

Deutscher Apotheker Verlag - PROD
BGH zu Cannabis & Co.: Das sind die Folgen für Plattformen
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich zwei bemerkenswerte Entscheidungen gefällt: Ein Urteil, bei dem es um die Werbung einer Plattform für Medizinalcannabis geht, und einen Vorlagebeschluss an den EuGH, der das deutsche Werbeverbot für Fernbehandlungen betrifft. Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas ordnet die Entscheidungen ein und verdeutlicht ihre Bedeutung über die konkreten Fälle hinaus.Show morerecht
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08.04.2026, 13:00 Uhr


Mehr Offenheit für Apotheken-Türen
Dürfen die Türen einer Apotheke zu einer Ladenstraße hin beständig offen sein? Lange hieß es, damit werde das in der Apothekenbetriebsordnung normierte Trennungsgebot unterlaufen. Danach sind Apotheken räumlich klar von anderweitig genutzten Räumen oder Straßen abzutrennen. Doch das Apothekenrecht ist im Wandel. Das meint das Verwaltungsgericht Minden. Auch im Hinblick auf offene Apothekentüren.Show moreAbtrennungsgebot
21.12.2016, 06:20 Uhr

Zulässige Zyto-Abschläge
Die Rebellion eines Brandenburger Zyto-Apothekers gegen seinen Apothekerverband und die AOK Nordost ist vorerst gescheitert. Das Landessozialgericht Potsdam entschied vorige Woche, dass die Kasse Abschläge in Höhe von fast 200.000 Euro einbehalten durfte. Die Grundlage dafür setzte ein Vertrag zwischen Verband und AOK. Show moreBrandenburg
16.12.2016, 11:00 Uhr

Generikaabschlag kann auch Biologika treffen
Die Humaninsuline Huminsulin und Berlinsulin sind zwar keine Generika im klassischen Sinne. Doch sie sind patentfrei und wirkstoffgleich – und damit wird für sie der so genannte „Generikaabschlag“ fällig. Das hat das Landessozialgericht in Potsdam entschieden und Krankenkassen damit vor der Rückzahlung zweistelliger Millionensummen bewahrt.Show moreLandessozialgericht Berlin-Brandenburg
15.12.2016, 16:45 Uhr

Eine Apotheke ist kein Reisebüro
Mit dem Stammapotheker als Reisebegleitung in den Urlaub fahren? Offenbar gibt es Apothekenkunden, denen das gefällt. Schon seit Jahren wirbt ein Bündener Apotheker für solche Reisen und vermittelt diese. Und zwar direkt in seiner Apotheke. Das Verwaltungsgericht Minden hat ihm jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht. Show moreReisevermittlung nicht apothekenüblich
12.12.2016, 14:00 Uhr

Verfassungsrichter bekräftigen Zweifel an Legitimation des G-BA
Der Gemeinsame Bundesausschuss muss sich immer wieder Vorwürfe gefallen lassen, er sei intransparent und undemokratisch organisiert. Auch das Bundesverfassungsgericht äußerte schon Zweifel an seiner demokratischen Legitimation. Allerdings hatte es bislang keine Gelegenheit, sich eingehend mit dieser Frage zu befassen. Nun ist abermals eine Verfassungsbeschwerde gescheitert, die für eine Klärung hätte sorgen können.Show moreGescheiterte Verfassungsbeschwerde
09.12.2016, 13:00 Uhr

Erneute Zulassung auch ohne Nutzen-Nachweis
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss die Arzneimittelbehörde BfArM die Zulassung für ein homöopathisches Präparat verlängern. Zwar sind weder die hauseigenen Homöopathie-Experten noch die Gerichte von einem Nachweis des Nutzens überzeugt, doch auch Risiken seien nicht ausreichend belegt.Show moreBfArM verliert Homöopathie-Prozess
02.12.2016, 11:10 Uhr

Bei Hilfsmitteln ist der Zuzahlungsverzicht erlaubt
Bei Hilfsmitteln, wie etwa Diabetikerbedarf, darf der Anbieter auf die gesetzliche Zuzahlung verzichten. Das hat heute der Bundesgerichtshof entschieden. Die Vorinstanz hatte hier noch einen Verstoß gegen das Heilmittelwerberecht gesehen.Show moreBundesgerichtshof
01.12.2016, 15:40 Uhr

