EU-Kommission

Arzneimittel bleiben doch im Gesundheitsressort

Berlin - 15.10.2014, 15:14 Uhr


Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die vielfältige Kritik an der geplanten Umstrukturierung des Ressorts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit offenbar gehört. Die Zuständigkeit für Arzneimittel und Medizinprodukte soll nun doch beim Gesundheitskommissar angesiedelt bleiben und nicht ins Industrieressort wandern. Dies teilt der EU-Parlamentarier Peter Liese (CDU) mit.

Juncker hatte die Verantwortung für europäisch zugelassene Arzneimittel und für Medizinprodukte eigentlich der polnischen Kandidatin Elžbieta Bieńkowska übertragen wollen. Sie soll künftig für das Ressort für Binnenmarkt, Industrie sowie Kleine und Mittlere Unternehmen zuständig sein. Dies war auf heftigen Widerstand bei verschiedenen Vertretern des Gesundheitswesens sowie im Europäischen Parlament gestoßen. Dreimal habe sich der Ausschuss für Umwelt, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit dafür ausgesprochen, die Kompetenz beim Gesundheitskommissar zu belassen, lässt Liese verlauten.

„Ich bin sehr froh, dass unsere guten Argumente Jean-Claude Juncker überzeugt haben“, so der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion. „Zwar halte ich Frau Bieńkowska für eine geeignete Kandidatin, aber wir müssen schon den Anschein vermeiden, dass Industrieinteressen in diesem sensiblen Bereich über Gesundheitsinteressen stehen.“ Liese verweist darauf, dass der Gesundheitsminister in allen Mitgliedstaaten selbstverständlich für Medizinprodukte und Arzneimittel zuständig sei.

Wichtig sei nun, dass die laufenden Gesetzgebungsverfahren, zum Beispiel über Medizinprodukte, zügig abgeschlossen werden. „Dafür halte ich den designierten Gesundheitskommissar Andriukaitis für den richtigen Mann, weil er selber Herzchirurg ist und seit 2,5 Jahren als Gesundheitsminister Litauens mit dem Dossier vertraut ist“, so Liese abschließend.


Kirsten Sucker-Sket


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