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Bundeskabinett und Bundeskanzler Merz 15.04.2026, Germany, Berlin, Bundeskanzleramt, 40. Bundes-Kabinett, Bundeskanzler Friedrich Merz , Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder im Kabinett Berlin Berlin Germany *** Federal Cabinet and Federal Chancellor Merz 15 04 2026, Germany, Berlin, Federal Chancellery, 40 Federal Cabinet, Federal Chancellor Friedrich Merz , Federal Minister of Transport Patrick Schnieder in the Cabinet Berlin Berlin Germany

Deutscher Apotheker Verlag - PROD

Höherer Kassenabschlag ab 1. Januar 2027

Morgen soll das Bundeskabinett das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschließen. Ein neuer Entwurf sieht weiterhin einen Kassenabschlag von 2,07 Euro vor – allerdings erst ab 1. Januar 2027. Abda-Präsident Preis sieht die Koalition „kurz vor dem Wortbruch“.Show more
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GKV-Beitragssatzstabilierungsgesetz
28.04.2026, 15:30 Uhr

Patt beim Datenzugriffsrecht des Fiskus

Bundesfinanzhof muss über Herausgabepflicht entscheiden

Dessau-Roßlau (jz). Der Bundesfinanzhof muss jetzt entscheiden, ob Apotheker bei Steuerprüfungen ihre Kassen-Einzeldaten offenlegen müssen oder nicht: Nachdem das Hessische Finanzgericht eine Herausgabepflicht im April ablehnte (s. DAZ Nr. 20, S. 23), entschied das Finanzgericht Sachsen-Anhalt am vergangenen Donnerstag genau umgekehrt – nämlich für die Herausgabe der Daten. Nach Informationen des Steuerberaters Dr. Bernhard Bellinger – Prozessanwalt in beiden Verfahren, ließ das Gericht die Revision zu, um eine höchstrichterliche Entscheidung zu ermöglichen. (Urteil des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2013, Az. 1 K 396/12)Show more
26.05.2013, 22:00 Uhr

securPharm: Es läuft schnell und zuverlässig

Projekt zum Schutz vor Arzneimittelfälschungen zieht eine erste Zwischenbilanz

Berlin (ks). Knapp fünf Monate nach dem Startschuss für securPharm haben die an dem Projekt beteiligten Verbände eine positive Zwischenbilanz gezogen: Mehr als 280 Apotheken und 24 Pharmaunternehmen beteiligen sich mittlerweile an dem Projekt zur Umsetzung der europäischen Richtlinie gegen Arzneimittelfälschungen. Rund 3,5 Millionen Arzneimittelpackungen sind schon gekennzeichnet, 40.000 von ihnen wurden bereits in den Apotheken verifiziert.

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26.05.2013, 22:00 Uhr

Kompromiss zum Kassenabschlag: Die Stufenlösung kommt

Ab Juli 2013 Abschlag von 1,85 Euro – 2014: 1,80 Euro – 2015: 1,77 Euro

Berlin (lk). Der seit Jahren andauernde Konflikt um den Kassenabschlag ist beigelegt: Deutscher Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband haben sich vergangene Woche auf eine Paketlösung bis zum Jahr 2015 geeinigt. Der Kassenabschlag wird zunächst ab Jahresmitte auf 1,85 Euro festgesetzt und sinkt dann bis 2015 auf 1,77 Euro. Gleichzeitig werden die anhängigen Klagen gegen die Schiedssprüche 2009 und 2010 zurückgezogen. Die Gremien beider Seiten müssen dem Kompromiss bis zum 20. Juni zustimmen.

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26.05.2013, 22:00 Uhr

Westfalen-Lippe: Mehr Nacht- und Notdienste

Nacht- und Notdienstregelung als lernendes System

Berlin (lk). Der Protest der CDU-Senioren von Recklinghausen hatte Erfolg: Die Apothekerkammer Westfalen-Lippe will in den Wintermonaten den Nacht- und Notdienst ausweiten. Darüber wurde nach Angaben des Vorsitzenden der Senioren-Union Recklinghausen, Helge Benda, mit Kammerpräsidentin Gabriele Regina Overwiening eine mündliche Vereinbarung erzielt. Über die genaue Anzahl der Nacht- und Notdienstapotheken muss aber noch weiter verhandelt werden.

