Politik
Deutscher Apotheker Verlag - PROD
Ein Jahr Gesundheitsministerin Warken
Am 6. Mai 2026 wurde Nina Warken Gesundheitsministerin. Ihre Ernennung war eine Überraschung, doch die Apotheker setzten große Hoffnungen in sie. Inzwischen ist die Liebe etwas erkaltet.gesundheitspolitik
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Keine Umsatzsteuerminderung für DocMorris durch Kundenrabatte
ks | DocMorris hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) schon häufig beschäftigt. Nun haben die Luxemburger Richter dem Arzneimittelversender erneut einen Dämpfer versetzt. In dem Verfahren geht es um Steuerstreitigkeiten mit dem Finanzamt Kleve. DocMorris hatte wegen „Aufwandsentschädigungen“ an seine Kunden die Steuerbemessungsgrundlage mindern wollen. Das sah nicht nur das Finanzamt nicht ein. Der Bundesfinanzhof, vor dem der Streit schließlich landete, hatte jedenfalls Zweifel und zog daher den EuGH hinzu. (EuGH, Urteil vom 11.März 2021, Rs. C 802/19)Braun will Hanke ablösen
eda/ral | 2021 ist Wahljahr – auch bei der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg. Um das Amt des Kammerpräsidenten bewerben sich mindestens zwei Personen: Der bisherige Präsident, Günther Hanke, wünscht sich eine weitere Amtszeit. Martin Braun, Industrieapotheker und Herstellungsleiter bei Dr. Willmar Schwabe, würde ihn gerne ablösen.Ältere müssen nicht zwingend Efluelda erhalten
cel/ral | Welchen Grippeimpfstoff dürfen Personen ab 60 Jahren in der Grippesaison 2021/22 erhalten? Darüber gab es in den vergangenen Wochen eine rege Diskussion. Hieß es noch bis vor Kurzem, dass nur der Hochdosisimpfstoff Efluelda®infrage kommt, hat sich das mit der am 8. März in Kraft getretenen „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Influenza und Masern“ wieder relativiert.Neue Runde im Streit um Opiumtinktur
tmb | Das Landgericht Hamburg hat eine in einer Apotheke unverändert abgefüllte und abgegebene Opiumtinktur als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel eingestuft. Damit bleiben die einstweiligen Verfügungen gegen zwei Apotheken bestehen, die keine Opiumtinktur in dieser Form abgeben dürfen. Doch die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist nicht rechtskräftig, denn das Verfahren geht in die nächste Instanz.
Ullmann (FDP): Ärzte und Apotheker müssen schneller informiert werden
Am heutigen Mittwoch tagte der Gesundheitsausschuss im Bundestag wegen des Impfstopps mit der Corona-Vakzine von AstraZeneca – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann kritisiert die aus seiner Sicht mangelnde Transparenz in dieser Angelegenheit. Er fordert, zumindest Ärzt:innen und Apotheker:innen rasch und umfassend über die aktuelle Lage zu informieren – denn sie müssten schließlich ihre besorgten Patient:innen beraten.
Das Impfchaos aus der Sicht der Arzneimittelsicherheit
Schon Paracelsus wusste: Alle Dinge sind Gift und nichts ist ohne Gift. Oder wie man heute sagen würde: Keine Wirkung ohne Nebenwirkung. Wenn dem so ist, warum richten dann unsere Politiker immer wieder so ein Chaos an, wie es jüngst beim Corona-Impfstoff von AstraZeneca zu beobachten ist? Es fehlen die Fähigkeiten, Dinge im Zusammenhang zu beurteilen und dann die Verantwortung zu übernehmen und zu entscheiden, meint Dr. Franz Stadler in einem Zwischenruf.
Thüringer Justiz prüft Ermittlungen zu Masken- und Lobbyismusaffäre
Die Generalstaatsanwaltschaft in Thüringen prüft, ob ein Anfangsverdacht wegen Bestechlichkeit gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann vorliegt. Hauptmann war unter anderem unter Druck geraten, weil er Corona-Schutzmasken einer Frankfurter Firma an Landkreise vermittelt haben soll. Am vergangenen Donnerstag kündigte er an, sein Bundestagsmandat niederlegen zu wollen.
Von der Leyen: Biontech liefert zehn Millionen Dosen früher an die EU als geplant
Zwischen der Europäischen Kommission und den COVID-19-Impfstoffherstellern Biontech/Pfizer hatte es zu Jahresbeginn kräftig geknirscht. Ursache waren Lieferverzögerungen bei der Vakzine Comirnaty. Nun kommen gute Nachrichten aus Brüssel: Laut Kommissionschefin Ursula von der Leyen werden Biontech/Pfizer im zweiten Quartal 2021 rund zehn Millionen Impfstoffdosen mehr an die EU liefern als bisher geplant. Sie sind Teil einer Vertragsoption, die die EU nun offenbar ziehen will.
CDU-Vorstand beschließt Verhaltenskodex für Amts- und Mandatsträger
Nach der Maskenaffäre um Unionsabgeordnete des Bundestages hat der CDU-Bundesvorstand einen Verhaltenskodex für Amts- und Mandatsträger auf allen politischen Ebenen beschlossen. Betont wird: „Mitglieder, die die Partei oder ihr Mandat für selbstsüchtige Zwecke missbrauchen, verstoßen gegen die Grundsätze der CDU. Sie müssen das Mandat aufgeben und unsere Partei unverzüglich verlassen.“
Gesundheitsprogramm EU4Health kann starten
Das Europäische Parlament hat das neue Programm EU4Health durchgewunken – laut EU-Kommission das ehrgeizigste Gesundheitsprogramm aller Zeiten. Hierüber sollen die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten gestärkt und Innovationen im Sektor gefördert werden. Dafür wird eine stattliche Summe von 5,1 Milliarden Euro bereitgestellt.
