Recht
Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Dr. Morton Douglas über einen Yeti
Nicht nur Alpinisten berichten von Yetis – es gibt sie auch in der Juristerei. Dies sind Vorschriften, von denen viele gehört haben, doch niemand sie eigentlich anwendet. Eine solche dürfte auch § 73 Abs. 1 Satz 3 AMG sein, in dem die Existenz der sogenannten Länderliste normiert wird. Da in der jüngeren Vergangenheit vermehrt über diese berichtet wurde, stellt sich die Frage, was über sie bekannt ist.recht
Rx-Versandverbot – „Die Zeit zu handeln ist jetzt“
Die Freie Apothekerschaft bleibt beim Rx-Versandverbot hartnäckig. Der für den Verein aktive Rechtsanwalt Dr. Fiete Kalscheuer hat nun in der Zeitschrift PharmaRecht einen Aufsatz zur unionsrechtlichen Zulässigkeit des Versandverbots veröffentlicht. Fazit: Deutschland könnte und müsste jetzt handeln, wenn es die hohen Sicherheitsstandards wahren will, die die hiesigen Vor-Ort-Apotheken gewährleisten.
Laut FA-Anwalt Rx-Versandverbot unionsrechtlich möglich
Das Rx-Versandverbot ist wieder ein Thema. Nun hat sich auch die Freie Apothekerschaft dazu geäußert. Unionsrechtlich gebe es keinen Grund, diese zentrale Maßnahme zur Sicherung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung weiter hinauszuzögern, heißt es in einer Mitteilung. Die FA beruft sich dabei auf einen Aufsatz ihres Hausanwalts Dr. Fiete Kalscheuer.
IhreApotheken.de klagt jetzt auch gegen Shop Apotheke
IhreApotheken.de (ia.de) hatte im August neben Gesund.de auch Shop Apotheke wegen ihrer Kooperation mit Zava abgemahnt. Nachdem der Versender sich erwartungsgemäß uneinsichtig zeigte, hat ia.de jetzt Klage erhoben – mit einem noch weitreichenderen Ziel, als der Zusammenarbeit mit der Telemedizin-Plattform ein Ende zu bereiten.
„Die Apotheken-GmbH ist eine hochriskante Rosinenpickerei“
Seit einiger Zeit wird immer wieder über die „Apotheken-GmbH“ diskutiert. Die Befürworter einer solchen zusätzlichen Gesellschaftsform halten es für nicht mehr zeitgemäß, dass Apothekeninhaber alle Verantwortung und alle Risiken persönlich tragen müssen. Der Apothekenrechtsexperte Professor Dr. Elmar Mand warnt im Gespräch mit der DAZ jedoch eindringlich vor einem solchen Schritt.
Gericht untersagt DocMorris-Glücksrad und Rezept-Bonus
Die Apothekerkammer Nordrhein hat erneut zwei einstweilige Verfügungen gegen DocMorris erwirkt. Demnach darf der Versender nicht mehr mit seinen Rezept-Boni bis zu 15 Euro werben. Ebenso wenig mit seinem „Glücksrad“, das „bis zu 50% Rabatt gewinnen“ verspricht.
Paxlovid für den Schwarzmarkt: Apotheker vor Gericht
Sie sollen Paxlovid gewinnbringend auf dem Schwarzmarkt veräußert haben – jetzt müssen sie sich strafrechtlich verantworten: Gegen acht Personen, vornehmlich Apotheker, hat die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen Anklage erhoben.
GKV-Spitzenverband verklagt den Bund
Seit Jahren versprechen die Regierungsparteien, die Kassenbeiträge für Bürgergeldbeziehende aus Steuermitteln zu bezahlen. Doch nach wie vor sind es die Krankenkassen, die hierfür aufkommen müssen. Das wollen sie nicht länger hinnehmen. Diesen Donnerstag hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands beschlossen, deshalb gegen die Bundesrepublik Deutschland zu klagen.
IhreApotheken.de klagt gegen Gesund.de
Kürzlich mahnte IhreApotheken.de (ia.de) den Wettbewerber Gesund.de wegen dessen Kooperation mit Zava ab. Da man bei Gesund.de der Meinung ist, an der Zusammenarbeit mit Zava sei nichts auszusetzen, gab man die geforderte Unterlassungserklärung nicht ab. Folgerichtig hat ia.de nun Klage eingereicht.
Anwältin hält neue Abrechnungsregeln im Nordosten für rechtswidrig
In Baden-Württemberg sollen die Abrechnungsmodalitäten geändert werden. Vorbild sind offenbar die seit August geltenden neuen Bestimmungen im Arzneiliefervertrag der AOK Nordost. Diese hat der Verband innovativer Apotheken (via) nun von Rechtsanwältin Anne Bongers-Gehlert prüfen lassen. Ihr Ergebnis: Die Regelungen verstoßen gegen geltendes Recht.
Stempel statt Unterschrift: Fast 500.000 Euro Regress
Weil er Verordnungen nicht eigenhändig unterzeichnete, sondern mit einem Faksimilestempel versah, soll ein Internist 490.000 Euro an eine Krankenkasse zahlen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Der Arzt will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Was IFG-Anträge für Apotheken leisten können
Engpass-Pauschale, Cardlink oder Länderliste – was steckt hinter diesen Entscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums? Die Freie Apothekerschaft ging dem bereits mit Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach. Doch IFG-Anträge kann jede*r stellen. Rechtsanwalt Nicolas Harding gibt einen Überblick, was dabei zu beachten ist.
