Bundestag stimmt für Notdienstpauschale
ANSG passiert Parlament ohne Gegenstimmen – AMG-Novelle mit Rx-Boni-Verbot
Berlin (lk/ks). Mit gewissen Turbulenzen hat der Deutsche Bundestag die beiden letzten wichtigen Apotheken- und Arzneimittelgesetze verabschiedet. Während das Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) noch am Donnerstagabend ohne Gegenstimmen vom Parlament abgesegnet wurde, musste die Novellierung des Arzneimittelrechts eine weitere Hürde nehmen: Unmittelbar nach der Abstimmung über das ANSG wurde die Sitzung wegen zu geringer Präsenz der Koalitionsabgeordneten abgebrochen. Am nächsten Tag ging es jedoch weiter – die Abstimmung über die Änderungen im Arzneimittelrecht erfolgte nach AZ-Redaktionsschluss am Freitagnachmittag. Es stand jedoch zu erwarten, dass diesmal genügend Abgeordnete der Koalition zugegen waren. Beide Gesetze müssen noch durch den Bundesrat. Jedenfalls beim ANSG gilt die Zustimmung der Länderkammer als sicher.