Spahn kündigt europäische Anstrengungen gegen Lieferengpässe an

Thema der Konferenz waren Arzneimittelengpässe während der Coronavirus-Pandemie. Apotheker klagen seit Jahren über Knappheit bestimmter Präparate. Während der Krankheitswelle hat sich die Lage verschärft. Die meisten wichtigen Wirkstoffe werden in Asien hergestellt. In der Krise wurden Produktion und Transport schwieriger.

Spahn will das Thema zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 machen. „Wir wollen neue Lieferketten aufbauen, wir brauchen mehr Transparenz über Lieferengpässe und mehr Qualitätskontrollen“, erklärte er. „Und wir wollen finanzielle Anreize setzen, um die Produktion wichtiger Wirkstoffe wieder nach Europa zu verlagern.“

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides betonte ebenfalls, die Probleme müssten nun angegangen werden, um die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern oder Ländern zu verringern. Dazu kündigte sie eine Pharmazie-Strategie an. Es werde um Verfügbarkeit, Bezahlbarkeit, Nachhaltigkeit und die Sicherung des Nachschubs gehen. „Patienten in der EU, vor allem jene auf der Intensivstation, müssen die Medizin bekommen, die sie brauchen, wenn sie sie brauchen“, erklärte Kyriakides. „Das kann eine Frage von Leben und Tod sein, von Schmerzen während der Behandlung oder der Chance, die nötigen Eingriffe physisch zu ertragen.“

Der arzneimittelpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sylvia Gabelmann, gehen die Bemühungen der Gesundheitsminister nicht weit genug. Die Arzneimittelproduktion in Europa zu stärken, sei nur ein Baustein von vielen, um Lieferengpässen entgegenzuwirken. „Andere Maßnahmen, die die Bundesregierung auch ohne Unterstützung der übrigen EU-Staaten umsetzen könnte, müssen nun ebenfalls dringend angegangen werden“, teilte sie heute mit.

„Auch ohne Einwilligung der anderen EU-Staaten müssen wir hierzulande die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen: Sie sollen Sorge dafür tragen, dass die Lieferfähigkeit ihrer Medikamente gewährleistet bleibt.“ Gabelmann pocht auf verpflichtende Meldungen von Engpässen, das Ende der Importquote, Bußgelder für nicht lieferfähige Pharmaunternehmen sowie die Abschaffung exklusiver Rabattverträge.