Deutscher Apotheker Verlag - PROD
US-Gericht stoppt vorläufig Mifepriston-Versand
In den USA hat ein Bundesberufungsgericht den Versand von Mifepriston nach telemedizinscher Verschreibung vorläufig untersagt. Das Arzneimittel wird unter anderem für die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt. Der Hersteller wehrt sich.Show morerecht
Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen in den USA
04.05.2026, 10:00 Uhr
Beitragssatzung
Nachtragssatzung zur Umlageordnung (Beitragssatzung) der Apothekerkammer Schleswig-HolsteinShow more12.01.2003, 16:52 Uhr
M. WienStoppt das Bundesverfassungsgericht das Beitr
Das am 20. Dezember im Bundestag beschlossene Gesetz zur Sicherung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz Ų BSSichG) ist inzwischen im Bundesgesetzblatt verkündet worden und ist nunmehr zum 1. Januar 2003 in Kraft getreten.Show more12.01.2003, 16:52 Uhr
Haushaltsplan 2003
Haushaltsplan 2003 der Landesapothekerkammer Hessen und des VersorgungswerkesShow more08.12.2002, 16:47 Uhr
Aut-idem-Regelung
Bekanntmachung des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über eine Änderung der Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Richtlinien) zur Umsetzung der Aut-idem-Regelung nach § 129 Abs. 1 und 1 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)Show more08.12.2002, 16:47 Uhr
Hessen: Beitragsordnung der LAK
Beitragsordnung der Landesapothekerkammer Hessen, Körperschaft des öffentlichen RechtsShow more08.12.2002, 16:47 Uhr
Berlin: Wahlordnung der Apothekerkammer Berlin
Wahlordnung der Apothekerkammer BerlinShow more01.12.2002, 16:46 Uhr
Schleswig-Holstein: Qualitätsmanagementsystemen
Satzung für die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems in Apotheken in Schleswig-Holstein Gem. § 5 Abs. 2 i. V. m. § 21 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 1, Satz 2 des Gesetzes über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufegesetz) vom 29. Februar 1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 248), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Februar 2002 (GVOBl. Schl.-H. S. 38) erlässt die Apothekerkammer Schleswig-Holstein nach Beschlussfassung durch die Kammerversammlung am 28. August 2002 folgende Satzung:Show more01.12.2002, 16:46 Uhr
K. FeidenReform des europäischen Arzneimittelrechts
Das Europäische Parlament und der Ministerrat beraten derzeit über die zu einem Reformpaket gebündelten drei Vorschläge der Europäischen Kommission zur Weiterentwicklung des europäischen Arzneimittelrechts. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) hat nach ausführlicher Beratung und Anhörung der interessierten europäischen Verbände seine Stellungnahme zu den Vorschlägen gemäß Artikel 95, 152 Abs. 4 Buchstabe b des EG-Vertrages bereits abgegeben. In dem nachfolgenden Bericht sollen der wesentliche Inhalt der Reformvorschläge der Europäischen Kommission und die wichtigsten Punkte der Stellungsnahme des WSA wiedergegeben werden. Berichterstatter des Ausschusses war Prof. Dr. Christoph Fuchs, Köln; vom Generalsekretär des WSA wurde als Sachverständiger für die Beratung Dr. Karl Feiden, Bonn, berufen.Show more01.12.2002, 16:46 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 223 vom 29. November 2002 ist auf Seite 25603 die 46. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. September 2002 bis 15. Oktober 2002) vom 4. November 2002 abgedruckt. Show more01.12.2002, 16:46 Uhr
Saarland: Fürsorgeeinrichtung der AK
Satzung zur Auflösung der Fürsorgeeinrichtung der ApothekerkammerShow more01.12.2002, 16:46 Uhr
Stange kein Betreiber einer Apothekenkette (Urteil des BGH im Wortlaut)
(cr). Im Stange-Urteil liegen die schriftlichen Urteilsgründe des Bundesgerichtshofs vor. Zur Erinnerung: Der Fall "Stange" hatte mehrere Jahre die berufspolitische Szene in Aufregung versetzt. Dem Mindener Apotheker war vorgeworfen worden, mit großer Raffinesse eine vielgliedrige Apothekenkette aufgebaut zu haben. Deswegen war er im Oktober 2000 vom Landgericht Bielefeld zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe in Höhe von DM 180 000,Ų verurteilt worden (DAZ 2000, S. 4929). Mit seinem Revisionsurteil widerspricht jetzt der Bundesgerichtshof der Bielefelder Entscheidung in wesentlichen rechtlichen Punkten und verweist die Sache zur neuen Verhandlung an das Amtsgericht Minden zurück: Stange habe keine so genannten Strohmann-Apotheken betrieben, so dass eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 23 Apothekengesetz Ų ungeachtet der rechtlichen Beurteilung des apothekenrechtlichen Fremd- und Mehrbesitzverbotes Ų nicht in Frage komme. Allerdings liegt es nach Auffassung der Karlsruher Richter nahe, dass Stange auf rechtswidrige Weise als Stiller Teilhaber an Geschäften von ihm abhängiger Apotheken partizipiert hat (DAZ 2002, S. 2210). Darüber hat nunmehr ein Strafrichter des Amtsgerichts Minden zu entscheiden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles Stange veröffentlichen wir im Folgenden das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. April 2002 (AZ: 4 Str 152/01) im Wortlaut. Show more24.11.2002, 16:46 Uhr
Erlöschen fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 AMG
Berichtigung der Bekanntmachung des Erlöschens fiktiver Arzneimittelzulassungen nach § 105 Abs. 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) aufgrund bestimmter Vorschriften des 10. Änderungsgesetzes zum Arzneimittelgesetz (AMG-ÄndG) Erlöschen gemäß § 105 Abs. 4 a Satz 4 oder § 105 Abs. 5 c Satz 1 AMG wegen nicht oder nicht fristgemäß nachgereichter schriftlicher Unterlagen nach § 105 Abs. 4 a Satz 1 AMG Ų Zweite Liste ŲShow more17.11.2002, 16:46 Uhr
Deutscher Apotheker Verlag Logo
Rechtliches
© 2026 Deutsche Apotheker Zeitung