstellten, dass ihr Rechtsrahmen zu Zwangslizenzen wirksam sei.

Mit Zwangslizenzen können Regierungen die Produktion eines patentierten Produkts auch ohne die Genehmigung des Patentbesitzers erlauben. Einer Aussetzung des Patents kommt dies aber nicht gleich. Das Patent liegt bei Zwangslizenzen weiterhin bei seinem Besitzer. Dieser hat deshalb dann auch Anspruch auf Entschädigungszahlungen.

Während sich ärmere Länder und auch US-Präsident Joe Biden für die Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoffe aussprechen, ist die EU skeptisch. Kurz- und mittelfristig werde eine Freigabe von Patenten keine zusätzliche Impfstoffdosis bringen, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesagt.

8:28 Uhr

Montgomery: Ärzte haben Ende der Impfpriorisierung selbst gefordert

Berlin (dpa) - Angesichts der Diskussionen um die Aufhebung der Impfpriorisierung und überrannte Arztpraxen hat der Vorsitzende des Weltärztebundes die Beschwerden einiger Mediziner zurückgewiesen. „Die Hausärzte sind überfordert mit dem plötzlichen Abschaffen der Impfpriorisierung. Dabei haben sie das selber gefordert“, sagte Professor Frank Ulrich Montgomery am Mittwoch im Deutschlandfunk. Da sei die Ärzteschaft „nicht ganz logisch“ in ihrer Argumentation. „Ich würde aber nicht schon wieder die große Katastrophe herbeibeschwören deswegen.“ Das zentrale Problem sei der Mangel an Impfstoff.

Montgomery verteidigte den Zeitpunkt der Aufhebung der Priorisierung. Früher oder später hätte man diesen Schritt ohnehin gehen müssen. Den vulnerablen Gruppen der obersten beiden Prioritätsstufen habe man bislang „mit Sicherheit“ ein Impfangebot machen können. Manche seien nicht erreichbar oder wollten schlicht nicht. „Jetzt muss doch nicht der ganze Rest der Gesellschaft darauf warten, dass auch der letzte Impf-Zauderer und Impf-Zögerer geimpft ist, bevor die anderen Gruppen geimpft werden dürfen.“

6:15 Uhr

Umfrage: Corona hat das Leben der Jüngeren negativ beeinflusst

Berlin (dpa) - 64 Prozent der Unter-30-Jährigen finden ihr Leben nach einer Umfrage derzeit schlechter als noch vor 12 bis 14 Monaten. Frauen und Mädchen leiden demnach besonders stark unter der Corona-Pandemie: für 71 Prozent hat sich das Leben negativ verändert. Bei den jungen Männern sind das 58 Prozent. Unterschiede bestehen auch in den Altersgruppen: Unter den 16- bis 19-Jährigen sind 81 Prozent überzeugt, dass sich ihr Leben stark verschlechtert hat. Das ist das Ergebnis der repräsentativen Studie „Generation Corona“ der pronova BKK, für die 1.000 junge Menschen im Alter von 16 bis 29 Jahren befragt wurden.

Mehr als die Hälfte der Unter-30-Jährigen fühlt sich demnach häufiger traurig oder depressiv als noch vor einem Jahr. 52 Prozent klagen über innere Unruhe. Vor allem junge Frauen sind demnach derzeit öfter traurig, 63 Prozent klagen darüber. Ihnen fehlt der persönliche Kontakt, die herzliche Umarmung. 60 Prozent der Unter-30-Jährigen geben an, dass ihre körperliche Fitness während der Corona-Krise gelitten hat. 58 Prozent fehlen sportliche Aktivitäten in der Gruppe.

„Die 16- bis 29-Jährigen befinden sich während der Corona-Krise in entscheidenden Entwicklungsstufen“, sagte Beratungsarzt Gerd Herold nach einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. „Die gravierenden Einflüsse der Lockdowns treffen sie besonders stark, wenn sie erwachsen werden, ihren Abschluss machen, den Berufseinstieg planen.“

4:00 Uhr

Virologin Ciesek sieht „Einschränkung, aber kein Versagen der Impfungen“

Frankfurt/Hamburg (dpa) - Die indische Variante des Coronavirus kann nach Einschätzung der Frankfurter Virologin Professor Sandra Ciesek die Wirkung der Impfung schwächen, ihren Schutz aber nicht ausschalten. Die inzwischen schon in Dutzenden Ländern kursierende Mutante B.1.617 hatte in Deutschland zuletzt einen Anteil von weniger als 2 Prozent, allerdings mit steigender Tendenz.

„Die Varianten aus Indien haben einen leichten Immun-Escape, also eine leicht verminderte Wirksamkeit“, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“. Was man beobachte, sei „eine leichte Einschränkung, aber kein vollständiges Versagen der Impfungen“.

Berichte aus Großbritannien, wonach sich Altenheimbewohner trotz vollständiger Impfung mit dieser Variante neu angesteckt haben, beunruhigen Ciesek nicht allzu sehr: Kein Impfschutz wirke vollständig, gerade bei Älteren mit schlechterem Immunsystem. Reinfektionen seien nicht verwunderlich. „Das Wichtige ist, dass diese Menschen nicht schwer erkranken.“


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