Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Mehr Flexibilität mit dem Arbeitszeitkonto
Auch Apothekenangestellte wünschen sich immer häufiger flexible Arbeitsmöglichkeiten. Der Bundesrahmentarifvertrag regelt ein Jahresarbeitszeitkonto, mit dem dieses Anliegen umgesetzt werden kann. Welche rechtlichen Anforderungen sind zu beachten?Show morerecht
Rechtssichere Umsetzung tarifvertraglicher Vorgaben
17.04.2026, 03:55 Uhr
Beitragsordnung der AK Nordrhein
Änderung der Beitragsordnung der Apothekerkammer Nordrhein vom 23. Juni 2004Show more10.10.2004, 16:03 Uhr
Die neuen Möglichkeiten der Krankenhausapotheken
Von Christoph Glökler, München | Traditionell war die Abgabe von Arzneimitteln durch Krankenhausapotheken – von Ausnahmen abgesehen – auf stationär versorgte Patienten begrenzt. Im Rahmen der letzten Gesetzesänderungen ist jedoch eine Tendenz zu erkennen, den zulässigen Tätigkeitsbereich von Krankenhausapotheken sukzessive im ambulanten Bereich zu erweitern. Das GKV-Modernisierungsgesetz beispielsweise sieht einen Katalog von Erkrankungen vor, die im Krankenhaus ambulant behandelt werden dürfen – hier darf auch die Krankenhausapotheke Arzneimittel zur unmittelbaren Anwendung an den Patienten abgeben. Vielfach wurde – oft vorschnell – kritisiert, dass solche Regelungen die mittelständischen Offizinapotheken unzumutbarem Wettbewerbsdruck aussetzen. Wie der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. August belegt, können sich Vertragsärzte durchaus erfolgreich gegen die Konkurrenz durch Krankenhäuser zur Wehr setzen. Es stellt sich die Frage: Wie müssen sich Apotheker auf die neuen Tätigkeitsbereiche des Krankenhauses einstellen?Show more26.09.2004, 16:03 Uhr
OLG Hamm: Preispolitik von DocMorris ist nicht wettbewerbswidrig
Die niederländische Apotheke DocMorris liefert Arzneimittel an den deutschen Endverbraucher. Sie unterbietet dabei oft die Preise, die deutsche Apotheken auf der Basis der Arzneimittelpreisverordnung verlangen müssen. Da seit dem 1. Januar 2004 auch deutsche Apotheken Versandhandel betreiben dürfen, ist es mittlerweile vor allem die Preispolitik von DocMorris, die im Zentrum juristischer Diskussion steht. Während Krankenkassen gerne ihre Versicherten zu vergünstigten Konditionen aus dem EU-Ausland versorgen lassen, wird von deutschen Apotheken der durch die Rabatte generierte Wettbewerbsvorteil vielfach als rechts- und wettbewerbswidrig empfunden. Die Richter des OLG Hamm haben entschieden: Mit Urteil vom 21. September 2004 wiesen sie eine Unterlassungsklage eines deutschen Apothekers ab – sie sahen in der Preispolitik von DocMorris weder einen Verstoß gegen die deutsche Arzneimittelpreisverordnung (AMpreisV) noch gegen die deutschen Zuzahlungsregelungen.Show more26.09.2004, 16:03 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 168 vom 7. September 2004 ist auf Seite 19 940 die 63. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. Juni 2004 bis 15. Juli 2004) vom 20. August 2004 abgedruckt. Show more19.09.2004, 16:02 Uhr
Belieferung von Justizvollzugsanstalten mit Klinikpackungen rechtmäßig
Ein Apotheker, der über eine Genehmigung zur Versorgung eines Krankenhauses verfügt, handelt nicht wettbewerbswidrig, wenn er Justizvollzugsanstalten (JVA) mit für die Versorgung von Krankenhäusern bestimmten Klinikpackungen beliefert. Dies entschied der Bundesgerichthof (BGH) in Karlsruhe im vergangenen April letztinstanzlich. (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. April 2004, Az.: I ZR 21/02)Show more12.09.2004, 16:02 Uhr
Arzneimittelversorgung: Erlaubnis für Zweigapotheke nur bei Notstand
Die Erlaubnis für den Betrieb einer Zweigapotheke darf nur bei Vorliegen eines Notstandes erteilt werden. § 16 ApoG ist nicht etwa deshalb weitergehend auszulegen, weil seit dem 1. Januar 2004 der Betrieb von bis zu drei Filialapotheken zulässig sein kann. (Verwaltungsgericht Oldenburg, Beschluss vom 15. März 2004, Az.: 7 B 1061/04)Show more05.09.2004, 16:02 Uhr
Apothekenwerbung: Werbeaufschrift „Parfümerie“ ist unzulässig
Als unzulässige Werbung ist die an der Außenfront einer Apotheke angebrachte Leuchtschriftwerbung mit der Aufschrift: "Parfümerie" anzusehen. Parfum und Eau de Parfum sind keine apothekenüblichen Waren. Dies hat das Saarländische Oberlandesgericht am 24. März 2004 entschieden. (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 24. 03. 2004, Az.: 1 U 549/03-141)Show more05.09.2004, 16:02 Uhr
Die Auswirkungen der 12. AMG-Novelle auf den Arzneimittelvertrieb
Von Hilko J. Meyer, Frankfurt/Main | Durch die Neudefinition des Arzneimittelgroßhandels und die Einführung der Erlaubnispflicht hat der Gesetzgeber die Voraussetzungen für den Arzneimittelgroßhandel an das europäische Recht angepasst. Wie im Teil 1 dieses Beitrags (s. DAZ Nr. 36/2004, S. 47 f) dargestellt, betreiben nach der neuen Rechtslage künftig auch viele Apotheken und fast alle pharmazeutischen Hersteller einen erlaubnispflichtigen Großhandel mit Arzneimitteln im Sinne des Arzneimittelgesetzes (AMG). Damit unterliegen sie den gleichen Regelungen, die bisher schon für den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel galten. Dies sind neben den Regelungen des AMG im Hinblick auf Verkehrsfähigkeit, Vertriebswege und Arzneimittelpreise vor allem die Vorschriften der Betriebsverordnung für Arzneimittelgroßhandelsbetriebe.Show more05.09.2004, 16:02 Uhr
Nochmals: OTC auf Kassenrezept?
