Bundestag

Wer werden die neuen gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen?

Berlin - 05.01.2018, 13:20 Uhr

Schon bald soll sich der Gesundheitsausschuss provisorisch konstituieren. Wer werden die neuen gesundheitspolitischen Sprecher? (Foto: dpa)

Schon bald soll sich der Gesundheitsausschuss provisorisch konstituieren. Wer werden die neuen gesundheitspolitischen Sprecher? (Foto: dpa)


Mitte Januar sollen sich im Bundestag zumindest provisorisch neue Fachausschüsse bilden. So richtig geht die Ausschussarbeit zwar erst nach der Regierungsbildung los, einige wichtige personelle Weichenstellungen werden aber schon jetzt erwartet, zum Beispiel die Bestimmung der gesundheitspolitischen Sprecher. Dabei zeigt sich: In einigen Fraktionen ist es mehr oder weniger klar, wer es wird – in anderen dürfte es spannende Wahlen geben.

Mehr als 100 Tage nach der Bundestagswahl gibt es im Bundestag noch keine Fachausschüsse. Vor dem Jahreswechsel hatten die Abgeordneten zwar die Einrichtung einiger weniger Ausschüsse beschlossen, die Fachgremien, also unter anderem der Gesundheitsausschuss, sind aber noch nicht konstituiert. Das liegt schlichtweg daran, dass die Ausschüsse in der Regel erst nach der Regierungsbildung gebildet werden, weil sie an die Zuschnitte der Ministerien thematisch angepasst werden.

Doch diesmal ist alles anders: Weil die Regierungsbildung stockt, haben die Abgeordneten sich die Aufgabe gesetzt, bis Mitte Januar provisorische Ausschüsse zu bilden, die sich zumindest thematisch erst einmal an der vergangenen Legislaturperiode ausrichten. Doch die provisorische Einrichtung der Ausschüsse ist ein schwieriges Unterfangen: Denn während die thematische Aufteilung noch leicht zu vollziehen ist, wird es bei der personellen Besetzung der Fachgremien schon weitaus schwieriger. Schließlich sind zwei Fraktionen hinzugekommen und zumindest bei Union und SPD haben sich die Wahlergebnisse verschlechtert – es ist also noch völlig unklar, welche Fraktion wie viele Sitze im Ausschuss erhält.

Wie viele Sitze erhalten die neuen Fraktionen?

Schon in den vergangenen Wochen konnten die Abgeordneten bei den Parlamentarischen Geschäftsführern ihr Interesse für einen oder mehrere Ausschüsse bekunden. Die Fraktionen erhalten als nächstes die Mitteilung, wie viele Sitze sie im Gesundheitsausschuss erhalten, erst dann können sie festlegen, welcher Politiker in welchen Ausschuss geht. Spätestens dann sollten die Fraktionen auch das Amt des gesundheitspolitischen Sprechers vergeben.

Denn das Amt hat gleich mehrere wichtige Funktionen: Einerseits sind der Sprecher und der zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende die ersten Ansprechpartner bei allen gesundheitspolitischen Fragen innerhalb der Fraktion. Und auch nach außen, etwa in den Medien, tritt der Sprecher als gesundheitspolitisches Sprachrohr für die anderen Gesundheitspolitiker auf. Deswegen haben die Sprecher auch etwas mehr Möglichkeiten als andere Abgeordnete – sie haben etwa Zugriff auf die angestellten Fachkräfte in der Arbeitsgruppe Gesundheit der Fraktion. Zur Erklärung: Die Gesundheits-Arbeitsgruppen der Fraktionen beschäftigen in der Regel gesundheitspolitische Fachreferenten, darunter auch Apotheker und Ärzte. Diese Referenten informieren den oder die Sprecher/-in und arbeiten ihm/ihr inhaltlich zu.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

Dittmar

von Frank Ebert am 05.01.2018 um 14:33 Uhr

Dittmar ist keine Expertin !

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