ABDA: Jetzt Protest gegen Kassen

Die ABDA-Mitgliederversammlung beschloss, „vorerst keine zentralen Kampagnen und weitere Aktionen durchzuführen“, heißt es in einer Erklärung. Zugleich kündigte DAV-Chef Fritz Becker „sehr, sehr harte Verhandlungen“ mit dem GKV-Spitzenverband über den Kassenabschlag ab 2013 an. Dafür habe man sich mit einer 500.000 Euro teuren „Tool-Box“ gerüstet, so ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf. Dahinter verbirgt sich ein „Kommunikationsplan für eventuelle weitere Maßnahmen“. Einzelheiten wollten Wolf und Becker nicht preisgeben.

In einem Brief an den GKV-Spitzenverband fordert Becker nach eigenen Angaben die „unverzügliche“ Aufnahme der Verhandlungen über den Kassenabschlag. Falls bis zum Jahresende keine Einigung erzielt werden könne, „zahlen wir ab Januar 2013 nur noch 1,75 Euro“, sagte Becker. Angesichts der Aussagen der Politik, unter anderem von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), fühle man sich in dieser Haltung bestärkt. Becker: „Nach zwei Jahren von der Politik verhängtem Sonderopfer muss der Abschlag ab 2013 wieder auf 1,75 Euro sinken.“

Wie die Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband von öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen begleitet werden sollen, ließen Wolf und Becker offen. Die ABDA werde aber „aus dem Stand gerüstet“ sein, Reaktionen zu zeigen. Der Betrag von 500.000 Euro könne aber jeder Zeit erhöht werden, so Wolf.