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Deutscher Apotheker Verlag - PROD

BGH zu Cannabis & Co.: Das sind die Folgen für Plattformen

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich zwei bemerkenswerte Entscheidungen gefällt: Ein Urteil, bei dem es um die Werbung einer Plattform für Medizinalcannabis geht, und einen Vorlagebeschluss an den EuGH, der das deutsche Werbeverbot für Fernbehandlungen betrifft. Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas ordnet die Entscheidungen ein und verdeutlicht ihre Bedeutung über die konkreten Fälle hinaus.Show more
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„Telemedizin“-Werbung
08.04.2026, 13:00 Uhr

Besondere Arzneimittelgruppen

Auf manche Arzneimittelgruppen sind nicht alle nationalen und europäischen arzneimittelrechtlichen Bestimmungen voll anwendbar, oder es gelten Sonderregelungen im Sinne von zusätzlichen An­forderungen oder Erleichterungen. In dieser Folge der DAZ-Serie geht es um die Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, Kinderarzneimittel und Arzneimittel für seltene Krankheiten.

Von Helga Blasius

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12.03.2015, 00:00 Uhr
Arzneimittel dürfen nicht mit dem Siegel eines Apothekerverbands beworben werden. (Foto: Brian Jackson/Fotolia)

Werbung mit BVDA-Siegel verboten

Berlin – Vergangenes Jahr warb Procter & Gamble damit, dass sein Präparat Wick MediNait vom Bundesverband Deutscher Apotheker (BVDA) zum „Erkältungsmedikament des Jahres 2014“ gewählt wurde. Das sorgte für Kritik – unter anderem zeigte sich Professor Gerd Glaeske entsetzt über diese Wahl. Zurecht, wie das Oberlandesgericht Frankfurt nun bestätigte: Die Werbung mit einer im Gesundheitswesen tätigen Person sei wettbewerbswidrig. Das gelte auch, wenn mit dem von einem Apothekerverband verliehenen Preis geworben wird.Show more
Wick MediNait
10.03.2015, 16:40 Uhr
Der BGH sorgt mit einer aktuellen Entscheidung für Unverständnis. (Foto: BGH)

BGH weist Klage gegen Ratiopharm ab

Berlin - Die Verwunderung der Prozessbeobachter der Bayerischen Landesapothekerkammer (BLAK) war groß: Während die Vorinstanzen sich einig waren, dass ein Arzneimittelhersteller die Preise von Fertigarzneimitteln, die patientenindividuell verblistert werden sollen, nicht frei mit den einzelnen Apotheken verhandeln darf, hielt der Bundesgerichtshof (BGH) eine entsprechende Vertragsklausel des Herstellers Ratiopharm offenbar nicht für kritisch. Er wies die Klage am 5. März in letzter Instanz ab. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Show more
Rabatte auf Fertigarzneimittel für Blister
09.03.2015, 16:40 Uhr
Brötchen-Gutscheine sind für Apotheken tabu. (Foto: stockpics/Fotolia)

Wasserweck und Ofenkrusti vom Apotheker

Berlin – Bei der Abgabe rezeptpflichtiger Arzneimittel gilt in Deutschland ein generelles Zuwendungsverbot. Spitzfindige Pharmazeuten suchen aber immer wieder neue Möglichkeiten, ihre Kunden dennoch mit Rezepten in die Apotheke zu locken. Gerichtsentscheidungen gibt es inzwischen zahlreiche. Von einem weiteren Beispiel berichtete Christiane Köber von der Wettbewerbszentrale am vergangenen Freitag beim ApothekenRechtTag im Rahmen der Interpharm in Hamburg: Eine Apotheke gewährt beim Kauf eines Rx-Arzneimittels einen „Brötchen-Gutschein“, für den der Kunde in einer nahegelegenen Bäckerei „zwei Wasserweck oder ein Ofenkrusti“ erhält. Show more
Unzulässige Boni
09.03.2015, 09:50 Uhr

Wenn Staub und Lärm die Geschäfte stören

das | Deutschland ist derzeit eine große Baustelle. An allen Ecken und Enden werden Straßen saniert, Gebäude gedämmt, Dächer erneuert und neue Häuser errichtet. Ist ein gewerblich genutztes Objekt Gegenstand solcher Arbeiten, bringt dies für den Mieter oft große Probleme mit sich: Denn kaum etwas vertreibt so effektiv die Kunden wie Baulärm, Staub und Dreck. Wir stellen drei Gerichtsurteile zu den mietrechtlichen Folgen von Sanierungsmaßnahmen bei Geschäftsräumen vor.Show more
08.03.2015, 23:00 Uhr
Metoprolol-Vertragsstrafe: Das Sozialgericht Mannheim hat der AOK BaWü eine deutlich Absage erteilt. (Foto: Joachim Lechner/Fotolia)

