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Deutscher Apotheker Verlag - PROD

Der Zeitplan für die Apothekenreform

Die erste Hürde für das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) ist genommen: Es wurde am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossen. Doch wie geht es nun weiter? Und wann könnte es in Kraft treten?Show more
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Bundestag, Bundsrat, Inkrafttreten
19.12.2025, 16:00 Uhr

Kassen: Mehrkostenregelung wenig gefragt

AOK-BW-Chef Hermann: Von Beginn an unsinnige Regelung

Berlin (ks). Seit 1. Januar 2011 können gesetzlich Krankenversicherte auf Wunsch statt eines Rabatt-Arzneimittels ihr Wunschpräparat in der Apotheke erhalten, wenn sie hierfür die Mehrkosten übernehmen. Diese mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) eingeführte Mehrkostenregelung trifft allerdings auf wenig Zuspruch. So haben etwa bei der AOK Baden-Württemberg bislang nur 1400 der rund 3,8 Millionen Versicherten einen entsprechenden Antrag gestellt.

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11.12.2011, 23:00 Uhr

Großer Handel

07.12.2011, 23:00 Uhr

Satte Einnahmeüberschüsse bei den gesetzlichen Kassen

BERLIN (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten neun Monaten 2011 einen Überschuss von rund 3,9 Mrd. Euro erzielt. Positiv verlief für die Kassen insbesondere die Ausgabenentwicklung bei Arzneimitteln. Sie mussten in den ersten drei Quartalen dieses Jahres 5,7 Prozent bzw. 1,29 Mrd. Euro weniger für Medikamente ausgeben als im Vorjahreszeitraum. Dies geht aus akutellen Daten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur GKV-Finanzentwicklung hervor.Show more
GKV-Finanzentwicklung
07.12.2011, 23:00 Uhr

"Health Claims" und Fälschungsrichtlinie

BONN (hb). Beim öffentlichen Teil der Mitgliederversammlung des Integritas-Vereins für lautere Heilmittelwerbung e.V. am 29. November 2011 in Bonn-Bad Godesberg widmeten sich die Vorträge in diesem Jahr dem Stand der Arbeiten an den sogenannten "Health Claims" für Lebensmittel sowie der Umsetzung der europäischen Fälschungsrichtlinie für Arzneimittel.Show more
Integritas
07.12.2011, 23:00 Uhr

Gesetzliche Kassen starten neue Ausschreibungen

BERLIN (ks). Der AOK-Bundesverband sucht für die Impfsaison 2012/2013 Pharmaunternehmen, die die gesetzlich Krankenversicherten in Westfalen-Lippe, Schleswig-Holstein und Hamburg exklusiv mit im Sprechstundenbedarf verordneten Grippeimpfstoffen versorgen. Auch die bayerischen Kassen setzen bei Grippeimpfstoff nun auf Rabattverträge. Entsprechende Ausschreibungen wurden vergangene Woche im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Show more
Grippe-Impfstoffe
07.12.2011, 23:00 Uhr

Deutsche BKK und KKHAllianz bald ohne Zusatzbeitrag

BERLIN (ks). Nicht nur der Gesundheitsfonds ist solide ausgestattet – auch bei den einzelnen gesetzlichen Kassen ist die Finanzlage blendend. Daher will so manche Krankenkasse im kommenden Jahr auf ihren bislang erhobenen Zusatzbeitrag verzichten. Nach der DAK kam diese Ansage nun auch von der KKH-Allianz und der Deutschen BKK. Andere Kassen – etwa TK und AOK-Bundesverband – erklärten, bei ihnen werde es 2012 ebensowenig wie 2011 einen Zusatzbeitrag geben.Show more
Gesetzliche Krankenkassen
07.12.2011, 23:00 Uhr

"Generikaunternehmen brauchen Luft zum Atmen"