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26.05.2013, 22:00 Uhr

FDP: Apotheker im Wahlprogramm

Leistungsgerechte Vergütung, weniger Bürokratie

Berlin (lk/ks). Nun also doch: Die FDP hat die Apotheker mit einer eigenen Passage in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Im jetzt veröffentlichten, noch vorläufigen "Bürgerprogramm 2013 – Damit Deutschland stark bleibt" stärken die Freien Demokraten den Apothekern den Rücken für eine leistungsgerechte Bezahlung.

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26.05.2013, 22:00 Uhr

ABDA-Haushalt: Widerstand gegen Beitragserhöhung

Berlin (lk). Die von der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) geplante Erhöhung der Beitragsabführung von Kammern und Verbänden stößt dort auf Widerstand. In der Sitzung des ABDA-Gesamtvorstandes am vergangenen Donnerstag ergab eine Abfrage ein diffuses Stimmungsbild. Nach AZ-Informationen gab es viele Enthaltungen. Einige Mitgliedsorganisationen gaben zu Protokoll, dass sie die von der ABDA geforderten zusätzlichen Mittel nicht aufbringen könnten. Damit ist unklar, ob die ABDA-Mitgliederversammlung im August die Beitragserhöhung genehmigt. Show more
26.05.2013, 22:00 Uhr

Kampf den neuen Drogen

26 psychoaktive Substanzen werden dem BtMG unterstellt

Berlin (az). Das Bundeskabinett hat am 22. Mai die 27. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit ihr sollen 26 neue psychoaktive Substanzen in die Anlagen I bis III des Betäubungsmittelgesetzes aufgenommen werden. Ziel sei es, den Missbrauch dieser Stoffe einzudämmen, die Gesundheit Einzelner und der Bevölkerung zu schützen und die Strafverfolgung zu erleichtern, erklärte das Bundesgesundheitsministerium. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

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26.05.2013, 22:00 Uhr

Des Apothekers neue Aufgabe

22.05.2013, 22:00 Uhr

Achtung T-Rezepte!

BfArM verweist auf Strafbarkeit bei Fehlern

BONN (jz). Apotheken dürfen Rx-Arzneimittel nur abgeben, wenn das Rezept ordnungsgemäß ausgefüllt wurde. Bei T-Rezepten sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten. Wer ein fehlerhaft oder unvollständig ausgefülltes T-Rezept beliefert, droht sich strafbar zu machen, warnt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in einer aktuellen Pressemeldung.Show more
22.05.2013, 22:00 Uhr

Pille danach weiterhin nur auf Rezept

Freigabe im Gesundheitsausschuss abgelehnt

BERLIN (jz). Es bleibt dabei: Notfallkontrazeptiva gibt es in Deutschland weiterhin nur auf Rezept. Mit ihrer Mehrheit erteilten Union und FDP in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 15. Mai den Anträgen von SPD und Linken auf Freigabe der "Pille danach" eine Absage. Wie aus einer Mitteilung des Deutschen Bundestages hervorgeht, wollten die Regierungsfraktionen an der ärztlichen Beratung festhalten. Die Opposition hätte für die Beratung auf die Apotheker gesetzt. Im Internet gab es ein großes Echo auf die Entscheidung: Viele hätten sich eine Freigabe gewünscht und kommentierten die Ablehnung teils wütend, teils sarkastisch.Show more
22.05.2013, 22:00 Uhr