Anwalt will EU-Versender von der GKV-Versorgung ausschließen
Der Leipziger Rechtsanwalt Fabian Virkus fordert im Namen mehrerer Apotheker, ausländische Versandapotheken, die Boni gewähren, von der GKV-Versorgung auszuschließen. Denn dies verstoße gegen den Rahmenvertrag.Show moreBoni von Versandapotheken
29.11.2016, 16:30 Uhr

Bundesgerichtshof schickt Rx-Boni in die nächste Runde
Der Bundesgerichtshof hat am gestrigen Donnerstag erstmals unter den neuen Vorzeichen des EuGH-Urteils zur Rx-Preisbindung ein Boni-Verfahren verhandelt. Das Ergebnis: Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Köln, muss im Streit zwischen DocMorris und Apothekerkammer Nordrhein erneut entscheiden.Show moreDocMorris vs. Kammer Nordrhein
25.11.2016, 14:30 Uhr

„Apothekenexklusiv” ist irreführend
Wer seine Kosmetik als „apothekenexklusiv” bewirbt, sollte sicher sein, dass diese nicht über den Graumarkt in Drogerien gelangt. Das musste jetzt der Kosmetikhersteller Vichy erfahren. Nach einem aktuellen Urteil muss er diese Werbung nicht nur unterlassen, sondern möglicherweise sogar Schadenersatz an einen Mitbewerber zahlen.Show moreWerbung darf Graumarkt nicht ausblenden
23.11.2016, 17:05 Uhr

Pick-up-Stellen sind kein Selbstläufer
Die Apothekerin, die in einem Edeka-Markt eine Sammelbox für Rezepte und OTC-Bestellungen von Supermarktkunden aufgestellt hatte, hat auch vom Verwaltungsgericht keinen Segen für ihren besonderen Service erhalten. Die Richter meinen: Es handelt sich um eine unerlaubte Rezeptsammelstelle.Show moreRezeptsammlung im Supermarkt
17.11.2016, 16:15 Uhr

Vorsicht bei Rabatt-Gutscheinen als Gewinn
Veranstaltet eine Apotheke ein Gewinnspiel, bei dem sie Gutscheine für „20 Prozent Rabatt für einen Artikel ihrer Wahl“ verlost, kann dies ein juristisches Nachspiel haben. Eine solche Werbung ist irreführend, wenn nicht klar ist, dass ausschließlich Artikel aus dem nicht preisgebundenen Segment gemeint sind, entschied das Thüringer Oberlandesgericht.Show moreGewinnspiele in der Apotheke
16.11.2016, 16:30 Uhr

Erneuter Anlauf für Brötchen-Gutscheine
Vor einiger Zeit beschäftigten Brötchen-Gutscheine die Gerichte. Diese gab eine Apothekerin an Kunden aus, die ein Rezept einlösten – bis es ihr untersagt wurde. Nach dem Urteil des EuGH wird nun das Hauptsacheverfahren fortgeführt. DAZ.online sprach mit dem Anwalt der Apothekerin, Dr. Morton Douglas, über den Fortgang des Verfahrens – und wohin dieses führen kann.Show moreNach dem EuGH-Urteil
08.11.2016, 08:40 Uhr