BERLIN (jz). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Johannes Singhammer (CSU), ist bereit, zu überprüfen, ob es im Generikamarkt infolge der Rabattverträge zu Verzerrungen kommt. Dies erklärte er am 29. November beim "Berliner Dialog" des Branchenverbandes Pro Generika.Show more
Singhammer bei Pro Generika
07.12.2011, 23:00 Uhr

Deutsche Preise auch für ausländische Versandapotheken

BERLIN (ks). Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am Freitag, den 2. Dezember 2011, den Referentenentwurf für das Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften ("16. AMG-Novelle") veröffentlicht. Unter anderem sieht der Entwurf vor, dass die Arzneimittelpreisverordnung per Gesetz auch für Versandapotheken im Ausland gelten soll.Show more
Referentenentwurf zur AMG-Novelle
07.12.2011, 23:00 Uhr

Erneuter Dämpfer für berufsrechtliches Einschreiten

BERLIN (ks). Erneut hat ein Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass bei der rechtlichen Bewertung von Apotheken-Boni die Frage, ob die "Spürbarkeitsschwelle" überschritten ist, auch jenseits des Wettbewerbsrechts nicht ganz ausgeblendet werden darf. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat kein Problem mit Talern im Wert von rund 50 Cent, von denen eine Apotheke pro verordnetes Arzneimittel gleich zwei an seine Kunden abgibt.

(Urteil des OVG NRW vom 28. November 2011, Az.: 13 B 1136/11)

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Taler, Boni & Co.
07.12.2011, 23:00 Uhr

Warnung vor "Maurers Kräutergarten"

DARMSTADT (rp/daz). Das Regierungspräsidium Darmstadt warnt vor der Einnahme des Schlankheitsmittels "Maurers Kräutergarten". Eine aktuelle Untersuchung des über das Internet vertriebenen Mittels in Kapselform ergab einen Gehalt von 12,5 Milligramm des eigentlich verschreibungspflichtigen Wirkstoffes Sibutramin pro Kapsel.Show more
Regierungspräsidium Darmstadt
07.12.2011, 23:00 Uhr

Cartoon

07.12.2011, 23:00 Uhr

Opposition setzt sich für Präventionsgesetz ein

BERLIN (jz/ks). Die Opposition fordert geschlossen ein Präventionsgesetz und einen massiven Ausbau der Gesundheitsförderung. Bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages stießen die drei Fraktionen bei den geladenen Sachverständigen nur teilweise auf Zustimmung. So ist etwa Elisabeth Pott, Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), der Auffassung, ein gemeinsamer politischer Willen und die Kooperation von Bund und Ländern reichten aus.Show more
Prävention
07.12.2011, 23:00 Uhr

Schärfere Sanktionen bei Kodex-Verstößen

BERLIN (ks). Arzneimittelhersteller, die nach den Feststellungen der Schiedsstelle der "Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e.V." (FSA) gegen einen der FSA-Kodizes verstoßen haben, müssen künftig mit einer sofortigen öffentlichen Namensnennung rechnen. Diese und andere Änderungen an der Verfahrensordnung, der Satzung und den Kodizes sollen die Ernsthaftigkeit des Handelns des FSA und die Transparenz seiner Verfahren betonen. Zudem gab der Verein bekannt, dass es am 1. Januar einen Wechsel in der Geschäftsführung des FSA geben werde.Show more
Freiwillige Selbstkontrolle
07.12.2011, 23:00 Uhr

Kostenlos geht nicht

STADE (ks/ral). Ein Krankenhaus in Norddeutschland, das unter der Überschrift "Kostenlose Sprechstunde" in einer örtlichen Zeitung mit einer kostenlosen Venenkurzuntersuchung warb, ist juristisch in die Schranken gewiesen worden.Show more
Arztleistungen
07.12.2011, 23:00 Uhr

Abstruses Verhalten

Kommentar
04.12.2011, 23:00 Uhr

Eine Frau für den Sanacorp-Vorstand

Eislinger Apothekerin übernimmt im nächsten Jahr das vakante Amt von Dr. Christoph Mauz

Planegg (ks). Karin Kaufmann, Apothekerin aus Eislingen, wird zum 1. Januar 2012 in das Führungsteam des Pharmagroßhändlers Sanacorp einsteigen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Aufsichtsrat des Apothekerunternehmens am 29. November. Sie wird damit Nachfolgerin von Dr. Christoph Mauz.

