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Bloomwell zieht vors Bundesverfassungsgericht
Kürzlich hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Cannabis-Plattform Bloomwell Medizinalcannabis in unzulässiger Weise beworben hat. Bei Bloomwell meint man: Erstmal hätte Karlsruhe den Europäischen Gerichtshof anrufen müssen. Weil das nicht geschah, will das Unternehmen vors Bundesverfassungsgericht ziehen.Show morerecht
urteile
Hätte der BGH den EuGH anrufen müssen?
27.04.2026, 11:00 Uhr
H.-U. DettlingGeneralanwältin contra Europäischer
Im Verfahren des Deutschen Apothekerverbands gegen DocMorris hat die österreichische Generalanwältin Christine Stix-Hack[l] am 11. März 2003 vor dem Europäischen Gerichtshof ihre Schlussanträge gestellt. Sie kommt dabei u. a. zu dem Ergebnis, dass das Versandhandelsverbot bei apothekenpflichtigen Arzneimitteln und der Werbung hierfür nur bei in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln zulässig sei, im Übrigen aber gegen das Verhältnismäßigkeitsverbot verstoße. Von DocMorris und interessierter politischer Seite wird der Antrag bereits als sicheres Zeichen für die Europarechtswidrigkeit des geltenden Versandhandelsverbots in Deutschland gefeiert. Noch hat der Europäische Gerichtshof jedoch nicht entschieden. Der folgende Beitrag setzt sich kritisch mit den Ausführungen Stix-Hackls auseinander.Show more29.06.2003, 15:52 Uhr
Hessen: Dienstbereitschaft von Apotheken
Allgemeinverfügung der Landesapothekerkammer Hessen zur DienstbereitschaftShow more22.06.2003, 15:52 Uhr
Berlin: Beitragsordnung der Apothekerkammer
Vom 11. März 2003 (aus ABl. Berlin Nr. 29 vom 13. Juni 2003, Seite 2412) Show more22.06.2003, 15:52 Uhr
DAZ-Interview"Radikale Änderungen des Arzneimittelv
Der Entwurf zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) zerstört eine orts- und zeitnahe, flächendeckende und qualitativ hochstehende Arzneimittelversorgung der Bevölkerung Ų ein GMG in dieser Ausgestaltung verletzt Grundrechte von Patienten und Apothekern und ist deshalb verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der beiden Verfassungsrechtler Heinz-Uwe Dettling und Christofer Lenz (siehe AZ 26 vom 23. Juni). In einem Gespräch mit den beiden Juristen fragten wir nach, wie sie die Auswirkungen eines solchen Gesetzes, so es denn in der vorliegenden Form verabschiedet würde, beurteilen und welche Chancen sie sehen, es zu verhindern.Show more22.06.2003, 15:51 Uhr
Thüringen: Wahlordnung der Landesapothekerkammer
Wahlordnung der Landesapothekerkammer Thüringen vom 10. Juni 1992Show more15.06.2003, 15:51 Uhr
Zulassungsverlängerung nach § 105 AMG
Ergänzung der Bekanntmachung über die Verlängerung der Zulassung nach § 105 des Arzneimittelgesetzes (AMG) (Veröffentlichung von Namen, Adressen und Fachbereichen der vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bestellten Gegensachverständigen im Sinne des § 105 Abs. 5 a Satz 5 AMG)Show more15.06.2003, 15:51 Uhr
Saarland: Bayerische Apothekenversorgung
Bekanntmachung einer Änderung der Satzung der Bayerischen ApothekerversorgungShow more15.06.2003, 15:51 Uhr
Brandenburg: Dienstbereitschaft von Apotheken
Aufgrund der Änderung des Ladenschlussgesetzes hat der Vorstand der Landesapothekerkammer in seiner Sitzung vom 23. Mai 2003 die Änderung der Richtlinie der Landesapothekerkammer Brandenburg für die Dienstbereitschaft vom 15. Januar 1997 wie folgt beschlossen:Show more15.06.2003, 15:51 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 105 vom 7. Juni 2003 ist auf Seite 12 533 eine Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln Ų Abwehr von Arzneimittelrisiken Ų Anordnung der Rückstellung von Personen von der Blutspende, die sich in den letzten vier Wochen in einem SARS-Endemiegebiet aufgehalten haben vom 21. Mai 2003 abgedruckt.Show more15.06.2003, 15:51 Uhr
Bayern: Bayerische Apothekerversorgung
Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen ApothekerversorgungShow more08.06.2003, 15:51 Uhr
Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (Formulierungshilfe, Entwurf)
Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ų Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems (Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz Ų GMG)Show more08.06.2003, 15:51 Uhr
Ladenschlussgesetz
Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über den LadenschlussShow more08.06.2003, 15:51 Uhr
Bayern: Fortbildungszertifikate
1. Die Delegiertenversammlung der Bayerischen Landesapothekerkammer hat am 23. Mai 2003 die nachstehende Richtlinie zum Erwerb des Fortbildungszertifikats beschlossen. Mit dieser Richtlinie wird ab 1. Juli 2003 die frühere Richtlinie zur Einführung eines Fortbildungszertifikats vom 25. April 2001 (PZ S. 2275) abgelöst:Show more08.06.2003, 15:51 Uhr
Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 104 vom 6. Juni 2003 ist auf Seite 12 408 eine Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln (Neue Praxis zur blutgruppenunabhängigen Zulassung von zellulären Blutkomponenten und therapeutischen Plasmen) vom 16. Mai 2003 abgedruckt.Show more08.06.2003, 15:51 Uhr
Baden-Württemberg: Dienstbereitschaft von Apotheken
Allgemeinverfügung vom 2. Mai 2003Show more01.06.2003, 15:51 Uhr
Zulassungen von Tierzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 95 vom 22. Mai 2003 ist auf Seite 11 225 eine Beilage über die Zulassung von Tierarzneimitteln Ų Neue Formulare für den Antrag auf Zulassung und Anzeige einer Änderung beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vom 28. März 2003 abgedruckt.Show more01.06.2003, 15:51 Uhr
Chemikalienrechtliche Verordnungen
Sechste Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen*)Show more25.05.2003, 15:51 Uhr
Zulassungen von Arzneimitteln
Im Bundesanzeiger Nr. 94 vom 21. Mai 2003 ist auf Seite 11 123 die 51. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft vom 15. Februar 2003 bis 15. März 2003) vom 16. April 2003 abgedruckt.Show more25.05.2003, 15:51 Uhr
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