Cartoon

22.05.2013, 22:00 Uhr

5000-Euro-Geldbuße bestätigt

BERLIN (jz). Es bleibt dabei: Ein bayerischer easy-Apotheker muss wegen seiner Rezeptprämien eine Geldbuße in Höhe von 5000 Euro zahlen. Das hat das Landesberufsgericht für die Heilberufe beim Oberlandesgericht München nach Angaben der Bayerischen Landesapothekerkammer am 17. Mai bestätigt. Einige Tage zuvor hatte das Gericht bereits in einem anderen Verfahren entschieden, dass Rx-Boni berufsrechtswidrig sind. Anders als der in diesem Verfahren klagende Apotheker, der mit einem Verweis davon kam, wird es für den easy-Apotheker teurer. Doch es geht weiter: Sein Anwalt hat bereits angekündigt, Verfassungsbeschwerde einzulegen. (Urteil des Landesberufsgerichts für die Heilberufe beim Oberlandesgericht München vom 17. Mai 2013, Az. LBG-Ap 1/12)Show more
Easy-Rezeptprämie
22.05.2013, 22:00 Uhr

Management „Herbstsemester“ auf Mallorca zu gewinnen

Für Pharmaziestudierende
22.05.2013, 22:00 Uhr

Stada führt 2D-Barcode ein

Startschuss für Umsetzung der EU-Fälschungsrichtlinie

BAD VILBEL (ks). Stada setzt auf den 2D-Barcode: Als erstes pharmazeutisches Unternehmen in Deutschland führt es einen Data Matrix Code für Arzneimittel ein. Den Anfang macht das Antipsychotikum Ziprasidon, das bereits seit dem 8. Mai 2013 mit dem neuen Code ausgeliefert wird. Nach und nach werden sämtliche Produkte des hessischen Arzneimittelherstellers mit der neuen Technologie ausgestattet. Die im neuen Code gespeicherten Daten enthalten in maschinenlesbarer Form die Chargenbezeichnung, das Verfallsdatum und die Pharmazentralnummer. Der bisherige Strichcode, der auch weiterhin neben dem 2D-Barcode auf den Packungen zu finden sein wird, enthält lediglich die PZN.Show more
22.05.2013, 22:00 Uhr

Beitragserhöhung geplant

BERLIN (lk). Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat ihre wirtschaftlichen Aktivitäten im abgelaufenen Geschäftsjahr 2012 mit einem Millionenverlust abgeschlossen. Laut Ausweis der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2012 für die Sitzung des Gesamtvorstandes am heutigen Donnerstag weist das "Ergebnis des Geschäftsjahres" aus Vermögensverwaltung einen Verlust von 1,09 Millionen Euro aus. Zugleich plant die ABDA für den Haushalt 2014 eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Kammern und Verbände um fünf Prozent auf 14,15 Millionen Euro. Damit soll die für 2013 geplante, aber ausgefallene Beitragserhöhung nachgeholt werden.Show more
ABDA will mehr Geld
22.05.2013, 22:00 Uhr

Wettbewerbsstreitigkeiten beigelegt

BERLIN (jz). Nachdem Orthomol wegen wettbewerbsrechtlicher Streitigkeiten vorübergehend zehn seiner Produkte aus dem Sortiment genommen hatte, sind sie inzwischen wieder verfügbar: Die Auseinandersetzungen mit Alpenland Pharma konnten beigelegt werden, teilte das Unternehmen Ende letzter Woche mit. Eine Rückgabe der zurückgerufenen Produkte sei daher nicht mehr erforderlich. Wegen EU-rechtlicher Vorgaben stellt das Unternehmen jetzt sukzessive das Sortiment um – als erstes Produkt soll Orthomol Vital f/m® aktualisiert erhältlich sein.Show more
Orthomol wieder da
22.05.2013, 22:00 Uhr

Klare Regelungen gefordert

BERLIN (jz). Am 15. Mai wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen diskutiert. Edgar Franke (SPD) fragte, weshalb die Koalition das Thema gerade ans Präventionsgesetz angehängt habe. Schließlich gebe es doch andere Gesetze, bei denen davon auszugehen sei, dass sie den Bundestag erfolgreich passieren werden.Show more
Anhörung zur Korruption im Gesundheitswesen
22.05.2013, 22:00 Uhr

