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Deutscher Apotheker Verlag - PROD

Apotheker darf DrAnsay-Rezepte nicht beliefern

Ein Apotheker darf Rezepte, die über DrAnsay ohne persönlichen Kontakt zwischen Verordner und Kunden ausgestellt wurden, nicht entgegennehmen und beliefern. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. Geklagt hatte die Apothekerkammer Nordrhein. Sie appelliert an Apotheken, sich nicht an offensichtlich rechtswidrigen Geschäftsmodellen zu beteiligen.Show more
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urteile
Landgericht Düsseldorf
24.04.2026, 15:00 Uhr

Außenschalter sind erlaubt

Nach der Zulassung des Versandhandels mit Medikamenten durch das GKV-Modernisierungsgesetz stellt die Abgabe apothekenpflichtiger Arzneimittel über den Außenschalter einer Apotheke keinen Verstoß gegen § 17 Abs. 1 der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) mehr dar. Mit diesem Leitsatz hat das Bundesverwaltungsgericht zwei gegenteilige Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und seine bisherige Rechtsprechung zum Verbot von "Apotheken-Autoschaltern" revidiert.
(Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. April 2005, Az.: 3 C 9.04)Show more
Bundesverwaltungsgericht
29.05.2005, 16:09 Uhr

Thüringen: Geschäftsordnung der LAK Thüringen

Vom 20. Mai 2005Show more
22.05.2005, 16:09 Uhr

Werbung mit Rabatt „für OTC-Produkt Ihrer Wahl“ zulässig

Eine Anzeigen-Werbung mit "Joker-Coupons", bei deren Vorlage Apothekenkunden "auf ein OTC-Produkt (= rezeptfreies Medikament) Ihrer Wahl 10 Prozent Sonderrabatt" erhalten, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf greifen die Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) zu Zuwendungen und Werbegaben (§ 7 HWG) in diesem Fall nicht ein. Dies könnte nur dann der Fall sein, wenn der Rabatt für ein bestimmtes Arzneimittel angekündigt wird. Bleibt dem Kunden jedoch die Entscheidung überlassen, welches Produkt er wählt, sind die Werbe-Coupons nicht zu beanstanden. (Urteil des OLG Düsseldorf vom 19. Oktober 2004, Az.: I-20 U 91/04 –  rechtskräftig)Show more
22.05.2005, 16:09 Uhr

Berlin: Weiterbildung von Kammerangehörigen

Ergänzung des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten KammerangehörigenShow more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Bremen: Heilberufsgesetz

Im Gesetzblatt der Freien Hansestatt Bremen Nr. 22 vom 12. Mai 2005 ist ab Seite 149 die Bekanntmachung des Gesetzes über die Berufsvertretung, die Berufsausübung, die Weiterbildung und die Berufsgerichtsbarkeit der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Tierärzte und Apotheker (Heilberufsgesetz Ų HeilberG) vom 15. April 2005 abgedruckt. Show more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Zulassung von Sera und Impfstoffen

Im Bundesanzeiger Nr. 85 vom 7. Mai 2005 ist auf Seite 7128 eine Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln (Abwehr von Arzneimittelrisiken Ų Maßnahme zur Risikovorsorge über die Zulassung und Registrierung von zellulären Blutprodukten und gefrorenem Frischplasma, Stufe II) vom 4. April 2005 abgedruckt. Show more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis

Im Bundesanzeiger Nr. 86 vom 10. Mai 2005 ist auf Seite 7173 eine Bekanntmachung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Spitzenverbände der Pflegekassen Ų Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis Ų vom 1. April 2005 abgedruckt. Show more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Homöopathisches Arzneibuch

Berichtigung der Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission) Show more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Zulassung von Arzneimitteln

Im Bundesanzeiger Nr. 89 vom 13. Mai 2005 ist auf Seite 7394 die 305. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen vom 7. Oktober 2004 abgedruckt. Show more
15.05.2005, 16:09 Uhr

Arzneimittelrisiken (Stufenplan)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beobachtung, Sammlung und Auswertung von Arzneimittelrisiken (Stufenplan) nach § 63 des Arzneimittelgesetzes (AMG) vom 9. Februar 2005Show more
01.05.2005, 16:08 Uhr

Registrierung, Zulassung und Nachzulassung von Arzneimitteln

Im Bundesanzeiger Nr. 81 vom 29. April 2005 ist auf Seite 6892 eine Bekanntmachung über die Registrierung, Zulassung und Nachzulassung von Arzneimitteln Ų Abwehr von Gefahren durch Arzneimittel, Stufe II Ų Anhörung betreffend die Selektiven Serotonin-Wiederaufnahme-Inhibitoren (SSRI) Atomoxetin, Citalopram, Escitalopram, Fluoxetin, Fluvoxamin, Mianserin, Milnacipran, Mirtazapin, Paroxetin, Reboxetin, Sertralin und Serotonin- und Noradrenalin-Wiederaufnahme-Inhibitoren (SNRI) Venlafaxin vom 24. März 2005 abgedruckt.Show more
01.05.2005, 16:08 Uhr

