Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Mehr Flexibilität mit dem Arbeitszeitkonto
Auch Apothekenangestellte wünschen sich immer häufiger flexible Arbeitsmöglichkeiten. Der Bundesrahmentarifvertrag regelt ein Jahresarbeitszeitkonto, mit dem dieses Anliegen umgesetzt werden kann. Welche rechtlichen Anforderungen sind zu beachten?Show morerecht
Rechtssichere Umsetzung tarifvertraglicher Vorgaben
17.04.2026, 03:55 Uhr
K. FeidenReform des europäischen Arzneimittelrechts
Das Europäische Parlament und der Ministerrat beraten derzeit über die zu einem Reformpaket gebündelten drei Vorschläge der Europäischen Kommission zur Weiterentwicklung des europäischen Arzneimittelrechts. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) hat nach ausführlicher Beratung und Anhörung der interessierten europäischen Verbände seine Stellungnahme zu den Vorschlägen gemäß Artikel 95, 152 Abs. 4 Buchstabe b des EG-Vertrages bereits abgegeben. In dem nachfolgenden Bericht sollen der wesentliche Inhalt der Reformvorschläge der Europäischen Kommission und die wichtigsten Punkte der Stellungsnahme des WSA wiedergegeben werden. Berichterstatter des Ausschusses war Prof. Dr. Christoph Fuchs, Köln; vom Generalsekretär des WSA wurde als Sachverständiger für die Beratung Dr. Karl Feiden, Bonn, berufen.Show more01.12.2002, 16:46 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 223 vom 29. November 2002 ist auf Seite 25603 die 46. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. September 2002 bis 15. Oktober 2002) vom 4. November 2002 abgedruckt. Show more01.12.2002, 16:46 Uhr
Saarland: Fürsorgeeinrichtung der AK
Satzung zur Auflösung der Fürsorgeeinrichtung der ApothekerkammerShow more01.12.2002, 16:46 Uhr
Stange kein Betreiber einer Apothekenkette (Urteil des BGH im Wortlaut)
(cr). Im Stange-Urteil liegen die schriftlichen Urteilsgründe des Bundesgerichtshofs vor. Zur Erinnerung: Der Fall "Stange" hatte mehrere Jahre die berufspolitische Szene in Aufregung versetzt. Dem Mindener Apotheker war vorgeworfen worden, mit großer Raffinesse eine vielgliedrige Apothekenkette aufgebaut zu haben. Deswegen war er im Oktober 2000 vom Landgericht Bielefeld zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe in Höhe von DM 180 000,Ų verurteilt worden (DAZ 2000, S. 4929). Mit seinem Revisionsurteil widerspricht jetzt der Bundesgerichtshof der Bielefelder Entscheidung in wesentlichen rechtlichen Punkten und verweist die Sache zur neuen Verhandlung an das Amtsgericht Minden zurück: Stange habe keine so genannten Strohmann-Apotheken betrieben, so dass eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 23 Apothekengesetz Ų ungeachtet der rechtlichen Beurteilung des apothekenrechtlichen Fremd- und Mehrbesitzverbotes Ų nicht in Frage komme. Allerdings liegt es nach Auffassung der Karlsruher Richter nahe, dass Stange auf rechtswidrige Weise als Stiller Teilhaber an Geschäften von ihm abhängiger Apotheken partizipiert hat (DAZ 2002, S. 2210). Darüber hat nunmehr ein Strafrichter des Amtsgerichts Minden zu entscheiden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles Stange veröffentlichen wir im Folgenden das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. April 2002 (AZ: 4 Str 152/01) im Wortlaut. Show more24.11.2002, 16:46 Uhr
Erlöschen fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 AMG
Berichtigung der Bekanntmachung des Erlöschens fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 Abs. 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) aufgrund bestimmter Vorschriften des 10. Änderungsgesetzes zum Arzneimittelgesetz (AMG-ÄndG) Erlöschen gemäß § 105 Abs. 4 a Satz 4 oder § 105 Abs. 5 c Satz 1 AMG wegen nicht oder nicht fristgemäß nachgereichter schriftlicher Unterlagen nach § 105 Abs. 4 a Satz 1 AMG Ų Zweite Liste ŲShow more17.11.2002, 16:46 Uhr
Neufassung der Kostenverordnung für die Zulassung von Arzneimitteln
Bekanntmachung der Neufassung der Kostenverordnung für die Zulassung von Arzneimitteln durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und LebensmittelsicherheitShow more17.11.2002, 16:46 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 208 vom 8. November 2002 ist auf Seite 24479 die 45. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. August 2002 bis 15. September 2002) vom 17. Oktober 2002 abgedruckt.Show more10.11.2002, 16:46 Uhr
Ärzte dürfen Rezepte für Medizinprodukte sammeln
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Naumburg (OLG) darf ein Arzt mit diabetologischer Schwerpunktpraxis die Rezepte seiner Patienten für Zuckerteststreifen aus einem Warendepot in der eigenen Praxis heraus beliefern. Ein wettbewerbswidriges Verhalten gegenüber Apothekern, die ebenfalls Teststreifen vertreiben, sei hierin nicht zu erkennen. Insbesondere handle es sich bei diesem Vorgehen nicht um das Unterhalten einer unerlaubten Rezeptsammelstelle im Sinne der Apothekenbetriebsordnung. Oberlandesgericht Naumburg, Urteil vom 3. Juli 2002, Az.: 7 U 67/01Show more03.11.2002, 16:46 Uhr
Zulassungsverlängerung nach § 105 AMG
Bekanntmachung über die Verlängerung der Zulassungen nach § 105 des Arzneimittelgesetzes (Veröffentlichung von Namen und Adressen der vom Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin bestellten Gegensachverständigen)Show more03.11.2002, 16:46 Uhr
Erlöschen fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 AMG
Berichtigung der Bekanntmachung des Erlöschens fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 Abs. 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) aufgrund bestimmter Vorschriften des 10. Änderungsgesetzes zum Arzneimittelgesetz (AMG-ÄndG)Show more03.11.2002, 16:46 Uhr
Neufassung der Preisangabenverordnung
Bekanntmachungen der Neufassung der PreisangabenverordnungShow more27.10.2002, 16:46 Uhr
Erlöschen fiktiver Arzneimittelzulassungen
Berichtigung der Bekanntmachung des Erlöschens fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 Abs. 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) aufgrund bestimmter Vorschriften des 10. Änderungsgesetzes zum Arzneimittelgesetz (AMG-ÄndG) (Erlöschen aufgrund von Verzicht gemäß § 105 Abs. 3 Satz 2 AMG in Verbindung mit § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AMG)Show more20.10.2002, 15:46 Uhr
Deutscher Apotheker Verlag Logo
Rechtliches
© 2026 Deutsche Apotheker Zeitung