Bahr: ANSG finanziell vertretbar

Die Lage bei den einzelnen Krankenkassen ist weiterhin unterschiedlich, letztlich profitieren aber alle von den günstigen Rahmenbedingungen. Die Kassenarten mit den meisten Versicherten wiesen die höchsten Überschüsse aus: So erzielten die AOKen Überschüsse von insgesamt rund 449 Millionen Euro, die Ersatzkassen 134 Millionen Euro. Bei den kleineren Kassenarten erzielten die Betriebskrankenkassen Überschüsse von 103 Millionen Euro, die Innungskrankenkassen 91 Millionen Euro und die Knappschaft-Bahn-See 72 Millionen Euro.

„Die positive Finanzentwicklung der letzten Jahre setzt sich erfreulicherweise auch zu Beginn dieses Jahres fort“, erklärte Daniel Bahr (FDP). Er will sich weiter für eine solide Finanzausstattung der Krankenkassen einsetzen. Gleichwohl belegt die aktuelle Entwicklung seiner Meinung nach, dass „neben der Abschaffung der Praxisgebühr auch gezielte Finanzhilfen für die Krankenhäuser, Verbesserungen beim Apotheken-Notdienst sowie die geplanten Leistungsausweitungen im Bereich der Prävention und betrieblichen Gesundheitsförderung finanziell vertretbar sind“. Die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung werde dadurch nicht gefährdet.

Die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen stiegen in den Monaten Januar bis März um 0,1 Prozent. Grund für diese niedrige Steigerung sind laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) der bis Ende 2013 geltende erhöhte Herstellerrabatt für Nicht-Festbetragsarzneimittel, die Rabattverträge sowie ein günstiger Arbeitstageeffekt. Auch im Festbetragsbereich verzeichneten die Krankenkassen durch die Rabattvereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen weitere Entlastungen. Im Vergleich zum 1. Quartal 2012 erhöhten sich die Einsparungen durch vertraglich vereinbarte Rabatte von rund 409 Millionen Euro um rund 160 Millionen Euro auf 570 Millionen Euro.

„Jetzt kommt es darauf an, die Rahmenbedingungen für Wirtschaftlichkeit und Preiswettbewerb in der Arzneimittelversorgung dauerhaft zu verbessern“, verkündet das BMG. Mit der frühen Nutzenbewertung für patentgeschützte Arzneimittel durch den Gemeinsamen Bundesausschuss und einer erstmalig erfolgten Preisvereinbarung zwischen Krankenkassen und einem Pharmaunternehmen Ende Mai seien jetzt wichtige Weichenstellungen für faire Arzneimittelpreise auch im Nicht-Festbetragsbereich vorgenommen worden. Entscheidende Schritte, um die Ausgabendynamik, die bislang immer von den patentgeschützten Arzneimitteln ausgegangen sei, in den Griff zu bekommen.