Apothekerkammer Hamburg

Endlich: Neue Beiträge beschlossen

Hamburg - 20.11.2013, 09:58 Uhr


Die Apothekerkammer Hamburg hat eine neue Beitragsstaffel und einen ausgeglichenen Haushaltsplan für 2014 verabschiedet. Doch auch auf dem letzten Meter vor dem Ziel gab es noch eine Überraschung: Die Kammerversammlung votierte gestern für eine aus dem Kreis der Versammlung vorgeschlagene Beitragsstaffel und nicht für den Entwurf des Kammervorstandes.

Die Diskussion über neue Kammerbeiträge in Hamburg währt schon lange. Am 1. Oktober hatte die Kammerversammlung eine neue Beitragsordnung mit umsatzabhängiger Beitragserhebung beschlossen. Auf dieser Grundlage musste gestern noch über die Beitragsstaffel mit den Beiträgen entschieden werden. Wegen der langen Diskussion über neue Beiträge hatte die Kammer in den letzten Jahren nur Haushalte mit Unterdeckung beschlossen. Kammerpräsident Kai-Peter Siemsen appellierte an die Versammlung, für 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden, was die Versammlung dann auch tat. Zunächst stimmte die Kammerversammlung, die in Hamburg eine für alle Mitglieder offene Vollversammlung ist, den neuen Grundbeiträgen für alle Mitglieder zu. Vollzeitbeschäftigte zahlen demnächst 20,11 Euro monatlich, für geringere Beschäftigungen besteht eine Staffel. Damit sollen die Beiträge im Verhältnis 20 zu 80 zwischen Mitarbeitern und Selbstständigen verteilt werden.

Doch bei den Betriebsstättenbeiträgen, die die Selbstständigen zusätzlich zu ihren Grundbeiträgen leisten müssen, entschied sich die Versammlung nicht für die vom Vorstand vorgeschlagene Staffel, sondern für einen Änderungsantrag von Holger Gnekow. Daraufhin zahlen Apotheken mit unter 500.000 Euro Umsatz keinen solchen Beitrag, Apotheken mit 500.000 bis 1,8 Millionen Euro Umsatz zahlen 130 Euro pro Monat. Für höhere Umsätze werden Zuschläge aufgrund einer degressiven Staffel fällig. Dieser Vorschlag wurde erst bei der Versammlung präsentiert. Daraufhin diskutierte die Kammerversammlung mehr über den angemessenen Umgang mit den Alternativen als über die Inhalte der Vorschläge. Ein Antrag auf Einberufung einer erneuten Sitzung nach Information aller Kammermitglieder wurde mehrheitlich abgelehnt. Letztlich entschied sich eine klare Mehrheit der zahlreich anwesenden Kammermitglieder für den neuen Vorschlag. Im Unterschied dazu hatte der Vorschlag des Vorstandes bei Umsätzen von 500.000 bis 1,8 Millionen Euro eine feinere Abstufung der Beiträge vorgesehen. Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung stimmt die Kammerversammlung den für 2014 geplanten Aufwendungen einstimmig zu.

Letztlich verbleibt die Unsicherheit über die tatsächliche Verteilung der Umsätze in den Hamburger Apotheken, denn dazu gibt es nur Hochrechnungen. Sollten sich die Beiträge als zu hoch erweisen, werde der Kammervorstand im Sommer 2014 beantragen, einen Teil der Beiträge auszusetzen, kündigte Siemsen an.


Dr. Thomas Müller-Bohn


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