ARZ Haan kritisiert NRW-Datenschützer

Die ARZ Service GmbH befinde sich seit geraumer Zeit in Gesprächen mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI). Hintergrund dieser Gespräche sei die Lieferung von anonymisierten Daten aus der Apothekenabrechnung. Diese Datenlieferungen praktizierten die Apothekenrechenzentren, legitimiert nach § 300 Abs. 2 Satz 2 SGB V, bundesweit seit vielen Jahren beanstandungsfrei. Nutzer dieser Daten seien beispielsweise Marktforschungsunternehmen und Standesorganisationen.

„Dass nunmehr das LDI NRW – in Widerspruch zu anderen Aufsichtsbehörden – die rechtliche Zulässigkeit der bisherigen Praxis grundsätzlich in Frage stellt, ist für die ARZ weder nachvollziehbar, noch im Hinblick auf eine erforderliche bundeseinheitliche rechtliche Beurteilung, hinnehmbar“ sagte Stefan Mühr, Geschäftsführer der ARZ Service GmbH.

Das LDI habe mit seiner Erklärung gegenüber der DAZ.online vom 13. August 2013 einer weiteren Abstimmung mit dem Ziel einer gemeinsam getragenen Lösung offenbar eine Absage erteilt: „Dies bedauern wir sehr, weil nach unserer Auffassung eine sachgerechte Lösung nur im konstruktiven Dialog möglich ist.“

Der Datenschutz sei für die ARZ Service GmbH ein sehr hohes Gut. Diese Prozesse würden permanent datenschutzrechtlichen Prüfungen unterzogen. „Wir sind davon überzeugt, dass unsere angesetzten Normen den gesetzlich verankerten Bestimmungen mehr als genügen“, so ARZ Haan.