Recht
Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Keine Chance für Eilantrag gegen Länderliste
Das Oberverwaltungsgericht Münster sieht keinen Grund, das BMG zu einer umgehenden Anpassung der sogenannten Länderliste zu verpflichten. Es hat die Beschwerde von Apothekern gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln mit demselben Tenor zurückgewiesen.
Was ist ein Arzneimittel und was ist es nicht?
Obwohl das Arzneimittelgesetz eine Definition für den Begriff „Arzneimittel“ enthält, kann die Abgrenzung zu anderen Produktgruppen im Einzelfall schwierig sein, vor allem dann, wenn ein Erzeugnis gleichzeitig verschiedenen Zwecken dienen soll. Die Zuordnung hat eine erhebliche rechtliche und praktische Bedeutung. Welche Kriterien sind für die Einordnung maßgeblich, und woran wird erkennbar, ob es sich bei einem Produkt um ein Arzneimittel handelt oder nicht?
Von Helga Blasius
Frühjahrsputz für Versicherungsschutz
bü/mh | Viel Geld geben die Deutschen für Versicherungen aus. Dabei ist gar nicht sicher, dass alle abgeschlossenen Policen auch wirklich notwendig sind, auf der anderen Seite sind viele Haushalte für den Fall der Fälle nicht ausreichend geschützt. Nachdem wir in der letzten Woche die unverzichtbaren Versicherungen vorgestellt haben, widmen wir uns im zweiten Teil* den Policen, die nicht unbedingt nötig sind.Frühjahrsputz für den Versicherungsschutz
bü/mh | Viel Geld geben die Deutschen für Versicherungen aus. Dabei ist gar nicht sicher, dass alle abgeschlossenen Policen auch wirklich notwendig sind – zum Beispiel, weil Überflüssiges versichert ist, so die Verbraucherberatungsstellen. Andererseits sind viele Haushalte für den Fall der Fälle nicht ausreichend geschützt. Im ersten Teil stellen wir Versicherungen vor, auf die Sie nicht verzichten sollten.
Wie die EU „tickt“
Seit 1993 gibt es in Europa einen Binnenmarkt für Arzneimittel, an dem die 28 EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus Island, Liechtenstein und Norwegen als Mitglieder der Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Rund 40 Jahre hat es gedauert, bis die Voraussetzungen hierfür geschaffen waren, ein riesiger Kraftakt. Trotz des hohen Grades an Harmonisierung gibt es kein „europäisches Arzneimittelgesetz“. Es sind aber genügend Standards vorhanden, die ein einheitliches Patientenschutzniveau gewährleisten. Die zweite Folge dieser DAZ-Serie soll eine Vorstellung davon vermitteln, wie die EU „tickt“ und auf welchen Vorschriften der Binnenmarkt für Arzneimittel hauptsächlich beruht.
Von Helga Blasius
