TI-Ausfälle: Appell an Bundeskanzler Scholz

Auch an diesem Donnerstagmorgen war es wieder so weit: Wegen der „technischen Beeinträchtigungen“ des OCSP-Responder des Trust Service Providers Medisign bei der SMC-B/HBA gab es Probleme mit dem E-Rezept oder dem Einlesen von Daten der elektronischen Gesundheitskarte (eGK).

In den vergangenen Tagen meldeten sich bereits verschiedene Apothekerverbände zu Wort. Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, Hans-Peter Hubmann, sprach von einem „inakzeptablen Zustand“, schließlich zieht sich die Angelegenheit nun schon seit fast zwei Wochen. Aber: Von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gab es bislang noch nichts dazu zu hören.

Deshalb hat das Aktionsbündnis Patientenversorgung an diesem Donnerstag an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, ein Machtwort zu sprechen: „Herr Bundeskanzler, nutzen Sie Ihre Richtlinien-Kompetenz und stoppen Sie das Experiment E-Rezept bis dieses unfertige IT-Produkt fehler- und unterbrechungsfrei funktioniert. Das sind Sie den Bürgerinnen und Bürgern schuldig.“

Die Patientenversorgung sei durch die Systemausfälle jeden Tag gefährdet, heißt es in einer Pressemitteilung des Bündnisses, dem der Apothekerverband Nordrhein, der Hausärzteverband Nordrhein, der Verband medizinischer Fachberufe und der Freie Verband Deutscher Zahnärzte angehören. „So kann es und darf es nicht weitergehen!“, sagen sie und kündigen an, im Falle weiterer politischer Tatenlosigkeit, kurzfristig wieder auf das Papierrezept umzustellen, um die Versorgungssicherheit für die Patienten wieder herzustellen.

Das von der Gematik „übergestülpte E-Rezept-Projekt“ sei „von Unzulänglichkeiten und regelmäßig auftretenden Systemausfällen oft über mehrere Stunden geprägt“, heißt es vom Bündnis. Man komme immer mehr zur Auffassung, „dass das E-Rezept der Gematik noch längst keine Marktreife erreicht hat“.

Jeder IT-Anwender würde solch ein Produkt von seinem Computer wieder löschen und vom Anbieter sein Geld zurückverlangen, schreibt das Bündnis. „Arztpraxen und Apotheken sind keine Beta-Tester für die Gematik. Digitalisierung im Gesundheitswesen darf kein Selbstzweck sein und muss vor allem auch in die Arbeitsabläufe (‚Workflow‘) der verantwortlichen Akteure für eine optimale Patientenversorgung passen.“

An diesem Donnerstag trifft sich im Übrigen die Gesellschafterversammlung der Gematik. Die andauernden Ausfälle sollen thematisiert werden.