Gericht bestätigt Bestandsmarkt-Nutzenbewertung

POTSDAM (ks/jz). Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat am 15. Mai die beiden Klagen der Novartis Pharma GmbH gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) wegen des Aufrufs seiner Gliptine zur Nutzenbewertung abgewiesen. Schon im Eilverfahren hatten die Bemühungen von Novartis, sich gegen den Bestandsmarktaufruf zur Wehr zu setzen, keinen Erfolg. Der G-BA sieht sich durch die Entscheidung bestätigt: Die Entscheidung gewährleiste, dass Nutzenbewertungsverfahren sachgerecht durchgeführt werden könnten. Die forschenden Pharmaunternehmen zeigten sich enttäuscht: Rechtsschutz gebe es erst am Ende des Verfahrens – und damit zu spät. (Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Mai 2013, Az. L 7 KA 105/12 KL und L 7 KA 112/12 KL – nicht rechtskräftig)Show more
Schlappe für Novartis
22.05.2013, 22:00 Uhr

Gericht untersagt DocMorris 20 Euro-Prämie

Köln (ks). Auch in der letzten Woche warb die niederländische Versandapotheke DocMorris auf ihrer Webseite mit einer Geldprämie von bis zu 20 Euro. Sie winkt Kunden, die ihr Rezept einschicken und sich bereit erklären, an einem Arzneimittel-Check teilzunehmen. Letzte Woche hat das Landgericht Köln DocMorris allerdings per einstweiliger Verfügung untersagt, in dieser Art für die Prämie zu werben und sie zu gewähren. Zudem fällte das Gericht seine Entscheidung im Hauptsacheverfahren zur 15-Euro-Prämie, die DocMorris zuvor als "Dankeschön" für die Teilnahme am Arzneimittel-Check beworben hatte. (Urteil des LG Köln v. 14. Mai 2013, Az.: 84 O 3/13; Beschl. des LG Köln v. 8. Mai 2013, Az.: 84 O 90/13)Show more
19.05.2013, 22:00 Uhr

Deutsche vertrauen Apothekern

Reader‘s Digest-Umfrage: Apotheker auf dem 4. Platz

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19.05.2013, 22:00 Uhr

Freie Apothekerschaft verärgert über Arzneimittel-Auktionen

Verein beklagt Untätigkeit von Politikern

Berlin (jz). Der Verein "Freie Apothekerschaft" beklagt die Untätigkeit der Politik: Seit Beginn des Jahres beobachte man Auktionen von apotheken- und verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf diversen Auktions- und Anzeigenportalen im Internet. Obwohl zahlreiche Bundestagsmitglieder laufend informiert worden seien, habe es bisher keine Reaktion gegeben – allein Jens Spahn (CDU) habe per Mail "lapidar" mitgeteilt, die Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz seien Ländersache.

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19.05.2013, 22:00 Uhr

Sachsen-Anhalt: TdPa-Impfstoff exklusiv von GSK

Weitere Schutzimpfungen unter Rabattvertrag

Berlin (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen in Sachsen-Anhalt haben mit GlaxoSmithKline (GSK) eine Rabattvereinbarung für den Impfstoff gegen Tetanus-Diphtherie-Pertussis (TdPa) abgeschlossen. Gesetzlich Krankenversicherten, die ihre Impfung auffrischen lassen wollen, sind ab dem 1. Juli grundsätzlich nur noch Boostrix-Fertigspritzen von GSK zu verordnen. Die Rabattvereinbarung gilt für die Dauer von zwei Jahren.

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19.05.2013, 22:00 Uhr

Brutalstmögliche Aufklärung ...