Von Gerhard Nitz | In DAZ Nr. 32 vom 5. August 2004 , S. 48, befasste ich mich mit der Frage, ob die durch das GMG eingeführten Leistungsbeschränkungen der gesetzlichen Krankenversicherung für nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel und "Lifestyle-Medikamente" mit einer neuen Prüfpflicht der Apotheker hinsichtlich der Verordnungsfähigkeit dieser Präparate einhergehen. Ich verneinte diese Frage im Wesentlichen mit dem Argument, dass Prüfpflichten einer rechtlichen Grundlage bedürfen, die gegenwärtig weder im Gesetz noch in den Arzneilieferungsverträgen mit den Krankenkassen besteht. Der Beitrag verursachte ungewöhnlich zahlreiche Reaktionen, insbesondere weil offensichtlich viele Apotheker auch nach Rücksprache mit den Apothekerverbänden davon ausgingen, dass sie erweiterte Prüfpflichten haben.Show more29.08.2004, 16:02 Uhr
12. AMG-Novelle – Strengere Regeln für den Arzneimittelgroßhandel
Hilko J. Meyer | Am 6. August 2004 ist das Zwölfte Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vom 30. Juli 2004 in Kraft getreten [1]. Neben einer Neuregelung der Klinischen Prüfung enthält es zahlreiche Änderungen im Bereich des Vertriebs von Arzneimitteln. Wegen der Konzentration des Gesetzgebungsverfahrens auf die Klinische Prüfung blieben alle Hinweise auf die zahlreichen Ungereimtheiten unberücksichtigt, die sich vor allem in den geänderten Betriebsverordnungen für pharmazeutische Unternehmer, Großhändler und Apotheken verstecken. Inzwischen ist das Thema in der Praxis angekommen: Apotheken, Großhändler und Hersteller, aber auch die zuständigen Behörden versuchen, sich einen Reim auf die neuen Regelungen zu machen; zahlreiche differierende Interpretationen machen die Runde.Show more29.08.2004, 16:02 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern: Weiterbildungsordnung
Fünfte Satzung zur Änderung der WeiterbildungsordnungShow more22.08.2004, 16:02 Uhr
Nordrhein-Westfalen: Rentenleistungen AK Nordrhein
Der Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat aufgrund § 3 Abs. 1 Landesversicherungsaufsichtsgesetzes (VAG NRW) vom 20. April 1999 (GV. NRW. S. 154) in Verbindung mit § 6 Abs. 3 der Satzung des Versorgungswerkes folgenden Beschluss der Kammerversammlung vom 23. Juni 2004 mit Schreiben vom 22. Juli 2004 genehmigt:Show more22.08.2004, 16:02 Uhr
Bundesrepublik Deutschland: Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 155 vom 19. August 2004 ist auf Seite 18 573 die 62. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. April 2004 bis 15. Juni 2004) vom 22. Juli 2004 abgedruckt.Show more22.08.2004, 16:02 Uhr
Vermengungsproblematik im Apothekenlager
Von Maxim Hegai und Florian Meyer, München | Das Verhältnis des Apothekers zu seinen Gläubigern, insbesondere den Pharmagroßhändlern, gab bisher wenig Anlass zur Diskussion. Zumeist sind die Apotheken in der Lage, ihren Zahlungspflichten nachzukommen. Allerdings werden sich in Zukunft die Fälle von Zahlungsunfähigkeit häufen. Dann stellt sich die Frage, ob der Großhandel zur Befriedigung auf die Forderungen des Apothekers gegen die Krankenkassen und Abrechnungsstellen aus eingereichten Rezepten zugreifen kann, oder ob diese Forderungen den kreditgebenden Banken zustehen.Show more22.08.2004, 16:02 Uhr
Heilmittelwerberecht: Blutzuckermessgeräte sind keine zulässige Zugabe zu Test
Ein Einzelhandelsgeschäft für Diabetikerbedarf darf nicht damit werben, dass Kunden, die ein Rezept über mindestens fünf Packungen Teststreifen einlösen, ein Blutzucker-Testsystem kostenlos dazu erhalten. Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Konstanz verstößt eine solche Ankündigung gegen das allgemeine Wettbewerbsrecht, weil es sich um eine nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) unzulässige Zuwendung handelt (Urteil des Landgerichts Konstanz vom 26. Februar 2004, Az.: 9 O 119/03 KfH Ų rechtskräftig).Show more15.08.2004, 16:02 Uhr
Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis
Im Bundesanzeiger Nr. 124 vom 7. Juli 2004 ist auf Seite 14485 eine Bekanntmachung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Spitzenverbände der Pflegekassen Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis vom 3. Juni 2004 abgedruckt.Show more01.08.2004, 16:01 Uhr
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