Thema: Bundesregierung

Bundestag

Bundestag

Foto: Imago


Die ABDA warnt vor CardLink

jb | Die Spezifikation des CardLink-Verfahrens ist seit vergangenem Donnerstag in trockenen Tüchern. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG), das in der Gesellschafterversammlung über eine absolute ... » Weiterlesen

Kontroverse um vertrauliche Arzneimittelpreise

Bereits bevor das Kabinett an diesem Mittwoch den Entwurf des Medizinforschungsgesetzes beschlossen hatte, drehte sich die Diskussion vor allem um die darin geplanten vertraulichen Erstattungsbeträge... » Weiterlesen

Digitalisierungs-Gesetze können in Kraft treten

Mehr als sieben Wochen sind vergangen, seit der Bundesrat die beiden vom Bundesgesundheitsminister initiierten Digitalisierungsgesetze hat passieren lassen. Am morgigen Dienstag treten sie endlich in ... » Weiterlesen

FDP drängt auf gründliche Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie

Vier Jahre nach dem Beginn des ersten Lockdowns in Deutschland fordert die FDP-Bundestagsfraktion in einem Brief an ihre Koalitionspartner erneut die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur ... » Weiterlesen

Welche Empfehlungen gibt der „Bürgerrat Ernährung“ dem Bundestag?

Über die Empfehlungen des „Bundesrats Ernährung" hat der Bundestag am Donnerstag debattiert. Die Bürgerinnen und Bürger fordern zum Beispiel, die Mehrwertsteuer für Gemüse, Obst und Hü... » Weiterlesen

Kritik am Referentenentwurf zu Klinikreform

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat seine Pläne zur Klinikreform vorgelegt. Es soll die Kliniken von finanziellem Druck entlasten und die Patient:innenversorgung verbessern. Dafür sollen... » Weiterlesen

Chirurgen fordern Widerspruchslösung

Zu wenige Menschen sind in Deutschland bisher bereit, sich für eine potenzielle Organspende zu registrieren. Das soll sich mit dem neuen Organspenderegister ändern. Die Deutsche Gesellschaft für ... » Weiterlesen

Kristine Lütke übernimmt Apotheken-Themen

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Kristine Lütke ist jetzt in ihrer Fraktion für Apotheken zuständig. Ebenso ist sie neue Obfrau im Gesundheitsausschuss. Lütke übernimmt damit die Ämter und Themen ... » Weiterlesen

Dimensionen eines Systemwechsels

Nicht mehr das Bundesministerium für Wirtschaft soll künftig für die Anpassung des Apotheken-Fixums zuständig sein, sondern GKV-Spitzenverband und Deutscher Apothekerverband (DAV) sollen dies kü... » Weiterlesen

Provozierter Eklat im Gesundheitsausschuss

Die AfD konnte immer noch keinen Vorsitz in einem der Fachausschüsse des Bundestags übernehmen. Die anderen Fraktionen haben die Wahl der vorgeschlagenen Kandidaten bisher blockiert. Der AfD-... » Weiterlesen

Drogenkontrollrat der UN kritisiert Cannabis-Freigabe

Nach Ansicht des UN-Drogenkontrollrates verstoßen die Pläne zur Cannabis-Legalisierung gegen internationales Recht – die Bundesregierung sieht das nicht so. Die Unionsparteien, aber auch grüne ... » Weiterlesen

Künstliche Intelligenz wird auch in Apotheken ihre Spuren hinterlassen

Was haben die Apotheken von der EU zu erwarten? Dieser Frage ging Professor Jens Prütting auf dem ApothekenRechtTag der INTERPHARM online am Freitag nach. Ein Aspekt waren die aktuellen rechtlichen ... » Weiterlesen

„Das Leitbild des Apothekers in seiner Apotheke muss erhalten bleiben“

sk | Beim 16. Zukunftskongress des Apothekerverbands Nordrhein (AVNR) forderte der Vorsitzende Thomas Preis mit Blick auf die wirtschaftliche Situation für Apotheken einen „sofortigen ... » Weiterlesen

Notruf der Apotheken: Die Versorgung steht vor dem „Kipppunkt“

Beim 16. Zukunftskongress des Apothekerverbands Nordrhein (AVNR) forderte Gastgeber Thomas Preis mit Blick auf die wirtschaftliche Situation für Apotheken einen „sofortigen Rettungsschirm“ und ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt Cannabis-Freigabe

Nach langen Diskussionen hat das Parament heute entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll ab dem ersten April in Deutschland gelten. Erwachsene sollen bis zu 25 Gramm Cannabis für ... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss: Overwiening erklärt die Lage der Apotheken

„Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“: In diesem Sinne haben die Unionsparteien bereits im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt. Am heutigen Mittwoch ... » Weiterlesen

Legalisierung von Cannabis rückt näher

Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen: Der federführende Gesundheitsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch die Gesetzespläne der ... » Weiterlesen

Lindemann ohne Mandat

mik | Die Bundestagswahl in Berlin musste am vergangenen Wochen­ende teilweise wiederholt werden. Eine Folge der Wiederholung: der FDP-Gesundheitspolitiker Lars Lindemann hat sein Bundestagsmandat ... » Weiterlesen

FDP-Gesundheitspolitiker Lindemann verliert Bundestagsmandat

Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin unberührt geblieben. Aber die FDP muss in ihrer Bundestagsfraktion umplanen: Lars Lindemann, ... » Weiterlesen

Digitalgesetze passieren Bundesrat

jb/mik | Der Bundesrat hat am Freitag vergangener Woche grünes Licht für zwei Digitalisierungsgesetze von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegeben. Die elektronische Patientenakte (... » Weiterlesen

„Mehr als ambitioniert“: GKV äußert sich zu ePA-Beginn 2025

Mit Beginn des kommenden Jahres soll jeder, der dem nicht widerspricht, eine elektronische Patientenakte bekommen. Der GKV-Spitzenverband begrüßt das, hat aber Zweifel, ob die zeitliche Planung ... » Weiterlesen

Ampel einigt sich zu Cannabis Legalisierung

Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen jetzt auf Details zur Cannabis-Legalisierung geeinigt. Ab dem 1. April sollen Besitz und Anbau erlaubt sein. Scharfe Kritik kam aus Bayern. Auch die ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt Gesundheitsetat 2024

Kritik an Kürzungen aus der Opposition, Lob für die zahlreichen angestoßenen Reformen auf Regierungsseite: Am Donnerstag wurde der Gesundheitsetat 2024 im Bundestag verabschiedet. Auch die ... » Weiterlesen

Gesundheitsminister der Länder sehen viel Klärungsbedarf

Ob Krankenhausreform, Telematik-Pannen, Notdienst oder MVZ: Die Gesundheitsminister:innen und Senator:innen der Länder fordern einen intensiveren Austausch mit dem BMG zu den anstehenden ... » Weiterlesen

Warum professionelle Lobbyarbeit wichtig ist

Im Gesundheitswesen stehen in diesem Jahr zahlreiche wichtige Entscheidungen an. Mit der angekündigten Apothekenstrukturreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach könnte das Jahr 2024 für den ... » Weiterlesen