Kassenabschlag

Gescheitert: 2. Runde ohne Ergebnis

Berlin - 14.11.2012, 16:24 Uhr


Wie erwartet sind die Verhandlungen zwischen DAV und GKV-Spitzenverband über den Kassenabschlag 2013 nach gut zwei Stunden gescheitert. Vermutlich wird jetzt die Schiedsstelle eingeschaltet. Das weitere Vorgehen will der DAV morgen in einer Pressekonferenz erläutern.

Die Verhandlungskommission des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) hat die heutige zweite Verhandlungsrunde mit dem GKV-Spitzenverband über den Zwangsabschlag für 2013 abgebrochen. Dies teilte der DAV unmittelbar nach Ende der Gespräche mit. Grund für den Abbruch dieser Verhandlungsrunde durch den DAV sei die Weigerung der GKV, den Abschlagsbetrag in Höhe von 1,75 Euro als Ausgangsbasis für die Verhandlungen für 2013 anzuerkennen. Der Gesetzgeber habe den Apotheken für die beiden Jahre 2011 und 2012 ein „Sonderopfer“ in Höhe von 2,05 Euro aufgebürdet. Bei 30 Cent Unterschied und circa 600 Millionen rezeptpflichtigen Arzneimittelpackungen entspreche dies einem Volumen im Rahmen von circa 200 Millionen Euro pro Jahr. 

DAV-Vorsitzender Fritz Becker: „Wir mussten diese Verhandlungsrunde abbrechen, denn wenn die Kassen nicht einmal die Ausgangsbasis anerkennen, kann man kaum sinnvoll verhandeln. Ich bin zutiefst verärgert über dieses unverantwortliche Handeln der Kassen, die die Selbstverwaltung offenbar als Blockadeinstrument betrachten. Wir Apotheker haben die Kassen zuletzt mit einem ‚Sonderopfer‘ unterstützt – und nun horten sie ihre Milliarden und vergessen dabei offensichtlich die Versicherten. Dies ist der Versuch der Kassen, aus einem befristeten Opfer ein Daueropfer zum machen.“

Der DAV hatte für die Fortsetzung der Verhandlungen zuvor drei Marksteine definiert: Der GKV-Spitzenverband hätte den derzeit gültigen Kassenabschlag in Höhe von 2,05 Euro als politisches Sonderopfer anerkennen müssen. Als Ausgangspunkt hätte er zudem den Wert von 1,75 Euro anerkennen und die Bereitschaft deutlich machen müssen, eine Lösung in der Selbstverwaltung anzustreben. Auf dem Verhandlungstisch lag außerdem die DAV-Forderung, den Kassenabschlag um circa 15 Cent auf 1,60 Euro zu senken.


Lothar Klein