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Verwaltungsgericht

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Recht im Schatten von Corona

Von Christian Rotta | Die pandemische Lage prägte auch 2021 die Rechtsprechung rund um die Apotheke. Von der Corona-Schutzmaskenverordnung bis zur Bundesnotbremse reichte die weite Palette von Themen... » Weiterlesen

Frage nach Geburtsdatum – schon zu viel?

ks | Darf eine Versandapotheke im Bestellprozess das Geburtsdatum und das Geschlecht ihrer Kunden abfragen? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Hannover befasst. (Urteil vom 9. November ... » Weiterlesen

„Hüffenhardt-Verbot“ war rechtmäßig

ks | 2017 hatte DocMorris im baden-württembergischen Hüffenhardt für wenige Tage einen Arzneimittel-Abgabeautomat mit Video-Beratung betrieben. Die zuständige Behörde reagierte schnell mit einem ... » Weiterlesen

Verbot von Hüffenhardt-Automat ist rechtmäßig

DocMorris muss das Verbot seines Arzneimittel-Abgabeautomaten im baden-württembergischen Hüffenhardt hinnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) wies die Berufung des Versenders ... » Weiterlesen

Versandapotheke darf Geburtsdatum nicht regelhaft abfragen

Welche Daten darf eine Versandapotheke im Bestellprozess abfragen? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Hannover befasst – und kam zu dem Urteil, dass das Geburtsdatum der Kunden und ... » Weiterlesen

Melatoninkapseln: Nicht immer ein Arzneimittel

ks | Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneimittel? Das fragt man sich bei so manchen Pillen und Kapseln, die mit unterschiedlichen Versprechen außerhalb von Apotheken verkauft werden. Das ... » Weiterlesen

Zehn Prozent sind angemessen

eda | Auch wenn noch keine un­mittelbaren höchstrichterlichen Urteile zur Höhe von Apothekerkammerrücklagen existieren, zeigt der Münsteraner Verwaltungs- und Medizinrechtler Paul Lodde im ... » Weiterlesen

„Keine Maskenpflicht“: Ärztin muss Plakat aus Praxis entfernen

Eine Ärztin im Landkreis Bad Dürkheim, die SARS-CoV-2 für nicht gefährlicher als das Grippevirus hält und das Tragen von Masken sinnlos findet, darf nach einem aktuellen Urteil des ... » Weiterlesen

Keine Filiale für OHG ohne Hauptapotheke

ks | Zwei Apotheker, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke bzw. eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere Apotheke als ... » Weiterlesen

Keine Filialapotheke für OHG ohne Hauptapotheke

Zwei Apothekeninhaber, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke beziehungsweise eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere ... » Weiterlesen

Berlin klagt gegen BfArM

ks | Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ zieht das Land Berlin im Streit um einen Modellversuch zur kontrollierten Ab­gabe von Cannabis vor Gericht. Zuvor war das Land mit seinem entsprechenden... » Weiterlesen

Privatärzte weiter außen vor

ks/ral | Die Nachricht, dass Privatärzte keine COVID-19-Impfungen durchführen dürfen, hat großen Unmut bei Betroffenen ausgelöst. Ein Berliner Privatarzt ist vor Gericht gezogen. Doch mit seinem ... » Weiterlesen

Privatarzt darf weiterhin nicht gegen COVID-19 impfen

Nach wie vor dürfen nur Vertragsärzte COVID-19-Impfungen durchführen. Das heißt für Apotheken, dass sie Bestellungen aus Privatarztpraxen nicht annehmen dürfen. Das missfällt den ... » Weiterlesen

Keine Blutentnahme durch Heilpraktiker für Eigenblutprodukte

Jahrzehnte lang haben Heilpraktiker:innen für Therapien mit Eigenblut die Kanüle bei ihren Patient:innen angesetzt. Das dürfen sie aber laut Gesetz nicht, wie eine Aufsichtsbehörde 2017 anmerkte. ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Impfstoff von Johnson & Johnson soll rasch zum Einsatz kommen / Zwei Drittel aller Ausbrüche finden im privaten Bereich statt / Bisher 59 Fälle von Hirnthrombosen nach AstraZeneca-Impfung / ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Schwesig: Wer AstraZeneca nicht verimpft, bekommt weniger Biontech / Sachsen hebt Impf-Priorisierung für Vaxzevria in Praxen auf / Hessische Hausärzte dringen auf mehr Corona-Impfstoff / Mehr als 20... » Weiterlesen

Privatarzt klagt gegen Impf-Ausschluss

Die Impfstoffe gegen das Coronavirus dürfen von Apotheken bisher nur an Ärzte ausgeliefert werden, die an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmen. Grundlage ist eine Allgemeinverfügung des ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Lesen Sie hier die Corona-News des Tages im Überblick: Sputnik V im Gespräch / Spahn fordert härten Lockdown / Auch Spanien empfiehlt AstraZeneca für ab 60-Jährige / Impfeifrige Hausärzte / ... » Weiterlesen

Oberverwaltungsgericht Hamburg bestätigt Maskenpflicht für Jogger

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die vom Senat erlassene Maskenpflicht für Jogger unter anderem an Alster und Elbe bestätigt. Ein anderslautender Beschluss des Verwaltungsgerichts sei geä... » Weiterlesen

Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“

Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach... » Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Makelverbot scheitert

ks | Das Bundesverfassungs­gericht hat die Verfassungsbeschwerde des Hamburger Start-up-Unternehmens meinRezept.online gegen das kürzlich mit dem Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) eingeführte ... » Weiterlesen

Bewährungs- und Geldstrafen für Apotheker

Das Landratsamt Günzburg hatte im Herbst 2019 die sofortige Schließung der St. Martins-Apotheke in Jettingen-Scheppach angeordnet. Die dort angebotenen selbst hergestellten Procain- und „Roter-... » Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Makelverbot bleibt erfolglos

Das Bundesverfassungsgericht sieht derzeit keinen Anlass, sich näher mit dem jüngst in Kraft getretenen Makelverbot für (E-)Rezepte zu befassen. Eine Verfassungsbeschwerde gegen das mit dem ... » Weiterlesen

Barrierefrei in die Offizin

Jede Apotheke lebt von ihrer Kundschaft. Dazu gehören aber auch viele Menschen, denen beispielsweise das Überwinden von Stufen Schwierigkeiten bereitet, sei es, weil sie mit einem Rollstuhl fahren, ... » Weiterlesen