Spahn: Irrsinn muss aufhören

„Ohne Not wird viel Vertrauen zerstört und Arbeitskraft an unnötiger Stelle gebunden“, kritisierte Spahn die ausufernde Retaxationspraxis mancher Kassen. Auf Kritik beim CDU-Gesundheitspolitiker stößt ebenso die zögerliche Umsetzung der Schiedssprüche zum Apothekenabschlag: „Besser aber wäre, wenn nicht am Ende immer Gerichte entscheiden müssten, sondern grundsätzlich gefundene Vereinbarungen, auch von Schiedsstellen, gelten. Es ist doch kaum zumutbar, dass Apotheker immer noch nicht wissen, wie der Abschlag für 2009 am Ende aussehen wird."

Im Fall von unberechtigten Retaxationen will Spahn Strafen verhängen: „Man sollte die Kasse bei jeder unberechtigten Retaxation eine empfindliche Strafe zahlen lassen, dann hörte das auf. Das werden wir prüfen.“ Nähere Details nannte Spahn in seiner Presseerklärung dazu nicht. Für eine DAZ.online-Nachfrage stand der CDU-Gesundheitspolitiker aktuell nicht zur Verfügung. Spahn befindet sich im Weihnachtsurlaub. Es bestünde jedoch die Möglichkeit, im Rahmen der AMG-Novelle eine solche Regelung vorzusehen. Beispielsweise erhalten Krankenhäuser eine Aufwandsentschädigung bis zu 300 Euro, falls von Kassen beanstandete Rechnungen korrekt abgerechnet wurden.