Beitragsordnung

Satzung zur Änderung der Beitragsordnung der Sächsischen Landesapothekerkammer vom 16. März 2005Show more
01.05.2005, 16:08 Uhr

Zur Rose darf (vorerst) weiter Rabatte gewähren

Die Zur Rose-Rabatt-Schlachten gehen weiter. Eine Klage gegen die umstrittene Versandapotheke blieb – zumindest vorerst – ohne Erfolg. Nach einem Urteil des Landgerichts Halle verstößt das Zur Rose-Gutscheinsystem weder gegen die Arzneimittelpreisverordnung noch gegen das Heilmittelwerbegesetz. Die Entscheidung vom 10. März 2005 (Az.: 9 O 33/05) erging im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens und kann nunmehr im Hauptverfahren überprüft werden.Show more
01.05.2005, 16:08 Uhr

Alles nur reine Imagewerbung?

01.05.2005, 16:08 Uhr

Arzneimittel-Richtlinien (AMR)

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Richtlinien/ AMR)Show more
01.05.2005, 16:08 Uhr

QMS-Satzung

Satzung für das Qualitätsmanagementsystem der Apothekerkammer Bremen für ApothekenShow more
24.04.2005, 16:08 Uhr

Weiterbildung von Kammerangehörigen

Ergänzung des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten KammerangehörigenShow more
24.04.2005, 16:08 Uhr

Zulassung von Sera und Impfstoffen

Im Bundesanzeiger Nr. 76 vom 22. April 2005 ist auf Seite 6566 die Bekanntmachung Nr. 283 über die Zulassung von Sera und Impfstoffen sowie andere Amtshandlungen vom 14. März 2005 abgedruckt.Show more
24.04.2005, 16:08 Uhr

GKV-Beitragssatz

Bekanntmachung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. März 2005Show more
24.04.2005, 16:08 Uhr

Beitragsordnung der LAK Baden-Württemberg

Satzung der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg zur Änderung der BeitragsordnungShow more
17.04.2005, 16:08 Uhr

Nur wenig neue Werbemöglichkeiten

Mit der anstehenden 14. AMG-Novelle (14. Änderungsgesetz zum Arzneimittelgesetz) soll auch das Heilmittelwerbegesetz geändert werden. Der Gesetzesentwurf der Regierung, der vergangene Woche veröffentlicht wurde, bringt aber nicht die häufig geforderte Liberalisierung der Heilmittelwerbung. Die Möglichkeiten der Öffentlichkeitswerbung für nicht erstattungsfähige Arzneimittel werden nur geringfügig erweitert. Immerhin hat die Regierung das noch im Referentenentwurf vorgesehene Verbot der Öffentlichkeitswerbung für erstattungsfähige OTC-Arzneimittel gestrichen.Show more
17.04.2005, 16:08 Uhr

Baden-Württemberg: Weiterbildungsordnung

Satzung der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg zur Änderung der WeiterbildungsordnungShow more
17.04.2005, 16:08 Uhr

Hauptsatzung

Satzung der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg zur Änderung der HauptsatzungShow more
17.04.2005, 16:08 Uhr

Gebührenordnung der LAK Baden-Württemberg

Satzung der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg zur Änderung der GebührenordnungShow more
17.04.2005, 16:08 Uhr

Berufsbildungsreformgesetz

Gesetz zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz – BerBiRefG)Show more
10.04.2005, 16:08 Uhr

Europäisches Arzneibuch

Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 5. Ausgabe, 1. Nachtrag*)Show more
10.04.2005, 16:08 Uhr

Prävention und Gesundheitsförderung

Im Bundesanzeiger Nr. 64 vom 6. April 2005 ist ab Seite 5304 eine Bekanntmachung über die Gesundheitsziele und Teilziele im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung- abgedruckt.Show more
10.04.2005, 16:08 Uhr

GKV-Beitragssatz

Bekanntmachung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Stichtag 1. Januar 2005 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden BeitragsatzesShow more
10.04.2005, 16:08 Uhr

Pharmaziepraktikanten in Krankenhausapotheken

Richtlinie der Sächsischen Landesapothekerkammer für die Förderung der Ausbildung von Pharmaziepraktikanten in KrankenhausapothekenShow more
10.04.2005, 16:08 Uhr