Rot-Rot-Grün in Thüringen

Koalitionsvertrag ohne Apotheker und ARMIN

Berlin - 21.11.2014, 16:59 Uhr


Mit den Unterschriften unter den Koalitionsvertrag steht in Thüringen die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung eines Ministerpräsidenten der Partei „Die Linke“ – Bodo Ramelow. 110 Seiten lang ist der Vertragstext. Fünf Seiten befassen sich mit Fragen der Gesundheitspolitik. Kein Wort findet sich allerdings zur Arzneimittelversorgung, zur Rolle der Apotheker oder zum ARMIN-Projekt.

Stattdessen befassen sich Rot-Rot-Grün mit der Lage der Krankenhäuser und der ambulanten ärztlichen Versorgung. Krankheitspräven­tion und die Gesundheitsförderung sollen zudem eine größere Rolle spielen. Neue Modelle der sektorenübergreifenden Versor­gung will die neue Koalition ebenfalls unterstützen, „um so eine möglichst wohnortnahe Patientenversorgung zu gewährleisten“.

Thüringens Krankenhäuser, auch im ländlichen Raum, sollen erhalten werden. „Wir sind uns einig, bei anstehenden Gesetzgebungsverfahren zum Krankenhauswesen auf Bundesebene die Interessen des Freistaates zu vertreten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass zukünftig im Krankenhausplan die Parameter für Strukturqualität für einzelne Fachabtei­lungen sowie Qualitätsindikatoren des neuen Bundes-Qualitätsinstituts aufgenommen werden“, so der Vertrag. Die Palliativmedizin soll im zukünftigen Krankenhausplan ausgewiesen werden. 

Außerdem will die Koalition die Errichtung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) im ländlichen Raum durch Kommunen, Krankenhausträger, Kassenärztliche Vereinigung oder niedergelassene Ärztinnen und Ärzte unterstützen. „Dazu wollen wir auch die Zusammenarbeit zwischen statio­nären und ambulanten Anbieterinnen und Anbietern festigen sowie umfassende MVZ’s mit an­gestellten oder niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten ausbauen. Des weiteren werden wir innovative Ansätze der telemedizinischen Versorgung zwischen den Kranken­häusern und ambulanten Dienstleistern (z.B. Vertragsärzte, MVZ) verstärkt ausbauen", so der Koalitionsvertrag. Thüringen werde zukünftig bei der Ärzteförderung im ländlichen Raum seine mode­rierende und unterstützende Rolle verstärken. Ebenso soll der öffentliche Gesundheitsdienst gestärkt und weiterentwickelt werden.


Lothar Klein