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04.12.2011, 23:00 Uhr

Bundestag beschließt Versorgungsgesetz

Berlin (ks/jz). Der Bundestag hat am 1. Dezember den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) verabschiedet. An das Gesetz, das ursprünglich vor allem zum Ziel hatte, mehr Ärzte aufs Land zu locken und eine flächendeckende wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, wurden im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens eine Reihe weiterer Regelungen angedockt. So enthält es beispielsweise eine Klarstellung zu den Rabattmöglichkeiten für im Direktvertrieb an Apotheken vertriebene Arzneimittel. Auch das ABDA/KBV-Konzept zur Arzneimittelversorgung ist aufgenommen worden – die Durchführung eines Modellprojektes ist damit gesichert.Show more
04.12.2011, 23:00 Uhr

"Krankenkassen für BtM-rechtliche Prüfung nicht zuständig"

DÜSSELDORF (diz). Nach Auffassung der Bezirksregierung Düsseldorf fehlt es den Krankenkassen an der Zuständigkeit für die betäubungsmittelrechtliche Prüfung von Betäubungsmittelrezepten. Mit dieser klaren Aussage unterstützt die Behörde auch die Auffassung der Apothekerkammer Nordrhein, wonach eine Krankenkasse wie die Novitas BKK nicht berechtigt ist, formale betäubungsmittelrechtliche Prüfungen von BtM-Rezepten durchzuführen und die Ergebnisse als Grundlage für Retaxierungen zu verwenden.Show more
Retaxierung von BtM-Rezepten
04.12.2011, 23:00 Uhr

Null-Retaxation ist "nicht normal"

Null-Retaxation – ist das überhaupt rechtens? AZ-Interview mit Dr. Heinz-Uwe Dettling

STUTTGART (diz). Der Streit der Novitas BKK mit der Apothekerschaft um Null-Retaxationen von Betäubungsmittelrezepten kocht mehr und mehr hoch. Die Kasse weicht keinen Schritt von ihrer Auffassung ab, dass es rechtens sei, formal nicht hundertprozentig ausgestellte Rezepte auf Null zu retaxieren. Mittlerweile liegt sogar die Stellungnahme einer Bezirksregierung vor, die deutlich macht, dass eine Krankenkasse nicht dafür zuständig ist, BtM-Rezepte zu prüfen, und nicht befugt ist, Ab rechnungen wegen Formfehlern zu verweigern. Wir fragten dazu Rechtsanwalt Dr. Heinz-Uwe Dettling, Stuttgart, der sich mit dieser Materie eingehend befasst hat.Show more
04.12.2011, 23:00 Uhr

Czaja neuer Berliner Gesundheitssenator

CDU-Youngster mit gesundheitspolitischer Erfahrung

Berlin (ks). Die neue Berliner Regierungskoalition aus SPD und CDU steht. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat am 30. November die Senatorinnen und Senatoren ernannt. Das Amt des Gesundheitssenators hat Mario Czaja (CDU) von Katrin Lompscher (Linke) übernommen.