AOK hält an Metoprolol-Vertragsstrafe fest

Berlin - Die AOK Baden-Württemberg streitet weiter für ihre Metoprolol-Vertragsstrafen: Im Sommer 2011 hatte die Kasse mit betapharm einen Rabattvertrag geschlossen, obwohl der Hersteller Metoprolol Succinat Beta 47,5 und 95 noch gar nicht liefern konnte. Weil viele Apotheker wirkstoffgleiche Präparate abgaben, aber die PZN der betapharm-Präparate aufs Rezept druckten, sprach die AOK gegen einige von ihnen Vertragsstrafen zwischen knapp 8.000 und gut 24.000 Euro aus. Zu Unrecht, entschied am 20. Januar das Sozialgericht Mannheim (Az. S 9 KR 3065/13) – doch damit will die Kasse sich nicht abfinden. Sie hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Show more
Nicht belieferbare Rabattverträge
05.03.2015, 07:40 Uhr

Steuerschulden = Reisepass weg?

das | Hat ein Steuerpflichtiger sechsstellige Steuerschulden angesammelt und immer wieder gegen seine Meldepflicht verstoßen, kann ihm der Reisepass entzogen werden. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Verwaltungsgericht Berlin. Das Gericht hatte bei einer Steuerschuld von über 531.000 Euro einen Fluchtwillen angenommen.Show more
01.03.2015, 23:00 Uhr

Zulassung von Tierarzneimitteln

25.02.2015, 23:00 Uhr

Verwaltungsvorschrift zur Prüfung von Anträgen auf Erteilung einer Approbation

25.02.2015, 23:00 Uhr

Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie

25.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Eribulin

25.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Ponatinib

25.02.2015, 23:00 Uhr
Der Widerruf von Zulassungen Kava-Kava-haltiger Arzneimittel war rechtswidrig. (Foto: Heike Rau/Fotolia)

Kava-Kava-Widerruf war rechtswidrig

Berlin - Auch nach Meinung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen war der Widerruf der Zulassungen von Kava-Kava-haltigen und Kavain-haltigen Arzneimitteln durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) rechtswidrig. Heute bestätigte das Gericht die Vorinstanz. Zu entscheiden hatte der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) dabei in acht Verfahren für insgesamt 15 Arzneimittel. Nun wird sich vermutlich das Bundesverwaltungsgericht mit der Frage beschäftigen, da das OVG die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen hat. Show more
Vorinstanz bestätigt
25.02.2015, 14:45 Uhr

Behördliche Überwachung

Alle Betriebe und Einrichtungen, in denen Arzneimittel hergestellt, geprüft, gelagert, verpackt oder in den Verkehr gebracht werden oder in denen sonst mit ihnen gehandelt wird, werden regelmäßig von Behörden des Bundes und der Länder überwacht. Sie führen Inspektionen durch und ergreifen Maßnahmen, wenn sie Verstöße gegen die Vorschriften feststellen.

Von Helga Blasius

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Arzneimittelrecht
19.02.2015, 00:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage VII Teil A: aut idem – Stellungnahmeverfahren

18.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage III Nr. 19: „traditionell angewendete“ Arzneimittel

18.02.2015, 23:00 Uhr

Landesapothekerkammer: Änderungen der Wahlordnung und der Hauptsatzung

18.02.2015, 23:00 Uhr

Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln

18.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Simeprevir und Vedolizumab

18.02.2015, 23:00 Uhr

Homöopathisches Arzneibuch

18.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zu den Anlagen IX und X: Festbetragsgruppenbildung

18.02.2015, 23:00 Uhr

13. Legislaturperiode – Mandatsverzicht – Berufung des nächstmöglichen Bewerbers

11.02.2015, 23:00 Uhr

Gesetz über die Kammer für Heilberufe

11.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage IV: Strontiumranelat

11.02.2015, 23:00 Uhr

Zulassung von Tierarzneimitteln

11.02.2015, 23:00 Uhr

Landesverordnung über die Wahl zur Kammerversammlung der AK Schleswig-Holstein

11.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Umeclidinium/­Vilanterol

11.02.2015, 23:00 Uhr

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Acetylsalicylsäure

11.02.2015, 23:00 Uhr

Minijobs: Maximal 16,65 Euro ­Zuzahlung bringen „Riester-Rechte“

bü | Minijobber, Beschäftigte also, die maximal 450 Euro ­Monatsverdienst erzielen, sind zwar – haben sie ihre Arbeit nach 2012 aufgenommen – ­rentenpflichtversichert. Davon ­können sie sich aber befreien lassen, was häufig geschieht, um Beiträge zu sparen. Das ­er­ledigt der Arbeitgeber mit 28 Prozent plus im Regelfall 2 Prozent Steuerpauschale für sie. Doch Minijobber sollten die Vorteile kennen, die ihnen die „Pflicht“ beschert, bevor sie ans Sparen denken.Show more
08.02.2015, 23:00 Uhr