Wie geht es weiter?
ks/wes | Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem zufolge es europarechtswidrig ist, die deutsche gesetzliche Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel auf EU-ausländische Versandapotheken zu erstrecken, hält die Apothekenwelt weiterhin in Atem. Show moreNach dem EuGH-Urteil
03.11.2016, 00:00 Uhr
Orientierung gesucht
Von Helga Blasius | In allen europäischen Ländern kommen vielfältige Maßnahmen zum Einsatz, um die Arzneimittelkosten für die öffentlich finanzierte Gesundheitsversorgung einzudämmen. Eingriffe, die sich auf die Arzneimittelpreise beziehen, richten sich sowohl an die Angebots- als auch an die Nachfrageseite. Dieser Beitrag liefert einen komprimierten Überblick über die Methoden der Preisbildung in wichtigen EU-Mitgliedstaaten und skizziert das Preisgefüge im Binnenmarkt.Show moreNach dem EuGH-Urteil
02.11.2016, 23:00 Uhr
Auch Kassen wollen profitieren
BERLIN (jb/ks) | Auch die gesetzlichen Krankenkassen hätten gerne ein Stück vom Bonus-Kuchen, den die holländischen Versandapotheken derzeit ausschließlich an ihre Kunden verteilt. DocMorris-CEO Olaf Heinrich ist dafür bereit. Er erklärte, er rechne noch vor Ende des Jahres mit ersten Verträgen – wenn nicht das Rx-Versandhandelsverbot dazwischenkommt.Show moreNach dem EuGH-Urteil
02.11.2016, 23:00 Uhr
„Kumulation der Vorteile nicht möglich“
BERLIN/KÖLN (ks) | Nachdem der EuGH geurteilt hat, dass ausländische Arznei-Versender nicht an die deutsche Preisbindung für Arzneimittel gebunden sind, weisen einige Experten auf die Regelungen des Rahmenvertrags zwischen GKV-Spitzenverband und Deutschem Apothekerverband hin. Mag auch ein Rx-Versandverbot der Weg sein, auf den sich die ABDA festgelegt hat – der Rahmenvertrag gilt schon jetzt. Und er bindet die beigetretenen ausländischen Versandapotheken wie DocMorris und Europa Apotheek an das geltende Arzneimittelpreisrecht. Was das genau bedeutet und welche Folgen das hat, fragten wir die Kölner Rechtsanwältin und Apothekenrechtsexpertin Dr. Sabine Wesser.Show moreNach dem EuGH-Urteil
02.11.2016, 23:00 Uhr
Gute Gründe für ein Rx-Versandverbot
BERLIN (ks) | Die ABDA hat nach dem EuGH-Urteil ein klares Ziel: den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verbieten. Nicht jeder ist von diesem Lösungsweg überzeugt. Wir haben beim Stuttgarter Rechtsanwalt Heinz-Uwe Dettling nachgefragt, welche Argumente für das Versandverbot sprechen.Show moreNach dem EuGH-Urteil
02.11.2016, 23:00 Uhr
ABDA startet Kampagne
BERLIN (ks) | ABDA-Präsident Friedemann Schmidt ist seit dem EuGH-Urteil umtriebig – und dabei „höchst erfolgreich“, wie die FAZ am 29. Oktober schrieb. Schon wenige Tage nach dem Urteil sprach er mit DAV-Chef Fritz Becker und BAK-Präsident Andreas Kiefer beim Bundesgesundheitsminister vor. Kurz darauf erklärte dieser, eine Regelung für ein Rx-Versandverbot vorzubereiten.Show moreNach dem EuGH-Urteil
02.11.2016, 23:00 Uhr

Betrug mit 1A-Pharma-Arzneimitteln
In Hamburg hat am gestrigen Montag ein Prozess gegen neun Angeklagte begonnen, die Arzneimittel der Firma 1A-Pharma in den Süden Afrikas verschoben haben sollen – um sie am Ende gewinnbringend in Form illegaler Reimporte wieder in Europa auf den Markt zu bringen. Show moreStrafprozess in Hamburg
01.11.2016, 11:10 Uhr

Fragen und Antworten zum EuGH-Urteil
Am 19. Oktober hat der EuGH entschieden, das deutsche Verbot der Rx-Boni für EU-ausländische Versandapotheken zu kippen. Wir haben die wichtigsten Fakten zum Urteil und seinen möglichen Folgen noch einmal für sie zusammengefasst.Show moreWas genau hat der EuGH entschieden?
28.10.2016, 15:45 Uhr

Was darf wo verschickt werden?
Die Gegner eines Rx-Versandverbots tun so, als ob diese Forderung völlig abwegig wäre. Dabei ist es in Europa die Ausnahme, dass ein Land den Fernabsatz verschreibungspflichtiger Arzneimittel erlaubt.Show moreArzneimittel-Versand in Europa
28.10.2016, 06:30 Uhr

EU-Richter kippen Rx-Preisbindung
BERLIN (ks) | Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 19. Oktober entschieden (Rs. C-148/15). Das heißt: Im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel sind die für deutschen Apotheken geltenden einheitlichen Preise nicht bindend; EU-ausländische Versandapotheken wie DocMorris dürfen ihren Kunden also beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel Boni gewähren. Show moreDas EuGH-Urteil
27.10.2016, 00:00 Uhr
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