Gericht weist GKV-Klage gegen Zyto-Schiedsspruch ab
Der vor fast drei Jahren ergangene Schiedsspruch, wonach Apotheken für parenterale Zubereitungen einen Arbeitspreis von 100 Euro erhalten, ist nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg nicht zu beanstanden. Der GKV-Spitzenverband hatte hiergegen geklagt – und kann jetzt noch Revision einlegen.
Ia.de mahnt gesund.de wegen Zava-Kooperation ab
Gesund.de rühmt sich, Marktführer unter den Vor-Ort-Apotheken-Apps zu sein – und mit seinen Rx-Umsätzen an Shop Apotheke aufzuschließen. Konkurrent IhreApotheken.de (ia.de) meint: Das liege maßgeblich an der Kooperation mit der Plattform Zava, die allerdings mit ihrer Fragebogen-Praxis rechtswidrig agiere. Darum hat ia.de jetzt Gesund.de abgemahnt – ebenso Shop Apotheke, die gleichfalls mit Zava kooperiert.
Verbotene Absprachen: Arzt und Apotheker wegen „Luftrezepten“ verurteilt
Ein Urologe und ein Apotheker haben über vier Jahre hinweg Luftrezepte ausgestellt bzw. abgerechnet. Die von den betrogenen Kassen bezahlte Vergütung teilten sie unter sich auf. Nun hat das Landgericht Leipzig die beiden Männer zu jeweils elf Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Ob sie auch ihre Approbation verlieren, wird noch in einem behördlichen Verfahren geklärt.Dr. Morton Douglas darüber, was Apotheker von Ärzten lernen können
Das Verhältnis zwischen Ärzteschaft und Apothekerschaft ist nicht von großer Harmonie geprägt. Beide sind aufeinander angewiesen, jedoch ist das Verhältnis häufig angespannt. Dabei haben beide Berufsgruppen, die zu den fundamentalen Säulen des Gesundheitswesens gehören, doch mehr gemein als manchmal angenommen. Denn beide Berufsgruppen sehen sich durch die Digitalisierung und das Aufkommen von Plattformen massiven Herausforderungen ausgesetzt. Allerdings ist der Umgang mit den Herausforderungen anders.
Welche Regeln gelten für Fortbildungen?
Aufgrund der komplexen Regelungen im Apothekenalltag scheint die kontinuierliche Aktualisierung des Fachwissens eines jeden Apothekenmitarbeiters unerlässlich, um erfolgreich eine Apotheke führen und alle Patienten gut versorgen zu können. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass zum Beispiel die Berufsordnung der Bayerischen Landesapothekerkammer für jeden Apotheker eine Fortbildungspflicht statuiert. Doch welche arbeitsrechtlichen Regeln gelten bei Fortbildungen im Arbeitsverhältnis?
Shop Apotheke muss Bezeichnung als „Schmarotzer“ nicht hinnehmen
Shop Apotheke will sich von deutschen Vor-Ort-Apothekern nicht öffentlich schlecht reden lassen. Auch wenn das Landgericht München unter anderem die Titulierung von EU-Versendern als „Schmarotzer“ zunächst durchgehen ließ – die nächste Instanz entschied im Sinne der Niederländer.
Holländische Rx-Boni: Freie Apothekerschaft hakt beim GKV-Spitzenverband nach
Die Freie Apothekerschaft hat kein Verständnis, warum auch der GKV-Spitzenverband dem Boni-Treiben der niederländischen Arzneimittelversender tatenlos zusieht. Jetzt hakt sie mit einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach.
Vorsicht bei PDF-Rezepten für Medizinalcannabis
Die Kammer Nordrhein ist erneut erfolgreich gegen eine Cannabis-Plattform vor Gericht gezogen. CannaZen wurde im Eilverfahren untersagt, PDF-Verschreibungen für Medizinalcannabis zu vermitteln, die nicht eigenhändig unterschrieben sind bzw. keine qualifizierte elektronische Signatur tragen. Wichtig für Apotheken: Wenn sie solche Verordnungen bedienen, drohen (straf-)rechtliche Konsequenzen.
Mehr Klarheit zu Boni gibt es am 6. November
Am 6. November wird der Bundesgerichtshof sein Urteil im Rx-Boni- und Schadensersatzstreit zwischen der Apothekerkammer Nordrhein und DocMorris sprechen. Die Kammer ist zuversichtlich gestimmt – und verspricht, am Ball zu bleiben, wenn EU-Versender deutsches Recht verletzen.
Welche Rx-Boni werden künftig noch möglich sein?
Vor zwei Wochen jubelte DocMorris-CEO Walter Hess noch über ein BGH-Urteil, das die Zulässigkeit von Rx-Boni im Jahr 2012 bestätigt hat. Das veranlasste den holländischen Versender sofort zu neuen Boni. Nach der heutigen Verhandlung am BGH, in der es ebenfalls um Boni und Sachzuwendungen im Zusammenhang mit der Rezepteinlösung ging, dürfte sich eine gewisse Ernüchterung eingestellt haben.
