Arzneimittel sollen schneller zum Patienten

Arzneimittel werden entweder von der Europäischen Arzneimittelagentur oder von den Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten zugelassen. Zu welchem Preis sie dann verkauft werden und ob sie vom öffentlichen Gesundheitssystem erstattet werden, entscheidet jeder Mitgliedstaat für sich. Die einzuhaltenden Fristen zur Umsetzung dieser Entscheidung werden in der Praxis allerdings oft nicht eingehalten. Das führe dazu, dass Patienten innovative Arzneimittel nicht erhielten, kritisiert Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament – gerade für innovative, mittelständische Unternehmen ein echtes Hindernis.

Doch das soll sich nun ändern: Das Parlament unterstützt grundsätzlich den Vorschlag der Kommission, die die Frist zur Entscheidung über Preisfestsetzung und Kostenerstattung innovativer Arzneimittel verkürzen will. Die Abgeordneten fordern allerdings nicht ganz so strenge Fristen wie die Kommission. Sie schlagen für neue Arzneimittel eine Umsetzungsfrist von 180 Tagen und für Generika eine 60-tägige Frist vor. „Die Sicherheit der Patienten ist weiterhin wichtig, jedoch dürfen innovative Arzneimittel nicht unnötig blockiert werden“, so Dr. Thomas Ulmer (EVP).

Der Vorschlag ist im Ministerrat zurzeit allerdings blockiert. Liese hofft, dass das heutige Votum des Parlaments Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen bringen wird. „Wir haben gehört, dass die Kommission ihren Vorschlag zurückziehen wird und an das moderate Vorgehen des Parlaments angelehnt einen neuen Vorschlag vorbereiten wird“, so der Christdemokrat. Das würde endlich Fortschritte sowohl für die Patienten als auch die innovative Industrie bringen.