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„Anti-Standort-Gesetz“: Pharmaverbände warnen vor Folgen
Auch wenn die Arzneimittelproduzenten sich über die Verhinderung des dynamischen Herstellerabschlags freuen können, sehen sie im geplanten GKV-Spargesetz noch immer viele Punkte, die den Pharmastandort Deutschland schwächen könnten.Show moregesundheitspolitik
politik
GKV-Sparpaket
06.07.2026, 15:00 Uhr
Bessere Informationen für Verbraucher
BERLIN (ks). Das seit 2002 geplante Verbraucherinformationsgesetz ist nun offenbar unter Dach und Fach: Am 21. September gab der Bundesrat grünes Licht für den neuen Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Ende letzten Jahres hatte Bundespräsident Horst Köhler den letzten Entwurf aus verfassungsrechtlichen Gründen gestoppt. Seine Einwände sind in der nun verabschiedeten Version berücksichtigt.Show more26.09.2007, 22:00 Uhr
Große Koalition Unstimmigkeiten beim PräventionsgesetzBERLIN (ks). Nicht nur die Pflegereform sorgt derzeit in der Großen Koalition für Spannungen. Auch das von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geplante Präventionsgesetz ist nicht ganz nach dem Geschmack des Koalitionspartners. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) kritisierte am vergangenen Wochenende vor allem das angedachte Stiftungsmodell.
Große Koalition Unstimmigkeiten beim PräventionsgesetzBERLIN (ks). Nicht nur die Pflegereform sorgt derzeit in der Großen Koalition für Spannungen. Auch das von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geplante Präventionsgesetz ist nicht ganz nach dem Geschmack des Koalitionspartners. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) kritisierte am vergangenen Wochenende vor allem das angedachte Stiftungsmodell.
26.09.2007, 22:00 Uhr
Umfrage GKV-Versicherte größtenteils zufriedenBERLIN (ks). Durchschnittlich 86 Prozent aller gesetzlich Versicherten sind mit dem Leistungsangebot ihrer Krankenkasse zufrieden. Unter den Privatversicherten ist die Zufriedenheit mit 90 Prozent noch etwas größer. Dies geht aus einer aktuellen repräsentativen Umfrage unter 2520 Personen im Auftrag des BKK Bundesverbandes hervor.
Umfrage GKV-Versicherte größtenteils zufriedenBERLIN (ks). Durchschnittlich 86 Prozent aller gesetzlich Versicherten sind mit dem Leistungsangebot ihrer Krankenkasse zufrieden. Unter den Privatversicherten ist die Zufriedenheit mit 90 Prozent noch etwas größer. Dies geht aus einer aktuellen repräsentativen Umfrage unter 2520 Personen im Auftrag des BKK Bundesverbandes hervor.
26.09.2007, 22:00 Uhr
Sonnenstudio-Verbot für Jugendliche Besserer Schutz vor schädlichen UV-StrahlenBERLIN (ks). Das Bundesumweltministerium will Kindern und Jugendlichen künftig den Besuch von Sonnenstudios gesetzlich verbieten. Auch Erwachsene sollen durch Grenzwerte für die UV-Strahlung besser geschützt werden. Wie das Ministerium am 21. September mitteilte, sollen die Regelungen in das neue Umweltgesetzbuch einfließen. Bis es soweit ist, wird empfohlen, nur solche Studios zu nutzen, denen das Qualitätssiegel „Geprüftes Sonnenstudio“ verliehen wurde.
Sonnenstudio-Verbot für Jugendliche Besserer Schutz vor schädlichen UV-StrahlenBERLIN (ks). Das Bundesumweltministerium will Kindern und Jugendlichen künftig den Besuch von Sonnenstudios gesetzlich verbieten. Auch Erwachsene sollen durch Grenzwerte für die UV-Strahlung besser geschützt werden. Wie das Ministerium am 21. September mitteilte, sollen die Regelungen in das neue Umweltgesetzbuch einfließen. Bis es soweit ist, wird empfohlen, nur solche Studios zu nutzen, denen das Qualitätssiegel "Geprüftes Sonnenstudio" verliehen wurde.
26.09.2007, 22:00 Uhr
Kein Vermittlungsausschuss Strafen für Doping werden verschärftBERLIN (ks). Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport angenommen. Am 21. September beschlossen die Länder, den Vermittlungsausschuss in diesem Gesetzgebungsverfahren nicht anzurufen. Künftig wird unter anderem ein Warnhinweis auf Packungsbeilagen und Fachinformationen zu dopingrelevanten Arzneimitteln verpflichtend.
Kein Vermittlungsausschuss Strafen für Doping werden verschärftBERLIN (ks). Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport angenommen. Am 21. September beschlossen die Länder, den Vermittlungsausschuss in diesem Gesetzgebungsverfahren nicht anzurufen. Künftig wird unter anderem ein Warnhinweis auf Packungsbeilagen und Fachinformationen zu dopingrelevanten Arzneimitteln verpflichtend.
26.09.2007, 22:00 Uhr
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