Kommentar
19.05.2013, 22:00 Uhr

Gefälschtes Rezept: 18.000 Euro Retax

Sozialgericht: Apotheker hätte Missbrauchspotenzial erkennen müssen

Karlsruhe (jz). Weil ein baden-württembergischer Apotheker Norditropin NordiFlex® an eine Kundin ausgab, obwohl das Rezept gefälscht war, bleibt er jetzt auf rund 18.000 Euro sitzen. Das hat das Sozialgericht Karlsruhe entschieden: Der Apotheker sei seinen gesteigerten Sorgfaltspflichten nicht nachgekommen, weshalb die Krankenkasse zurecht retaxiert habe, so die Begründung der Richter. (Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 15. Januar 2013, Az. S 14 KR 562/12 – rechtskräftig)

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19.05.2013, 22:00 Uhr

ABDA lässt El-Pato-Sonderbericht verschwinden

Schmidt: Jeder, der wollte, konnte ihn lesen – ABDA beantwortet Fragen nicht

Berlin (lk/tmb). Maximale Transparenz hatte ABDA-Präsident Friedemann Schmidt bei der Aufklärung der Datenaffäre versprochen. Jetzt hüllt sich die ABDA in Schweigen und löschte sogar den Bericht über die Sonderuntersuchung der wirtschaftlichen Verflechtungen zur vom früheren ABDA-Sprecher Thomas Bellartz mitgegründeten Kommunikationsagentur El Pato klammheimlich wieder von ihrer Internetseite. Fragen zu den Gründen beantwortet das Apothekerhaus nicht. In anderer Sache wartet auch die Apothekerkammer Schleswig-Holstein schon seit einem Jahr vergeblich auf eine Reaktion aus der Berliner Jägerstraße.

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19.05.2013, 22:00 Uhr

Lieferengpässe: Kliniken europaweit betroffen

Europäische Apotheker-Verbände fordern mehr Einsatz von Politik und Verwaltung

Brüssel (az). Europäische Apotheker-Organisationen haben jetzt europäische Regierungen, Behörden und die Kommission aufgefordert, gegen die zunehmend problematischen Arzneimittel-Engpässe vorzugehen. Alle Beteiligten müssten zusammenarbeiten, um die Ursachen zu bekämpfen, betont John Chave, Generalsekretär der Pharmaceutical Group of European Union (PGEU). Apotheker sollten ihren Patienten erklären können, warum und wie lange ein Arzneimittel nicht verfügbar sei.

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19.05.2013, 22:00 Uhr

Keine fertigen Antworten …

Podiumsdiskussion auf der BPhD-Tagung

BERLIN (lk/ral). Klar, am Fremd- und Mehrbesitzverbot will Friedemann Schmidt eisern festhalten. Aber unterhalb dieses Apotheken-Grundgesetzes sieht der ABDA-Präsident auf den Berufsstand erhebliche Veränderungen zukommen. "Wir müssen uns bewegen, wir müssen uns verändern", sagte er auf einer Podiumsdiskussion bei der Tagung des Bundesverbands der Pharmaziestudierenden in Deutschland (BPhD). Aber die ABDA habe noch keine fertige Antwort auf die Zukunftsherausforderungen.Show more
ABDA-Präsident Schmidt zu Herausforderungen der Zukunft
15.05.2013, 22:00 Uhr

Teamarbeit

15.05.2013, 22:00 Uhr

„Ein halbes Jahr mehr für bessere Chancen“

STUTTGART (du). Die Ausbildung der PTA und die neue Leitbilddiskussion beschäftigen auch die Apothekengewerkschaft ADEXA. Anders als die BAK , dafür im Einklang mit dem BVpta fordert sie eine Verlängerung der schulischen Ausbildungszeit auf 2,5 Jahre. Besondere Aufmerksamkeit rief die Antwort des BAK-Präsidenten Dr. Andreas Kiefer zur PTA-Ausbildung hervor, die er in einem DAZ-Interview (DAZ 2013; Nr. 18, S. 12 ff) gegeben hat. Im Gespräch mit der DAZ erläutert Barbara Neusetzer, die Vorsitzende der ADEXA die Argumente und Vorstellungen der Apothekengewerkschaft.Show more
ADEXA plädiert für längere PTA-Ausbildung
15.05.2013, 22:00 Uhr