Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Mehr Flexibilität mit dem Arbeitszeitkonto
Auch Apothekenangestellte wünschen sich immer häufiger flexible Arbeitsmöglichkeiten. Der Bundesrahmentarifvertrag regelt ein Jahresarbeitszeitkonto, mit dem dieses Anliegen umgesetzt werden kann. Welche rechtlichen Anforderungen sind zu beachten?Show morerecht
Rechtssichere Umsetzung tarifvertraglicher Vorgaben
17.04.2026, 03:55 Uhr
Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln
Von H. Meyer: Am 21. Juni 2005 trat das Gesetz zur Änderung des Apothekengesetzes in Kraft¹. Damit endete vorerst ein jahrelanges Tauziehen um die rechtliche Ausgestaltung der Krankenhausversorgung in Deutschland. Entgegen früheren Gesetzentwürfen hält die jetzt in Kraft getretene Neuregelung am einheitlichen Apothekenbild fest. Freilich ist damit das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland, das sich vor allem am Kreisgrenzenprinzip entzündet hatte, noch nicht endgültig beendet. Es spricht aber einiges dafür, dass die neue Regelung "europafest" ist.Show more03.07.2005, 16:10 Uhr
Bundes-Apothekerordnung und andere Gesetze
Gesetz zur Änderung der Bundes-Apothekerordnung und anderer Gesetze*.Show more26.06.2005, 16:10 Uhr
Saarland: QMS der Apothekerkammer
Satzung für das Qualitätsmanagementsystem der Apothekerkammer des SaarlandesShow more26.06.2005, 16:10 Uhr
Weiterbildung von Kammerangehörigen
Ergänzung des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten KammerangehörigenShow more19.06.2005, 16:09 Uhr
Außenschalter sind erlaubt
Nach der Zulassung des Versandhandels mit Medikamenten durch das GKV-Modernisierungsgesetz stellt die Abgabe apothekenpflichtiger Arzneimittel über den Außenschalter einer Apotheke keinen Verstoß gegen § 17 Abs. 1 der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) mehr dar. Mit diesem Leitsatz hat das Bundesverwaltungsgericht zwei gegenteilige Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und seine bisherige Rechtsprechung zum Verbot von "Apotheken-Autoschaltern" revidiert.(Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. April 2005, Az.: 3 C 9.04)Show more
Bundesverwaltungsgericht
29.05.2005, 16:09 Uhr
Werbung mit Rabatt „für OTC-Produkt Ihrer Wahl“ zulässig
Eine Anzeigen-Werbung mit "Joker-Coupons", bei deren Vorlage Apothekenkunden "auf ein OTC-Produkt (= rezeptfreies Medikament) Ihrer Wahl 10 Prozent Sonderrabatt" erhalten, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf greifen die Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) zu Zuwendungen und Werbegaben (§ 7 HWG) in diesem Fall nicht ein. Dies könnte nur dann der Fall sein, wenn der Rabatt für ein bestimmtes Arzneimittel angekündigt wird. Bleibt dem Kunden jedoch die Entscheidung überlassen, welches Produkt er wählt, sind die Werbe-Coupons nicht zu beanstanden. (Urteil des OLG Düsseldorf vom 19. Oktober 2004, Az.: I-20 U 91/04 – rechtskräftig)Show more22.05.2005, 16:09 Uhr
Bremen: Heilberufsgesetz
Im Gesetzblatt der Freien Hansestatt Bremen Nr. 22 vom 12. Mai 2005 ist ab Seite 149 die Bekanntmachung des Gesetzes über die Berufsvertretung, die Berufsausübung, die Weiterbildung und die Berufsgerichtsbarkeit der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Tierärzte und Apotheker (Heilberufsgesetz Ų HeilberG) vom 15. April 2005 abgedruckt. Show more15.05.2005, 16:09 Uhr
Zulassung von Sera und Impfstoffen
Im Bundesanzeiger Nr. 85 vom 7. Mai 2005 ist auf Seite 7128 eine Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln (Abwehr von Arzneimittelrisiken Ų Maßnahme zur Risikovorsorge über die Zulassung und Registrierung von zellulären Blutprodukten und gefrorenem Frischplasma, Stufe II) vom 4. April 2005 abgedruckt. Show more15.05.2005, 16:09 Uhr
Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis
Im Bundesanzeiger Nr. 86 vom 10. Mai 2005 ist auf Seite 7173 eine Bekanntmachung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Spitzenverbände der Pflegekassen Ų Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis Ų vom 1. April 2005 abgedruckt. Show more15.05.2005, 16:09 Uhr
Registrierung, Zulassung und Nachzulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 81 vom 29. April 2005 ist auf Seite 6892 eine Bekanntmachung über die Registrierung, Zulassung und Nachzulassung von Arzneimitteln Ų Abwehr von Gefahren durch Arzneimittel, Stufe II Ų Anhörung betreffend die Selektiven Serotonin-Wiederaufnahme-Inhibitoren (SSRI) Atomoxetin, Citalopram, Escitalopram, Fluoxetin, Fluvoxamin, Mianserin, Milnacipran, Mirtazapin, Paroxetin, Reboxetin, Sertralin und Serotonin- und Noradrenalin-Wiederaufnahme-Inhibitoren (SNRI) Venlafaxin vom 24. März 2005 abgedruckt.Show more01.05.2005, 16:08 Uhr
Beitragsordnung
Satzung zur Änderung der Beitragsordnung der Sächsischen Landesapothekerkammer vom 16. März 2005Show more01.05.2005, 16:08 Uhr
Zur Rose darf (vorerst) weiter Rabatte gewähren
Die Zur Rose-Rabatt-Schlachten gehen weiter. Eine Klage gegen die umstrittene Versandapotheke blieb – zumindest vorerst – ohne Erfolg. Nach einem Urteil des Landgerichts Halle verstößt das Zur Rose-Gutscheinsystem weder gegen die Arzneimittelpreisverordnung noch gegen das Heilmittelwerbegesetz. Die Entscheidung vom 10. März 2005 (Az.: 9 O 33/05) erging im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens und kann nunmehr im Hauptverfahren überprüft werden.Show more01.05.2005, 16:08 Uhr
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