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04.12.2011, 23:00 Uhr

SPD-Abgeordnete schreibt an ABDA-Präsident Wolf

BERLIN (lk). Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat in einem Brief an ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf alle Beteiligten aufgefordert, im Interesse der Patienten den Konflikt um überzogene Retaxationen der BKK Novitas beizulegen. In den vergangenen Wochen und Monaten hätten sich die Beschwerden von Apothekern und Apothekerverbänden über eine "zunehmend rigide Retaxationspraxis" einiger Kranken kassen gehäuft.Show more
Retaxationen
30.11.2011, 23:00 Uhr

Das Jahr nach den Taler-Entscheidungen

BAD HOMBURG (jz). Nach den "Taler-Entscheidungen" des Bundesgerichtshofes (BGH) im September 2010 schien die Frage der Zulässigkeit der Gewährung von Apothekenboni zunächst geklärt zu sein – jedenfalls in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht. Die verwaltungs- und berufsrechtlichen Folgen, die die Gewährung von Boni auf verschreibungspflichtige Arzneimittel haben, waren damit aber nicht geklärt. Und so folgten eine Reihe verwaltungsrechtlicher Entscheidungen, die aus Sicht von Rechtsanwalt Dr. Thomas Miller in ihren Gründen undifferenziert und dogmatisch nicht überzeugend sind.Show more
2. Bad Homburger Gesundheitsrechtstag
30.11.2011, 23:00 Uhr

Risikoinflation

Von außen gesehen
30.11.2011, 23:00 Uhr

Die nächste große Novelle kommt

BERLIN (ks). Die nächste Novelle des Arzneimittelgesetzes steht ins Haus. Sie dient insbesondere der Umsetzung europäischer Vorgaben: den Richtlinien zur Pharmakovigilanz und zu Arzneimittelfälschungen. Darüber hinaus sind Änderungen an anderen Gesetzen vorgesehen, beispielsweise am Heilmittelwerbegesetz. Hier sind Liberalisierungen geplant, die sich an der europäischen Rechtsprechung orientieren. Nun liegt ein erster Entwurf vor, der noch als Formulierungshilfe zu qualifizieren ist.Show more
Arzneimittelgesetz
30.11.2011, 23:00 Uhr

Cartoon

30.11.2011, 23:00 Uhr

Die Ärzte aus dem Internet

30.11.2011, 23:00 Uhr

Konstruktive Stimmung im Gesundheitsministerium

BERLIN (ks). Rund viereinhalb Stunden dauerte am 28. November die Anhörung zum Referentenentwurf der Apothekenbetriebsordnung im Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Bonn. Wie von unterschiedlichen Teilnehmern übereinstimmend zu hören war, waren die Vertreter des Ministeriums bestens vorbereitet, die Diskussion sachlich und die Stimmung sehr konstruktiv. An einigen Stellen habe man im BMG Änderungs bedarf erkannt, hieß es. Zu anderen Punkten habe man sich die Argumente zwar angehört und diese für erwägenswert befunden. Es blieb jedoch offen, ob hier noch Bewegung zu erwarten ist. Gar nicht in die Karten schauen ließen sich die Ministeriums vertreter bei der einhellig vorgetragenen Kritik an den vorgesehenen Privilegierungen für Filialapotheken.Show more
Anhörung zur Apothekenbetriebsordnung
30.11.2011, 23:00 Uhr

Peter Müller zum Verfassungsrichter gewählt

BERLIN (lk). Erwartungsgemäß hat der Bundesrat den ehemaligen Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, zum Verfassungsrichter gewählt. Die Länderkammer wählte den 56-jährigen Juristen einstimmig. Der CDU-Politiker folgt auf Professor Dr. Udo di Fabio in den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts.

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Bundesverfassungsgericht
30.11.2011, 23:00 Uhr

Organspende soll neu geregelt werden

BERLIN (dpa/daz). Nach monatelangem Tauziehen ist der Weg für eine Neuregelung der Organspende frei. Die Bereitschaft der Bürger zu einer Spende soll künftig regelmäßig abgefragt werden, etwa mit dem Versand der Versichertenkarte. Dies teilten die Bundestagsfraktionen am 24. November mit.Show more
Fraktionen zeigen sich einig
30.11.2011, 23:00 Uhr