EU-Kommission

Neuer Gesundheitskommissar mit kleinerem Ressort

Berlin - 10.09.2014, 15:38 Uhr


Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich entschieden: Heute stellte er sein Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor. Neuer Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit soll Vytenis Povilas Andriukaitis werden. Der Nachfolger von Tonio Borg kommt aus Litauen, ist studierter Arzt und war dort von 2012 bis Juni 2014 Gesundheitsminister.

Insgesamt schickt Juncker „27 Spieler aufs Feld“. Jeder von ihnen habe eine bestimmte Rolle zu spielen – „das ist meine Siegermannschaft“, erklärte Juncker. Es wird sieben Vizepräsidenten geben – darunter auch die neue Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Der Erste Vizepräsident (Frans Timmermans) soll „die rechte Hand des Präsidenten sein“. Erstmals wird es einen EU-Kommissar für Fragen der besseren Rechtsetzung geben. Seine Aufgabe wird es sein, sicherzustellen, dass jeder Kommissionsvorschlag wirklich erforderlich und nur auf Ziele ausgerichtet ist, die nicht durch die Mitgliedstaaten besser erreicht werden könnten.

Neu ist zudem das Ressort Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU unter der Polin Elžbieta Bieńkowska. Es soll laut Kommissions-Mitteilung „die Schaltzentrale der Realwirtschaft“ werden. Es umfasst unter anderem die bisherigen Generaldirektionen Binnenmarkt und Dienstleistungen sowie Unternehmen und Industrie. In dieses Ressort werden auch einige Aufgaben des bisherigen EU-Gesundheitskommissars wandern. Insbesondere wird Bieńkowska zuständig sein für die Beziehung zur Europäischen Arzneimittelagentur EMA. Auch Medizinprodukte und der Bereich Health Technology fallen aus dem Zuständigkeitsbereich des designierten Gesundheitskommissars. Seine Aufgaben umfassen vor allem die Lebensmittelsicherheit, aber auch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDPC).


Kirsten Sucker-Sket


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