DAV ruft heute Schiedsstelle an

„Selbstverwaltung heißt nicht, dass die Kassen alles selbst verwalten“, so Becker. Selbstverwaltung bedeute vielmehr eigenverantwortliches Gestalten durch die Teilnehmer im Gesundheitswesen. Aber gerade dies torpedierten die Krankenkassen derzeit. Sie horteten Milliarden – dabei sollten sie ein leistungsfähiges Gesundheitssystem finanzieren. Und auch die klaren Ansagen seitens der Politik, ein Daueropfer sei nie Sinn der Übung gewesen, ließen die Kassen völlig kalt. Dabei sei die Lage selten so klar gewesen wie in diesem Fall: „Das AMNOG läuft in sechs Wochen aus.“

Becker betonte dennoch, man sei weiterhin gesprächsbereit – „aber nur mit einem eindeutigen Signal des GKV-Spitzenverbands, dass er das ‚Sonderopfer´ anerkennt“. Karl-Heinz Resch, Geschäftsführer für Wirtschaft, Soziales und Verträge bei der ABDA, ergänzte, der GKV-Spitzenverband habe in den Verhandlungen stets versucht, den DAV vom Begriff des „Sonderopfers“ abzubringen. Stattdessen sähen es die Kassen lieber, man spräche von „Einsparvolumina“. Eventuelle stattfindende Gespräche auf Vorstandsebene finden in jedem Fall unabhängig von der Anrufung der Schiedsstelle statt.

Die Frage, ob Apotheken ab Januar einseitig einen Abschlag von 1,75 Euro abrechnen sollen, bedürfe noch einer entsprechenden juristischen Überprüfung, erklärte Becker. Ginge es nach ihm persönlich, wäre dies jedenfalls die richtige Vorgehensweise. Damit relativierte der DAV-Chef eine vor Wochen getätigte Ankündigung, den Kassenabschlag ab Januar 2013 einseitig auf 1,75 Euro zu senken. Warum in der Zwischenzeit noch keine juristische Klärung erfolgt ist, blieb unklar. Vielleicht sorge aber noch die Politik für Klarheit: „Der Gesetzgeber könnte ja auch in den nächsten Tagen eine Klarstellung im Gesetz vornehmen.“ Man sei mit der Politik im Gespräch, und nächste Woche sei bekanntlich Sitzungswoche.